GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

Abstimmung über den von GV. Ganglbauer-Buchner gestellten Antrag
durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme.
TOP. 9) Straßenbeleuchtung – Änderung des Finanzierungsplanes
Der Bürgermeister berichtet:
Den Finanzierungsplan für die Straßenbeleuchtung hat der Gemeinderat
bereits in seiner Sitzung am 14.10.2001 beschlossen. Aufgrund des
Sprechtages bei LR. Stockinger hat dieser zusätzlich für die Jahre 2006
und 2007 jeweils € 10.000,-- zugesichert. Der Finanzierungsplan ist
daher wie folgt abzuändern:
Finanzierungsmittel bis 2003 2004 2005 2006 2007
gesamt in
€
Rücklagen 30.434,00 5.777,00 36.211,00
Anteilebetrag oH. 10.000,00 - 4.660,00 5.000,00 5.000,00 24.660,00
Interessentenbeitr.
Landeszuschuss -
Bedarfszuweisungsm
ittel 29.068,00 10.900,00 10.900, 10.000,0 10.000,0 70.868,00
69.502,00 16.677,00 15.560,0 15.000,0 15.000,0 131.739,00
Der Finanzierungsvorschlag des Landes enthält nicht nur 2x zusätzlich
BZ. in Höhe von je. € 10.000,-- sondern auch Anteilsbeträge oH. von je €
5.000,--. Es wird nicht leicht werden, diese Anteilsbeträge aufbringen zu
können.
Antrag von GV. Ganglbauer-Buchner Raimund: „Ich stelle den Antrag,
der Gemeinderat möge den Finanzierungsplan für die Erweiterung der
Straßenbeleuchtung entsprechend dem Vorschlag der Abteilung
Gemeinden vom 15.3.2004, Zl. Gem-311173/273-2003-Sec/Pl neu
beschließen. Jener aus dem Jahre 2001 (Gem-311173/169-2001-rei/Dr,
vom 26.6.2001) möge gleichzeitig außer Kraft gesetzt werden.“
Wortmeldungen:
GR. Ing. Haböck: „Wie hoch ist der Fehlbetrag im Jahr 2003?“
Dazu AL. Schwödiauer: „Aus dem Jahr 2003 ist ein Fehlbetrag in Höhe
rd. € 31.000,-- ins Jahr 2004 zu übernehmen. Wichtig ist auch hier der
Gemeindeabteilung, dass die Gesamtkosten nicht überschritten werden.
Wir werden in den nächsten Jahren ein reduziertes Programm fahren
müssen!“
12