GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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Für die Wiederherstellung muss die Gemeinde dann einen Kostenvoranschlag dem Gericht vorlegen. Dann erfolgt die Baudurchführung von einer Fachfirma auf Kosten des Landwirtes. Zu TOP 4) Prüfbericht der PA-Sitzung vom 13. Juni 2006 Dieser Punkt wird als letzter behandelt. Zu TOP 5) Verhandlungschrift der PA-Sitzung vom 28. März 2006 Es gab keine Einwendungen. Zu TOP 6) Überprüfung Wasserverbrauch und Einleitungen in Abwasserkanal Die Gemeinde soll entgangene Einnahmen erheben und Kosten für Abwasserzähler. Im der nächsten Sitzung des Prüfungsausschusses wird dieser TOP behandelt. Zu TOP 7) Fehlwürfe bei Bauschuttcontainer Möglichkeit einer Videokamera Überwachung ist gesetzlich nicht möglich. Der Bauschuttcontainer soll versperrt werden, wenn Fehlwürfe sich häufen ! Zu TOP 4) Prüfbericht der PA-Sitzung vom 13. Juni 2006 Dem Prüfbericht wurde in der vorliegenden Fassung zugestimmt. GV Mag. Kiesl fragt wie hoch die Verfügungsmittel des Bürgermeisters in den letzten 10 Jahren war? GR Ing. Haböck sagt, dass sich die Verfügungsmittel nach einem gewissen Prozentsatz des ordentlichen Haushaltes richtet. GV Mag. Kiesl merkt an, dass bevor der Bauschuttcontainer wegen etlichen Problemen zugesperrt wird, diese Sachlage vorher im Umweltausschuss behandelt werden soll. Keine weiteren Wortmeldungen. ************************************************** GR Ing. Nestler berichtet von der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend- und Familienangelegenheiten vom 08.06.2006: Ing. Nestler berichtet, bezüglich Sommerbetrieb des Horts. Auf Grund der vorliegenden Anmeldungen ist nunmehr ein Hortbetrieb bis Ende Juli vorgesehen, im -16-
August wird der Hort geschlossen bleiben und eine Woche vor Schulbeginn im September wieder öffnen. Für Herbst sind bereits 25 Kinder im Hort angemeldet, wobei es bei zwei Kindern noch nicht ganz fix ist. Grundsätzlich dürfen in einer Hortgruppe maximal 23 Kinder untergebracht sein, mit Ausnahmegenehmigung des Landes kann eine Hortgruppe jedoch um ein Kind auf eine Gruppengröße von 24 Kinder erweitert werden, d.h., dass maximal nur noch ein Hortplatz zur Verfügung steht. Nachdem so viele Kinder ab Herbst im Hort zu betreuen sind, wird zusätzlich eine Schulklasse für den Hortbetrieb verwendet, dies wurde bereits mit Frau Dir. Molan abgeklärt. Abseits des Tagesordnungspunktes wird noch über die Elternbeiträge, die derzeit bei € 75,-- liegen, diskutiert. Nach einer Pressemeldung des ORF OÖ muss entsprechend einer Gesetzesnovelle des Landtages ab dem Herbst in den oö. Pflichtschulen eine flächendeckende Nachmittagsbetreuung ab einer Anzahl von 15 angemeldeten Schülern angeboten werden. Weiters wird in diesem Artikel noch darauf hingewiesen, dass 5 volle Betreuungsstunden der Bund zahlt, für die Freizeitstunden aber der Schulerhalter aufkommen muss und der Richtwert für den Elternbeitrag bei max. € 80,-- liegt. Unter diesem Aspekt erscheint es allen Ausschussmitgliedern ausreichend, den Elternbeitrag auch weiterhin mit € 75,-- festzulegen, auch wenn durch die hohe Schüleranzahl Mehrkosten beim Personal anfallen, da Frau Hiesmayr zukünftig 15 statt 6 Helferstunden pro Woche angestellt wird. Bezüglich des Bundeszuschusses für die Nachmittagsbetreuung soll