GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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Eine Ausnahme von dieser Aufschließungsgebühr wäre nur dann möglich, wenn um eine 10-jährige Bausperre angesucht wird, was allerdings auf den angeführten Grundstücken nicht möglich ist. Eine Ausnahme von diesen Aufschließungsgebühren ist nicht möglich. GR Ing. Walter Hintringer lest einen Artikel aus dem Internet vor: Aufschließungsbeitrag – welche Voraussetzungen müssen Gründstücke erfüllen, damit sie von der Aufschließungsbeitragsvorschreibung betroffen sein können? Das unbebaute Grundstück muss im Grenzwirksamen Flächenwidmungsplan als Bauland aufscheinen. Al. Schwödiauer sagt, dass das Grundstück nicht als Bauland aufscheint, sondern es dort eine Sonderwidmung gibt. Der Artikel von GR Ing. Hintringer wird von Al. Schwödiauer geprüft werden. GR Mag. Kiesl sagt, dass aufgrund von Informationen der Gemeinde der Umweltausschuss gesagt hat, das hier keine Ausnahmeregelung gemacht werden kann. Bgm. Lachmair sagt, dass ja noch nichts an Hrn. Elias vorgeschrieben wurde und Al. Schwödiauer dies noch einmal prüfen wird, bevor etwas an Hrn. Elias vorgeschrieben wird. Bericht 2. Wasserfassungsanlage Seitens des Bürgermeisters und des Amtsleiters wird nochmals dargelegt, dass die 2. Wasserfassungsanlage notwendig ist, um einerseits ein 2. Standbein für Krisenfälle zu haben und weil andererseits fallweise die zulässige Entnahmemenge derzeit schon überschritten wird. Es sind durch einen „Wünschelrutengeher“ und durch Dr. Leichtfried (Amt der OÖ Landesregierung – Hydrogeologe) schon alle Varianten geprüft worden. Die Wasserfassungsanlage im Gemeindegebiet von Wolfern (bei Herrn Leeber) wurde als die beste Möglichkeit ermittelt. Herr Dr. Leichtfried ist von dieser Quelle wegen der konstanten Temperatur und der hohen Ergiebigkeit begeistert. Laut Befund ist eine Mischfähigkeit des Wassers gegeben. Der neue Umweltausschuss wird sich weiterhin mit dem Thema befassen. Da der Desethylatrazinwert überschritten wurde, muss erneut um eine Ausnahmegenehmigung angesucht werden. Seitens der Gemeinde wurde das Ansuchen der Gemeinde sofort gestellt. Die Genehmigung liegt noch nicht vor, da noch eine umfangreiche Wasseruntersuchung von der BBSUA gemacht werden muss. c) Bericht des Arbeitskreises Arnleitner GR Schachner Karl berichtet über den Arbeitskreis Arnleitner: vom 4.9.2003: 12
Das Arnleitner Jahr geht mit dem Höhepunkt am 19. Oktober - Orgelweihe zu Ende. Die bereits fertige Festschrift wird in den nächsten Tagen von der Pfarre zugestellt. Das Programm beginnt um 8.45 Uhr mit dem Festzug beim Gemeindezentrum! Um 9 Uhr marschiert der Festzug in die Kirche ein. Die Messe mit Propst Wilhelm Neuwirth beginnt um 9.15 Uhr (Uraufführung d. Nikolaus Messe) Herr Kopfreiter hat für Hofkirchen eine wunderschöne Orgelsolomesse geschrieben. Zeitgleich zur Messe findet im Pfarrheim eine Kindermesse statt, die Herr Mag. Machreich Michael halten wird. Die Messe wird ca. bis 10.45 Uhr dauern. Anschließend geht der Festzug von der Kirche ins Gemeindezentrum. Um 13 Uhr wird dann der Festakt mit anschließenden Essen stattfinden. Um 15 Uhr findet das Konzert mit dem Organisten Sietze de Vries statt. Sietze de Vries ist ein niederländischer Organist, der schon viele internationale Preise gewonnnen hat. Am 9. Oktober findet das Konzert der Florianer Sängerknaben statt. Die Pfarre ist bereits unterwegs und verkauft Karten für das Konzert. Im Archiv der Barmherzigen Brüder wurde von Herrn Professor Fürlinger ein Musikwerk von Arnleitner gefunden. Herr Professor Fürlinger hat sich die Mühe gemacht und dieses Werk von Arnleitner vervollständigt! Dieses Requiem bzw. Messe wird am 2. November in Hofkirchen uraufgeführt. Der Kulturausschuss freut sich auf Ihr Kommen. Bgm. Lachmair bedankt sich bei Herrn Schachner für die