GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

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Tagesordnung 1) Bericht des Bürgermeisters 2) Gehsteigverlängerungen in den Bereichen Rathner – und vom Sportplatz bis zur Bushaltestelle Preining - Verpflichtung zur Kostenbeteiligung 3) Erweiterung der Kindergartenöffnungszeiten - Grundsatzbeschluss 4) Hort bzw. Schülernachmittagsbetreuung: a) Vereinbarung mit Musikverein über Nutzung von Räumlichkeiten des Musikheimes b) Aufhebung des Beschlusses des Gemeinderates von voriger Sitzung (Auftrag an Caritas) c) Vereinbarung mit SALE 5) Reinwasserkanal Weberweg – Auftragsvergabe (Zusatzauftrag) 6) Allfälliges a) Bericht des Prüfungsausschusses (15.9.) b) Bericht des Ausschusses für örtliche Umweltangelegenheiten (21.7.) c) Bericht des Arbeitskreises Arnleitner (4.9.) d) Bericht des Ausschusses für Schule-, Sport- und Kindergartenangelegenheiten (19.8. und 8.9.) e) Sonstiges TOP 1) Bericht des Bürgermeisters Bgm. Lachmair bringt folgende Schreiben zur Kenntnis: • Schreiben des Rechtsanwaltes Dr. Siegfried Sieghartsleitner vom 06.08.2003 bezüglich Gertraud Gabriel, Verwaltungsgerichtshofbeschwerde gegen Baubewilligung Wilhelm • Schreiben des Österreichischen Roten Kreuzes vom 12. September 2003 bezüglich Neubau der Rot Kreuz Ortsstelle St. Florian – Besprechungsprotokoll • Gutachten der Linz AG vom 12.09.2003 über die Mischbarkeit der Wässer WV Hofkirchen Brunnen und Quelle Mayr in Haag • Schreiben vom Land Oberösterreich vom 08.08.2003 bezüglich Landesbeitrag für die Generalsanierung des Jugendraumes im Keller des Gemeindezentrums 2
TOP 2) Gehsteigverlängerungen in den Bereichen Rathner – und vom Sportplatz bis zur Bushaltestelle Preining – Verpflichtung zur Kostenbeteiligung Bgm. Lachmair berichtet: Wir haben bei der Landesstraßenverwaltung den Antrag um Verlängerung von Gehsteigen eingereicht. Die Landesstraßenverwaltung hat grundsätzlich ihr Einverständnis erteilt. Als nächstes müssen wir eine Verpflichtungserklärung unterfertigen, wonach sich die Gemeinde verpflichtet, den Hälfteanteil der Kosten zu übernehmen. Die anderen 50 % trägt das Land Oö. Die Gehsteigverlängerungen im Einzelnen: a) Rathner Es soll der bestehende Gehsteig im Bereich der Parzelle von Rathner jun. bis zum Haus Rathner sen. verlängert werden. Die Kosten werden sich lt. Schreiben von Straßenmeister Obermayer auf ca. € 6.000,-- belaufen. Die Gemeinde muss hierfür 50 % - also € 3.000,-- zahlen. b) Sportplatz bis Bushaltestelle Preining Hier geht es um die Verlängerung des Gehsteiges vom Sportplatz bis zur Bushaltestelle beim Haus Preining. Dadurch wird es ermöglicht, die sog. „Stolzrunde“ gefahrlos zu gehen. Bevor der Gehsteig gebaut wird, soll noch der Fäkalkanal in diesem Bereich verlegt werden. Es wird daher noch einige Zeit dauern, bis der Gehsteig tatsächlich gebaut werden kann. Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 9.9.2003 dem Planungsbüro Spirk den Auftrag erteilt, die Planungsunterlagen zu erstellen. Die Errichtungskosten belaufen sich auf rd. € 69.837,10. zuzüglich Projektierungskosten € 2.760,-- und zuzüglich Grundeinlösekosten. Es ist ledier noch nicht genau bekannt, ob – bzw. wie viel Grund benötigt wird. Nachdem die Gemeinde wiederum 50 % zu leisten hat, wird auf die Gemeinde ein Betrag von rd. € 36.298,55 zuzüglich Anteil an Grundeinlösekosten anfallen. Bgm. Lachmair sagt dass die Gehsteigverlängerung beim Rathner eine klare Sache ist, jedoch sollte man mit der Verlängerung beim Sportplatz abwarten, da der Kanal erst in ca. drei Jahren gebaut wird und darum sollte der Beschluss zurückgezogen werden. Sobald der Kanal gebaut wird, sollte auch die Gehsteigverlängerung gemacht werden. Dies wurde auch mit der Straßenmeisterei besprochen. GV Ganglbauer sagt, dass die Gehsteigverlängerung beim Rathner eine klare Sache ist und die Gehsteigverlängerung beim Sportplatz – Preining auch dringend ist, und im Kanalbauprojekt berücksichtigt werden muss. Die Planung könnte bereits vergeben werden. 3
Seite 1: Verhandlungsschrift über die Sitzu
Seite 5 und 6: GV Mag. Rumpelsberger fragt, ob die
Seite 7 und 8: ) Vorläufige Hemmung des Beschluss
Seite 9 und 10: GV Hartl stellt den Antrag, der Gem
Seite 11 und 12: GR-Beschluss 14.02.2002 - Kanal BA
Seite 13 und 14: Das Arnleitner Jahr geht mit dem H
Seite 15 und 16: GV Mag. Rumpelsberger sagt, dass si

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