GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

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die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage öffentlich kundgemacht wurde; c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 28. April 2005 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Tagesordnungspunkte Bgm. Lachmair gibt bekannt, dass vor Behandlung der Tagesordnung uns Herr DI. Auinger die Ergebnisse des Kommunalaudits zur Kenntnis bringt. 1) Befragung des Gemeinderates durch Bürger Hofkirchens 2) Bericht des Bürgermeisters 3) Überweisung der Ertragsanteile – Vorabzug des Rettungsbeitrages 4) BA 03 Finanzierungsplan 5) BA 03 – Darlehensvergabe 6) BA 03 – Vergabe des Auftrages an Baufirma 7) Einzeländerung des FLWPL. Nr. II, Änderung Nr. 12 „Voglsamsiedlung“ - Beschlusssfassung 8) Änderung des BBPl. Nr. 16 „Voglsam“ Nr. I (betreubares Wohnen) – Beschlussfassung 9) Vereinbarung mit Riedl hinsichtlich Baulandwidmung 10) Einzeländerung des Flächenwidmungsplanes Nr. II, 11 „Stolzgraben“ – Grundsatzbeschluss 11) Erlassung des BBPl. Nr. 18 „Stolzgraben“ – Grundsatzbeschluss 12) Ankauf eines GIS-Programmes für die digitale Bearbeitung von FLWPl und BBPl. 13) Auflassung des BBPl. „Lanzenberg“ - Grundsatzbeschluss 14) Vereinbarung mit der Fa. Mitter hinsichtlich Betriebsansiedlung 15) Sondergebietswidmung im Bereich der Fa. Mitter – Änderung des FLWPl. – Beschluss 16) Betreubares Wohnen – Betreuungskonzept 17) Betreubares Wohnen – Vergaberichtlinien 18) Bau des Hortes - Finanzierungsplan 19) Anschaffung von Möbel für den Hort und die Volksschule - Auftragsvergabe 20) Allfälliges Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse Vor Beginn der Tagesordnung setzt Bgm. Lachmair den Tagesordnungspunkt 12 ab. 2
Mag. Thomas Kriegner und Frau DI Birgit Eigner tragen vor Beginn der Tagesordnung (siehe Beilage) die Ergebnisse der Erhebung des CommunalAudits in Form einer Präsentation vor. TOP 1) Hofkirchen Befragung des Gemeinderates durch Bürger von Bgm. Lachmair befragt die anwesenden Bürger ob irgendwelche Fragen an den Gemeinderat gestellt werden. 16 Bewohner der Mayrfeldsiedlung sind anwesend, um dem Gemeinderat mitzuteilen, dass Sie mit der jetzt geplanten Verkehrsaufschließung zur neuen Wohnsiedlung „Stolzgraben“ nicht zufrieden sind. Die Bewohner der Siedlung ersuchen den Gemeinderat, dass man über weitere Lösungsvorschläge sprechen sollte, und der Gemeinderat erst dann den Grundsatzbeschluss beschließen sollte, wenn ein konkreter Lösungsvorschlag vorliegt. Es erfolgt eine rege Diskussion, wobei die Bürger und die Fraktionen Ihre Standpunkte mitteilen. Bgm. Lachmair sagt, dass die Gemeinde bzw. der Gemeinderat sich immer um das Wohl des Bürgers gekümmert hat und auch in diesem Anliegen eingehend prüfen wird, dass man zu einer gemeinsamen guten Lösung kommt. Darum erging an alle Bewohner der Mayrfeldsiedlung eine Einladung, wo sie am Freitag, den 24. Juni ab 9 Uhr Herrn Ortsplaner DI Lueger Fragen bezüglich Verkehrsaufschließung stellen können. TOP 2) Bericht des Bürgermeisters Bgm. Lachmair bringt Folgendes zur Kenntnis: • Schreiben von LR Dr. Hermann Kepplinger vom 6. Juni 2005 betreffend Baubeginn und Landesförderung für „Betreubares Wohnen“ (Beilage). • Schreiben vom Land Oberösterreich vom 30. Mai 2005 betreffend Ortswasserversorgungsanlage (Beilage). • Schreiben vom Rechtsanwalt Dr. Siegfried Sieghartsleitner vom 17.05.2005 betreffend Besitzstörung Karl Resch - Fa. Zehetner (Beilage). • Schreiben vom Land Oberösterreich vom 18. Mai 2005 betreffend Erweiterung der Straßenbeleuchtung mittels Contracting (Beilage). Keine Wortmeldungen. 3
Seite 1: Lfd. Nr. 10 - 2005/3 Verhandlungssc
Seite 5 und 6: TOP 5) BA 03 - Darlehensvergabe Bgm
Seite 7 und 8: TOP 8) Wohnen) Änderung des BBPl.
Seite 9 und 10: Bgm. Lachmair sagt, dass auf die W
Seite 11 und 12: TOP 13) Auflassung des BBPl. „Lan
Seite 13 und 14: GR Haböck sagt, wenn er gewillt is
Seite 15 und 16: Vbgm. Nöbauer stellt den Antrag, d
Seite 17 und 18: Baumeister Sturm hat daraufhin eine
Seite 19 und 20: Bei einer säumigen Person wird die
Seite 21: Schriftführer Bürgermeister Gemei

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