AL. Schwödiauer Informationen einholen und ggf. um die entsprechende Förderung ansuchen. Im Bereich des Beachvolleyballplatzes und des neuen Spielplatzes treten immer wieder Probleme mit Verunreinigungen auf. Der Ausschuss schlägt vor, den vorhandenen Mistkübel im Bereich zwischen Beachvolleyballplatz und Spielplatz aufzustellen. Keine Wortmeldungen. ************************************************** GR Mader berichtet von der letzten Kulturausschusssitzung vom 09.05.2006: Im Kulturausschuss wurde bereits der Startschuss für die Vorbereitungen für das Maibaumaufstellen in unserer Landeshauptstadt gegeben. Nun laufen diverse Vorbereitungen bereits an. In einem eigenen Arbeitskreis wird besprochen, ob eine Hofkirchner Tracht erwünscht ist. Dies könnte man nächstes Jahr evtl. beim Festzug präsentieren. Weitere Ideen hat der Kulturausschuss bereits gesammelt und wird in den nächsten Sitzungen genaueres ausgearbeitet. Der Dorfabend wurde heuer das erste mal unter der Leitung von GR Mader als Kulturausschussobmann durchgeführt. Der Dorfabend war sehr gut besucht und es gab keinerlei gröbere Probleme. Am Sonntag fand die erfolgreiche Vereinsmesse mit -17-
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- Seite 13 und 14: Das Gespräch war nicht sehr zielf
- Seite 15: Keine Wortmeldungen. **************
Für die Wiederherstellung muss die <strong>Gemeinde</strong> dann einen Kostenvoranschlag dem Gericht<br />
vorlegen. Dann erfolgt die Baudurchführung von einer Fachfirma auf Kosten des Landwirtes.<br />
Zu TOP 4) Prüfbericht der PA-Sitzung vom 13. Juni 2006<br />
Dieser Punkt wird als letzter behandelt.<br />
Zu TOP 5) Verhandlungschrift der PA-Sitzung vom 28. März 2006<br />
Es gab keine Einwendungen.<br />
Zu TOP 6) Überprüfung Wasserverbrauch und Einleitungen in Abwasserkanal<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> soll entgangene Einnahmen erheben und Kosten für Abwasserzähler.<br />
Im der nächsten Sitzung des Prüfungsausschusses wird dieser TOP behandelt.<br />
Zu TOP 7) Fehlwürfe bei Bauschuttcontainer<br />
Möglichkeit einer Videokamera Überwachung ist gesetzlich nicht möglich.<br />
Der Bauschuttcontainer soll versperrt werden, wenn Fehlwürfe sich häufen !<br />
Zu TOP 4) Prüfbericht der PA-Sitzung vom 13. Juni 2006<br />
Dem Prüfbericht wurde in der vorliegenden Fassung zugest<strong>im</strong>mt.<br />
GV Mag. Kiesl fragt wie hoch die Verfügungsmittel des Bürgermeisters in den letzten<br />
10 Jahren war?<br />
<strong>GR</strong> Ing. Haböck sagt, dass sich die Verfügungsmittel nach einem gewissen<br />
Prozentsatz des ordentlichen Haushaltes richtet.<br />
GV Mag. Kiesl merkt an, dass bevor der Bauschuttcontainer wegen etlichen<br />
Problemen zugesperrt wird, diese Sachlage vorher <strong>im</strong> Umweltausschuss behandelt<br />
werden soll.<br />
Keine weiteren Wortmeldungen.<br />
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<strong>GR</strong> Ing. Nestler berichtet von der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule-,<br />
Sport-, Kindergarten-, Jugend- und Familienangelegenheiten vom 08.06.2006:<br />
Ing. Nestler berichtet, bezüglich Sommerbetrieb des Horts. Auf Grund der<br />
vorliegenden Anmeldungen ist nunmehr ein Hortbetrieb bis Ende Juli vorgesehen, <strong>im</strong><br />
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