GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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d) Kulturangelgenheiten Bgm. Lachmair ersucht den Obmann des Kulturausschusses, GR. Schachner um seinen Bericht. Dieser berichtet: „Wir haben unsere letzte Sitzung am 5. Februar gehabt. Wir hatten eine Fahrt zum Musical „Elisabeth“ nach Wien organisiert. Leider waren alle Karten für Februar ausverkauft. Wir haben uns daher für den Herbst Karten organisiert. Die Fahrt findet am 26.9. statt. Ein paar Karten sind noch frei. Wenn also noch jemand Lust hat mitzufahren, so möge er sich bitte noch anmelden.“ e) Bericht des Straßenausschusses Bürgermeister Lachmair ersucht den Obmann des Straßenausschusses, Herr GV. Ganglbauer-Buchner um seinen Bericht. Dieser berichtet: „Einige Themen des Straßenausschusses haben wir heute schon behandelt. Auf diese möchte ich jetzt nicht mehr eingehen. Heuer soll die „Hochhausstraße“ und der „Weberweg“ asphaltiert werden. Der Weberweg ist ja derzeit schon in Arbeit. Die Hochhausstraße soll im Sommer, wenn das Gasthaus Pickl Betriebsurlaub hat, neu asphaltiert werden. Im TOP. 3 haben wir die Einfriedung zum öffentlichen Gut behandelt. Es hat ja bekanntlich die Berufung der Eheg. Ellmer Horst und Sandra gegeben. Seit dem Jahr 1991 steht im Oö. Straßengesetz, dass das Zurückrücken mit Einfriedungen von der Grundgrenze nur vorgeschrieben werden darf, wenn ansonsten die gefahrlose Benützung der Straße nicht möglich wäre (§18). Wir haben im Ausschuss den Standpunkt vertreten, dass im betreffenden Bereich keine Gefährdung der Straßenbenützung gegeben ist, auch wenn an die Grundgrenze gebaut wird. Zumal ist dort eine Siedlungsstraße und die Straße ist mit 6 m Breite genug. Wir haben dann im Ausschuss abgestimmt. Drei Stimmen haben sich dafür ausgesprochen. Das waren xxx. Für ein Abrücken um 60 cm haben sich ausgesprochen die Gemeinderäte xxx. Unter „Allfälliges“ haben wir uns mit einem Schreiben der Frau Gabriel befasst. Da geht es um die Vorschreibung der Anschlussgebühr für den Reinwasserkanal, weil sie ja ihr Reinwasser von der Garageneinfahrt über das Rigol in den Reinwasserkanal der Gemeinde ableitet. Hier ist zu sagen, dass sie das anfallende Wasser ja auf eigenem Grund und 34
Boden zB. über einen Sickerschacht entsorgen könnte, was sie aber nicht akzeptieren will. xxx hat dann ein Lob dem Winterdienst ausgesprochen. Es war heuer wirklich ein Rekordwinter und es hat -glaube ich - kaum Reklamationen von der Bevölkerung gegeben. xxx hat den Kreuzungsbereich der Niederneukirchner-Landesstraße (Bereich Haus Hartl Sigenot) angesprochen, dort hat es ja in den letzten Jahren mehrere Unfälle gegeben. Es wurde angeregt, eine Stopptafel anzubringen oder eine Hinweistafel zur Stopptafel. Ein Erledigungsschreiben des Sachverständigen Ing. Kriechmair liegt bereits vor, und es wird eine Ankündigungstafel angebracht werden. Ich hoffe, dass sich da eine Besserung ergibt.“ Wortmeldungen dazu von GR. Ing. Hintringer: „Das Abstimmungsverhalten einer nicht öffentlichen Sitzung darf in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung nicht bekannt gegeben werden!“ Dazu GR. Mag. Rumpelsberger: „Lieber Alois, das ist mir vorhin auch aufgefallen. Als es um das „Betreubare Wohnen“ gegangen ist, wurde xxx auch namentlich genannt.“ Dazu Bgm. Lachmair: „Das war aber kein Abstimmungsergebnis sondern ein positives Hervorheben des Engagements von xxx. Da ist ein Unterschied!“ GR. Rumpelsberger: „Die Sitzung ist aber trotzdem vertraulich, ob es eine Abstimmung war oder nicht!