GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

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SALE bietet an: Betreuung von 21 – 30 Wochenstunden ..........€ 90,-- mtl. 11 – 20 Wochenstunden ..........€ 60,-- 6 - 10 Wochenstunden ..........€ 30,-- Das Essen kostet durchschnittlich € 2,-- täglich und soll am Montag für die ganze Woche bar im voraus bezahlt werden. Für die Gemeinde fallen jährliche Kosten von € 1.650,-- für den Raum und € 3.300,-- für die Reinigung an, sowie vermehrt Stromkosten (Gefriertruhe, Herd, Geschirrspüler) und Heizkosten. Fehlen eines Kindes Die Eltern müssen bei Fehlen Ihres Kindes die SALE-Betreuerin verständigen. Versicherung Die SALE hat eine Haftpflichtversicherung für die Lehrerin. Ev. Schäden müsste die Haushaltsversicherung der Eltern decken. Gesunde Gemeinde Am Donnerstag 11.9.2003 um 19.00 Uhr ist eine Sitzung zur Vorbereitung der Gesundheitsstraße (4.10.2003). Am 1. Oktober findet der Vortrag „Schlaganfall“ statt. Ing. Walter Hintringer und der Aphasiker Martin Pichler werden ab 19 Uhr im Gemeindezentrum darüber informieren. Auch MR Dr. Schaller wird anwesend sein. d) Sonstiges GV Mag. Rumpelsberger berichtet über die Nachmittagsbetreuung bzw. über Verbesserungsvorschläge für den Hort: Die Eltern werden gemeinsam mit der Lehrerin aktiv werden, wo auch eine Hortpädagogin dabei ist. Eine Bitte der Betreuerin bzw. der Eltern wäre es, die Garderobe in den Eingangsbereich (Erdgeschoss) zu verlegen. Auch der Stiegenverbau sollte aus Sicherheitsgründen verändert werden. Folgende Ausstattungswünsche bzw. Anmerkungen sollten der Gemeinde mitgeteilt werden: ‣ Sitzgelegenheit für Kinder ‣ Die Eltern werden die Getränke wie im Kindergarten selbst organisieren. ‣ Die Raumsituation ist sehr eng, daher sollte eine rasche Lösung bzw. ein neuer Raum für die Betreuung gefunden werden. ‣ Mit den Lehrkräften und der Gemeinde sollte noch eine Besprechung stattfinden, damit alle den gleichen Informationsstand haben. Vbgm. Nöbauer sagt, dass dies nichts im Gemeinderat zu tun hat, sondern in einem Arbeitskreis der Lokalen Agenda behandelt werden sollte. 14
GV Mag. Rumpelsberger sagt, dass sich ein Mitglied der Lokalen Agenda beschwert hat, dass seine Vorschläge (Naherholungspark)) auf den Wahlplakaten der ÖVP zu finden waren. Vbgm Nöbauer sagt, dass man „Projektierung Naherholungspark“ bereits im Jahr 1997 als Wahlwerbung für die ÖVP nutzte. GR Schachner sagt, wenn die Zukunftswerkstätte so weiter geht, wird es bald keine Lokale Agenda mehr geben. Es haben schon lange keine Sitzungen bzw. Besprechungen stattgefunden. Bgm. Lachmair sagt, dass man die Besprechung für das Leitungsteam der Lokalen Agenda auf Donnerstag, den 20. November 2003 um 19.30 Uhr verschoben hat. Das Projekt „Naherholungspark“ wurde schon vor drei Jahren behandelt und wurde keineswegs von der Lokalen Agenda gestohlen. GR Mag. Kiesl sagt, wenn man von Aigner Kreuz in den Ort reinfährt, steht beim Haus Söllner eine Tafel mit ÖVP Zukunftswerkstätte. Vbgm. Nöbauer sagt, dass auf der Tafel folgendes steht: Zukunftswerkstätte Hofkirchen – für eine innovative Gemeindepolitik. Das ÖVP Logo steht rechts am Rande der Tafel. GR Mag. Kiesl sagt, dass auf der letzten Gemeinde-Info auf der Titelseite eine Werbung für eine ÖVP Grillerei gemacht wurde. Bgm. Lachmair sagt, dass mit dem Gemeindevorstand bereits darüber gesprochen wurde und in Zukunft nur mehr auf der letzten Seite in der Gemeinde Zeitung solche Termine angekündigt werden. GR Altenhofer sagt, dass die ÖVP Wahlwerbung eine Frechheit ist. Obwohl die Jugendlichen Interesse an einem Internetcafe hatten, erfolgte keine Unterstützung durch die ÖVP. Außerdem ist es eine Frechheit, wenn GR Schachner zum Siedlungsfest einlädt und gleichzeitig die Wahlwerbung der ÖVP ausgibt. Einige haben sich darüber beschwert, und man hat auch gesehen, dass sich beim Fest Gruppen gebildet haben. GR Schachner sagt, dass es wohl klar ist, dass man am Vormittag nicht 40 Haushälte für das Siedlungsfest einlädt, und am Nachmittag dann eine Broschüre der ÖVP austrägt, wo man wieder bei den selben 40 Haushälten vor der Tür steht. Traurig ist es, wenn man für die Kinder ein Ferienprogramm zusammenstellt und das Kind eine Rüge kommt, weil es auf der Veranstaltung von einem ÖVP-Mann war. Dann wäre es wahrscheinlich am besten, wenn man in Zukunft geschlossene Veranstaltungen machen würde. Wenn die Leute das Siedlungsfest als politisches Fest sehen möchten, dann sollen sie es so sehen. Bgm. Lachmair sagt, dass er gern auf Siedlungsfeste geht, jedoch man heutzutage schon Angst haben muss, weil es ja gleich als Politikveranstaltung gesehen wird. 15
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Seite 7 und 8: ) Vorläufige Hemmung des Beschluss
Seite 9 und 10: GV Hartl stellt den Antrag, der Gem
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Seite 13: Das Arnleitner Jahr geht mit dem H

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