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2. Übersicht Straf-, Maßregelvollzug und Unterbringungsformen LJVollzG - Ausfluss Föderalismusreform, „update“ StVollzG 1977; StVollzG Resozialisierung auf wissenschaftlicher Grundlage LSVVollzG - für Sicherungsverwahrte nach neuem und altem . Recht grunds. . im Anschluss an Freiheitsstrafe; StVollzG; StGB, EGStGB ThuG - Für zu entlassende Verwahrte Auffangregelung für „psychisch gestörte Gewalttäter“; LThUVollzG Zivilgericht! Und PsychKG; BGB MVollzG - für in einem psychiatrischen Krankenhaus/einer Entziehungsanstalt untergebrachte Patienten; StVollzG, (EG- )StGB PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung <strong>Rhein</strong>land-Pfalz 09. Februar 2009 Folie 24
Straf-, Maßregelvollzug, SV, ThuG: Begriffsunschärfen: „psychische Störung“; „Hang“; „Gefährlichkeit“ LJVollzG/LSVVollzG/ThuG : „psychische Störung“; Art. 5 Abs. 1 e) EMRK: „psychische Kranken“, ThuG: Unterbringung, „wenn infolge ihrer psychischen Störung mit hoher Wahrscheinlichkeit das Leben, die körperche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder die sexuelle Selbstbestimmung einer anderen Person erheblich beeinträchtigt wird und sie zum Schutz der Allgemeinheit erforderlich Ist,“ aber BVerfG Beschluss v. 11. Juli 2013; ThUVollzG: „psychisch gestörte Gewalttäter“. Behandlung bei möglichst geringem Eingriff in persönliche Freiheit; § 66 StGB : „Gesamtwürdigung des Täters und seiner Taten ergibt, dass er infolge eines Hanges zu erheblichen Straftaten,“ … „durch welche die Opfer seelisch und körperlich schwer geschädigt werden“ … „für die Allgemeinheit gefährlich ist.“ „Psychotherapie im Vollzug“ LJVollzG/SVVollzG PowerPoint-Folienmaster für das neue Corporate Design der Landesregierung <strong>Rhein</strong>land-Pfalz 09. Februar 2009 Folie 25
Seite 1 und 2: Die Sicherungsverwahrung (SV) als V
Seite 3 und 4: Gliederung 1. Rechtliche Grundlagen
Seite 5 und 6: 1. Bundesverfassungsgericht 4. Mai
Seite 7 und 8: 1.a). Bundesgesetzliche und landesg
Seite 9 und 10: Formen der SV - derzeitige Rechtsla
Seite 11 und 12: Neuregelungen (2) • § 67a Abs.2
Seite 13 und 14: 1. b) Landesgesetz zur Weiterentwic
Seite 15 und 16: Neuregelungen des LSVVollzG - Auszu
Seite 17 und 18: Neuregelungen des LSVVollzG - Aufna
Seite 19 und 20: Neuregelungen des LSVVollzG - Thera
Seite 21 und 22: Vollzugsöffnende Maßnahmen und so
Seite 23: Vorbereitung der Eingliederung, Ent
Seite 27 und 28: Thesen zum Straf- und Maßregelvoll
Seite 29 und 30: Folgen und Visionen, wenn „wir“
Seite 31 und 32: Quellen-/Literaturhinweise (2) •
Seite 33: VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEI

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