“ GR. Schachner: „ Ich habe prinzipiell eine Frage zum Schreiben der Frau Gabriel: Ich glaube, in einem Punkt hat Frau Gabriel recht. Wenn wir Frau Gabriel vorschreiben, sie muss ihr anfallendes Wasser auf eigenem Grund und Boden ableiten bzw. zur Versickerung bringen, so ist das nach unserem Abwassergesetz in Ordnung. Wir müssen aber mit gleichem Maß messen. Ich bin davon überzeugt, dass viele Hofkirchner dieser Tatsache auch nicht gerecht werden. Es sollte sich ein Ausschuss einmal damit eingehend damit befassen, weil es in der Praxis anders läuft. Sehr viele Hauseinfahrten werden auf den öffentlichen Grund entwässert.“ Dazu AL. Schwödiauer: „Genau genommen bräuchte sich damit kein Ausschuss befassen, denn wenn auch der Ausschuss dann sagen würde, dass einiges toleriert würde, wäre das nicht richtig. Es steht im 35
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d) Kulturangelgenheiten<br />
Bgm. Lachmair ersucht den Obmann des Kulturausschusses, <strong>GR</strong>.<br />
Schachner um seinen Bericht. Dieser berichtet:<br />
„Wir haben unsere letzte Sitzung am 5. Februar gehabt. Wir hatten eine<br />
Fahrt zum Musical „Elisabeth“ nach Wien organisiert. Leider waren alle<br />
Karten für Februar ausverkauft. Wir haben uns daher für den Herbst<br />
Karten organisiert. Die Fahrt findet am 26.9. statt. Ein paar Karten sind<br />
noch frei. Wenn also noch jemand Lust hat mitzufahren, so möge er sich<br />
bitte noch anmelden.“<br />
e) Bericht des Straßenausschusses<br />
Bürgermeister Lachmair ersucht den Obmann des Straßenausschusses,<br />
Herr GV. Ganglbauer-Buchner um seinen Bericht. Dieser berichtet:<br />
„Einige Themen des Straßenausschusses haben wir heute schon<br />
behandelt. Auf diese möchte ich jetzt nicht mehr eingehen.<br />
Heuer soll die „Hochhausstraße“ und der „Weberweg“ asphaltiert<br />
werden. Der Weberweg ist ja derzeit schon in Arbeit. Die<br />
Hochhausstraße soll <strong>im</strong> Sommer, wenn das Gasthaus Pickl<br />
Betriebsurlaub hat, neu asphaltiert werden.<br />
Im TOP. 3 haben wir die Einfriedung zum öffentlichen Gut behandelt. Es<br />
hat ja bekanntlich die Berufung der Eheg. Ellmer Horst und Sandra<br />
gegeben. Seit dem Jahr 1991 steht <strong>im</strong> Oö. Straßengesetz, dass das<br />
Zurückrücken mit Einfriedungen von der Grundgrenze nur<br />
vorgeschrieben werden darf, wenn ansonsten die gefahrlose Benützung<br />
der Straße nicht möglich wäre (§18). Wir haben <strong>im</strong> Ausschuss den<br />
Standpunkt vertreten, dass <strong>im</strong> betreffenden Bereich keine Gefährdung<br />
der Straßenbenützung gegeben ist, auch wenn an die Grundgrenze<br />
gebaut wird. Zumal ist dort eine Siedlungsstraße und die Straße ist mit 6<br />
m Breite genug. Wir haben dann <strong>im</strong> Ausschuss abgest<strong>im</strong>mt. Drei<br />
St<strong>im</strong>men haben sich dafür ausgesprochen. Das waren xxx. Für ein<br />
Abrücken um 60 cm haben sich ausgesprochen die <strong>Gemeinde</strong>räte xxx.<br />
Unter „Allfälliges“ haben wir uns mit einem Schreiben der Frau Gabriel<br />
befasst. Da geht es um die Vorschreibung der Anschlussgebühr für den<br />
Reinwasserkanal, weil sie ja ihr Reinwasser von der Garageneinfahrt<br />
über das Rigol in den Reinwasserkanal der <strong>Gemeinde</strong> ableitet. Hier ist<br />
zu sagen, dass sie das anfallende Wasser ja auf eigenem Grund und<br />
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