GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von ihm einberufen wurde; b) die Verständigung hiezu an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist; die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage öffentlich kundgemacht wurde; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Tagesordnungspunkte 1) Befragung des Gemeinderates 2) Bericht des Bürgermeisters 3) BA 03 Aufnahme eines Landesdarlehens – Gegenzeichnung der Schuldscheine 4) BA04 und BA 05 - Erteilung des Auftrages für die Planungs- und Bauaufsichtsarbeiten 5) Bebauungsplan Nr. 17 „Hofkirchen Süd-Bokreith“ 6) Bokreith – Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages mit der Pfarre 7) Öffentl. Zufahrt Bauerngruber – Verordnung zum Güterweg und Finanzierungsplan für Staubfreigestaltung 8) Partnerschaft mit der rumänischen Gemeinde Calinesti 9) Mobile Jugendbetreuung – gemeindeübergreifendes Jugendförderungsprojekt 10) Bestellung einer Koordinatorin und Erlassung eines Frauenförderprogramms 11) Allfälliges Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse Vor Behandlung der Tagesordnung stellt Bgm. Lachmair den Dringlichkeitsantrag (Beilage) den Tagesordnungspunkt „Nachbesetzung im Umweltausschuss“ aufzunehmen. Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme TOP 1) Befragung des Gemeinderates durch Bürger Hofkirchens Keine Anträge. -2-
TOP 2) Bericht des Bürgermeisters Bgm. Lachmair berichtet: ‣ Schreiben von LH-Stv. Hiesl vom 14. Juni 2006 betreffend Landesbeitrag (Beilage). ‣ Schreiben vom 30. Mai 2006 vom Land Oö, Abteilung Gemeinden betreffend Abgang im ordentlichen Haushalt laut Voranschlag 2006 Bgm. Lachmair bittet die Gemeindevorstände, sich den Vorsprachetermin bezüglich Bedarfszuweisungsmittel LR Stockinger am 26. September, um 8 Uhr zu notieren. Keine Wortmeldungen. TOP 3) BA 03 Aufnahme eines Landesdarlehens – Gegenzeichnung der Schuldscheine Bgm. Lachmair berichtet: Mit Datum 23.6.2005 haben wir den Finanzierungsplan für den BA 03 beschlossen. Dabei war auch die Aufnahme eines Landesdarlehens vorgesehen. Die Bauarbeiten sind weitgehend abgeschlossen und vom Land wurde der Schuldschein (Beilage) zur Gegenzeichnung vorgelegt. Der Schuldschein über die € 48.000,-- erging in Kopie an die Fraktionen. Erst nach Unterzeichnung wird der Betrag an uns ausbezahlt. Keine Wortmeldungen. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge die Aufnahme des Landesdarlehens in Höhe von € 48.000,-- für die Teilfinanzierung des BA 03 beschließen und den hierfür erforderlichen Schuldschein gegenzeichnen. Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme TOP 4) BA 04 und BA 05 – Erteilung des Auftrages für die Planungs- und Bauaufsichtsarbeiten Bgm. Lachmair berichtet: Nachdem in diesem Bauabschnitt ein Bereich dabei ist, der gemeinsam mit den Gemeinden St. Marien und Wolfern gebaut werden soll und der gemeindeübergreifende Bereich vom Planer der Marktgemeinde Wolfern erledigt werden soll, müssen wir auch den Auftrag dem entsprechend aufteilen: -3-
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- Seite 13 und 14: Das Gespräch war nicht sehr zielf
- Seite 15 und 16: Keine Wortmeldungen. **************
- Seite 17 und 18: August wird der Hort geschlossen bl
Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass<br />
a) die Sitzung von ihm einberufen wurde;<br />
b) die Verständigung hiezu an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich unter<br />
Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist;<br />
die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage<br />
öffentlich kundgemacht wurde;<br />
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist.<br />
Tagesordnungspunkte<br />
1) Befragung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
2) Bericht des Bürgermeisters<br />
3) BA 03 Aufnahme eines Landesdarlehens – Gegenzeichnung der<br />
Schuldscheine<br />
4) BA04 und BA 05 - Erteilung des Auftrages für die Planungs- und<br />
Bauaufsichtsarbeiten<br />
5) Bebauungsplan Nr. 17 „<strong>Hofkirchen</strong> Süd-Bokreith“<br />
6) Bokreith – Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages mit der<br />
Pfarre<br />
7) Öffentl. Zufahrt Bauerngruber – Verordnung zum Güterweg und<br />
Finanzierungsplan für Staubfreigestaltung<br />
8) Partnerschaft mit der rumänischen <strong>Gemeinde</strong> Calinesti<br />
9) Mobile Jugendbetreuung – gemeindeübergreifendes<br />
Jugendförderungsprojekt<br />
10) Bestellung einer Koordinatorin und Erlassung eines<br />
Frauenförderprogramms<br />
11) Allfälliges<br />
Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse<br />
Vor Behandlung der Tagesordnung stellt Bgm. Lachmair den Dringlichkeitsantrag<br />
(Beilage) den Tagesordnungspunkt „Nachbesetzung <strong>im</strong> Umweltausschuss“<br />
aufzunehmen.<br />
Abst<strong>im</strong>mung durch Erheben der Hand:<br />
einst<strong>im</strong>mige Annahme<br />
TOP 1)<br />
Befragung des <strong>Gemeinde</strong>rates durch Bürger <strong>Hofkirchen</strong>s<br />
Keine Anträge.<br />
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