geleistete Arbeit und lädt hiermit auch alle Gemeinderäte zu der Orgelweihe am 19.10. ein. GV Hartl berichtet über den Ausschuss für Schule, Sport und Kindergartenangelegenheiten: Nachmittagsbetreuung Die Nachmittagsbetreuung startet am 15 . November 2003. Der Gefrierschrank und der Herd wurden bereits geliefert. Thiel Franz wird die Küche vorbereiten und den Geschirrspüler bzw. den Heißluftherd einbauen. Mit dem Musikverein wurde eine Vereinbarung gemacht über die Räumlichkeiten (€ 150,-- monatlich) und die Reinigung (€ 15,-- täglich). Die Reinigungsfrau sollte zumindest noch am Freitag die Tische und Sessel wegräumen und am Montag wieder herräumen. Das SALE – Angebot wurde ausführlich diskutiert und man einigte sich wie folgt: Öffnungszeiten ab 11.00 – 17.00 Uhr und an schulfreien Tagen ab 7.30 Uhr. Ferienregelung sollte gleich sein mit dem Kindergarten, Semesterferien; Juli ist offen (Ganztagesbetrieb), Karwoche und Weihnachtsferien sind geschlossen. Nach 1 Monat sieht man wie der Bedarf ist und wie viele Kinder bis 17.00 Uhr anwesend sind. 13
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Eine Ausnahme von dieser Aufschließungsgebühr wäre nur dann möglich, wenn um<br />
eine 10-jährige Bausperre angesucht wird, was allerdings auf den angeführten<br />
Grundstücken nicht möglich ist.<br />
Eine Ausnahme von diesen Aufschließungsgebühren ist nicht möglich.<br />
<strong>GR</strong> Ing. Walter Hintringer lest einen Artikel aus dem Internet vor:<br />
Aufschließungsbeitrag – welche Voraussetzungen müssen Gründstücke erfüllen,<br />
damit sie von der Aufschließungsbeitragsvorschreibung betroffen sein können?<br />
Das unbebaute Grundstück muss <strong>im</strong> Grenzwirksamen Flächenwidmungsplan als<br />
Bauland aufscheinen.<br />
Al. Schwödiauer sagt, dass das Grundstück nicht als Bauland aufscheint, sondern<br />
es dort eine Sonderwidmung gibt. Der Artikel von <strong>GR</strong> Ing. Hintringer wird von<br />
Al. Schwödiauer geprüft werden.<br />
<strong>GR</strong> Mag. Kiesl sagt, dass aufgrund von Informationen der <strong>Gemeinde</strong> der<br />
Umweltausschuss gesagt hat, das hier keine Ausnahmeregelung gemacht werden<br />
kann.<br />
Bgm. Lachmair sagt, dass ja noch nichts an Hrn. Elias vorgeschrieben wurde und<br />
Al. Schwödiauer dies noch einmal prüfen wird, bevor etwas an Hrn. Elias<br />
vorgeschrieben wird.<br />
Bericht 2. Wasserfassungsanlage<br />
Seitens des Bürgermeisters und des Amtsleiters wird nochmals dargelegt, dass die<br />
2. Wasserfassungsanlage notwendig ist, um einerseits ein 2. Standbein für<br />
Krisenfälle zu haben und weil andererseits fallweise die zulässige Entnahmemenge<br />
derzeit schon überschritten wird. Es sind durch einen „Wünschelrutengeher“ und<br />
durch Dr. Leichtfried (Amt der OÖ Landesregierung – Hydrogeologe) schon alle<br />
Varianten geprüft worden. Die Wasserfassungsanlage <strong>im</strong> <strong>Gemeinde</strong>gebiet von<br />
Wolfern (bei Herrn Leeber) wurde als die beste Möglichkeit ermittelt. Herr Dr.<br />
Leichtfried ist von dieser Quelle wegen der konstanten Temperatur und der hohen<br />
Ergiebigkeit begeistert.<br />
Laut Befund ist eine Mischfähigkeit des Wassers gegeben.<br />
Der neue Umweltausschuss wird sich weiterhin mit dem Thema befassen.<br />
Da der Desethylatrazinwert überschritten wurde, muss erneut um eine<br />
Ausnahmegenehmigung angesucht werden. Seitens der <strong>Gemeinde</strong> wurde das<br />
Ansuchen der <strong>Gemeinde</strong> sofort gestellt. Die Genehmigung liegt noch nicht vor, da<br />
noch eine umfangreiche Wasseruntersuchung von der BBSUA gemacht werden<br />
muss.<br />
c) Bericht des Arbeitskreises Arnleitner<br />
<strong>GR</strong> Schachner Karl berichtet über den Arbeitskreis Arnleitner: vom 4.9.2003:<br />
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