GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 16. Dezember 2004 bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. Tagesordnungspunkte 1. Befragung des Gemeinderates durch Bürger Hofkirchens 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Rücklagenumbuchung 4. Rechnungsabschluss 2004 5. Straßenbauprogramm 2005 u. 2006 – Auftragsvergabe 6. Umverlegung der öffentl. Zufahrt zur Kompostieranlage 7. Bau eines Hortes – Auftragsvergaben 8. Hortbetrieb - Vertrag mit Caritas 9. Hortbetrieb – Hortordnung 10. Devolutionsantrag der Frau Gertraud GABRIEL wegen Gartengestaltung des Nachbarn Gintenstorfer 11. Gertraud GABRIEL - Berufung gegen die Vorschreibung des Wasserableitungsverbotes 12. Nachbesetzung eines frei werdenden Ersatzmitgliedes im Ausschuss für Schule-, Sport- und Kindergartenangelegenheiten (Mag. Leeb) 13. Allfälliges Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse TOP 1) Hofkirchen Befragung des Gemeinderates durch Bürger von Bgm. Lachmair befragt die anwesenden Bürger ob irgendwelche Fragen an den Gemeinderat gestellt werden. Herr Derntl fragt, was nun eigentlich mit dem Projekt „Granderwasser“ in Hofkirchen geschehen ist. Wurde das Projekt eingestellt? Bgm. Lachmair übergibt das Wort an GV Mag. Kiesl (Obmann des Umweltausschusses). Mag. Kiesl sagt, dass das Projekt „Granderwasser in Hofkirchen“ eingestellt wurde, da laut genaueren Informationen der Einbau in den Wasserturm nicht gereicht hätte und es hätte in jedem Haushalt etwas installiert werden müssen. Nun ist der Umweltausschuss nach längeren Diskussionen und genaueren Begutachtungen zu dem Entschluss gekommen, das Projekt „Granderwasser in Hofkirchen“ einzustellen. 2
Herr Derntl bedankt sich bei GV Mag. Kiesl für die Information. Keine weiteren Wortmeldungen. TOP 2) Bericht des Bürgermeisters Bgm. Lachmair bringt Folgendes zur Kenntnis: * Schreiben von Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl vom 11. April 2005 betreffend Landesbeitrag für die Weiterführung der Bauarbeiten Güterweg Winkling. (Beilage) * Schreiben vom Land Oö, vom 6. April 2005 betreffend die Errichtung eines eingruppigen Schülerhortes – Landesbeitrag. (Beilage) Bgm. Lachmair erwähnt weiters, dass mit der Sanierung des Güterweges Pühringer in den nächsten Wochen begonnen wird. Die Oberfläche des Güterweges wird neu asphaltiert. Keine Wortmeldungen. TOP 3) Rücklagenumbuchung Bgm. Lachmair berichtet: Die Rücklagenumbuchungen wurden bereits in der Dezembersitzung beschlossen, damit der Rechnungsabschluss vorbereitet werden kann. Eine Umbuchung sollte aber noch nachgeholt werden, weil ansonsten das Geld dem ordentlichen Haushalt zugeführt werden müsste: Es geht um die Einnahmen aus dem Grundverkauf an Ellmer Richard. Wir haben im Vorjahr € 2.640,-- eingenommen, als wir einen Grund der ehemaligen Kläranlage an ihn verkauft haben. Dieses Geld soll dem außerordentlichen Vorhaben „Straßenbeleuchtung“ zugeführt werden. Keine Wortmeldungen. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Einnahmen aus der Grundveräußerung an Ellmer Richard in Höhe € 2.640,-- dem außerordentlichen Vorhaben „Straßenbeleuchtung“ zuzuführen. Abstimmung durch Erheben der Hand: einstimmige Annahme 3
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d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 16. Dezember 2004 bis<br />
zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden <strong>im</strong> <strong>Gemeinde</strong>amt zur Einsicht<br />
aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen<br />
diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen<br />
eingebracht werden können.<br />
Tagesordnungspunkte<br />
1. Befragung des <strong>Gemeinde</strong>rates durch Bürger <strong>Hofkirchen</strong>s<br />
2. Bericht des Bürgermeisters<br />
3. Rücklagenumbuchung<br />
4. Rechnungsabschluss 2004<br />
5. Straßenbauprogramm 2005 u. 2006 – Auftragsvergabe<br />
6. Umverlegung der öffentl. Zufahrt zur Kompostieranlage<br />
7. Bau eines Hortes – Auftragsvergaben<br />
8. Hortbetrieb - Vertrag mit Caritas<br />
9. Hortbetrieb – Hortordnung<br />
10. Devolutionsantrag der Frau Gertraud GABRIEL wegen Gartengestaltung<br />
des Nachbarn Gintenstorfer<br />
11. Gertraud GABRIEL - Berufung gegen die Vorschreibung des<br />
Wasserableitungsverbotes<br />
12. Nachbesetzung eines frei werdenden Ersatzmitgliedes <strong>im</strong> Ausschuss für<br />
Schule-, Sport- und Kindergartenangelegenheiten (Mag. Leeb)<br />
13. Allfälliges<br />
Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse<br />
TOP 1)<br />
<strong>Hofkirchen</strong><br />
Befragung des <strong>Gemeinde</strong>rates durch Bürger von<br />
Bgm. Lachmair befragt die anwesenden Bürger ob irgendwelche Fragen an den<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat gestellt werden.<br />
Herr Derntl fragt, was nun eigentlich mit dem Projekt „Granderwasser“ in<br />
<strong>Hofkirchen</strong> geschehen ist. Wurde das Projekt eingestellt?<br />
Bgm. Lachmair übergibt das Wort an GV Mag. Kiesl (Obmann des<br />
Umweltausschusses).<br />
Mag. Kiesl sagt, dass das Projekt „Granderwasser in <strong>Hofkirchen</strong>“ eingestellt wurde,<br />
da laut genaueren Informationen der Einbau in den Wasserturm nicht gereicht hätte<br />
und es hätte in jedem Haushalt etwas installiert werden müssen. Nun ist der<br />
Umweltausschuss nach längeren Diskussionen und genaueren Begutachtungen zu<br />
dem Entschluss gekommen, das Projekt „Granderwasser in <strong>Hofkirchen</strong>“ einzustellen.<br />
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