GR-Protokoll - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

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TOP 13) Allfälliges Vbgm. Nöbauer berichtet von der letzten Bauausschusssitzung vom 29. März 2005: Erfreulicherweise kann der Bauausschuss mitteilen, dass der Baubeginn für das Betreute Wohnen noch heuer beginnen könnte. Das Betreuungskonzept ist derzeit noch nicht fixiert. Es müssen noch verschiedene Kriterien ausgearbeitet werden. Dies soll jedenfalls bis zur nächsten Sitzung vorgelegt werden. Weiters informiert Vbgm. Nöbauer über die laufenden Verfahren: a) Bebauungsplanänderung Nr. 14/1 „Aigner Kreuz“ ist von der Verordnungsprüfung des Landes zurück und ist dieser Plan ab 14. Jänner 2005 rechtswirksam. b) Flächenwidmungsplanänderung Nr. 2/10 „Sportplatzerweiterung“ ist bereits aufsichtsbehördlich genehmigt und wird derzeit kundgemacht. Weitere Vorgehensweise ist die Verordnungsprüfung durch das Land. c) Bebauungsplanänderung Nr. 16/1 „Voglsam-Nord“: Das Verfahren wurde eingeleitet, die Verständigungen sind an alle Stellen ergangen. Die Stellungnahmen werden bis 08. April 2005 erwartet. Sind keine negativen Stellungnahmen eingegangen, kann diese Änderung in der Gemeinderatssitzung am 28. April 2005 beschlossen werden. Dieses Verfahren wurde aufgrund des Projektes „Betreubares Wohnen“ eingleitet. d) Flächenwidmungsplanänderung Nr. 2/12 „Betreubares Wohnen“: Der Verfahrensstand ist gleich der Bebauungsplanänderung Nr. 16/1 „Voglsam- Nord“ und wurde ebenfalls aufgrund des Projektes „Betreubares Wohnen“ eingeleitet. e) Flächenwidmungsplanänderung Nr. 2/13 „Hofer“: Hier wurde der Grundsatzbeschluss für die Umwidmung von im Grünland bestehende Landund Forstwirtschaft in betriebliche Nutzung gefasst. Bevor die Änderung weitergeführt wird, sind die vorher Stellungnahmen der Baurechts- und der Wasserrechtsabteilung abzuwarten. f) Bebauungsplanänderung Nr. 10/1 „Tischlerei Zehetner-Grasl“: Der Grundsatzbeschluss für diese Änderung wurde bereits gefasst. Bei vorliegen des Gemeinderatsprotokolles werden sämtliche Stellen zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. g) Flächenwidmungsplanänderung Nr. 2/14 „Stolzgraben“: Dieses Verfahren wird eingeleitet, sobald eine Vereinbarung mit dem Grundbesitzer, Herrn Riedl zustande gekommen ist. h) Bebauungsplanerstellung Nr. 18 „Stolzgraben“: Es soll vom Anschluss des bestehenden Mayrfeld bis zu den geplanten Mietkaufwohnungen ein Bebauungsplan erlassen werden. Diese Verfahren wird eingeleitet, sobald eine Vereinbarung mit dem Grundbesitzer, Herrn Riedl zustande gekommen ist. GR Mag. Rumpelsberger fragt, was im Betreuungskonzept alles enthalten ist? Al. Schwödiauer sagt, dass im Betreuungskonzept die Rufhilfe, die Grundleistung des Roten Kreuzes, das Essen auf Rädern und die Betreuung geregelt wird. 16
************************************************** GV Ganglbauer-Buchner berichtet von der letzten Straßenausschusssitzung vom 05. April 2005: • Straßenbauprogramm 2005 Folgende Abschnitte sind im Straßenbauprogramm 2005 fix vorgesehen: Fix vorgesehen sind für das Jahr 2005: - Wurmberg bis Gemeindegrenze Hargelsberg - Berghubergründe (falls die Kanalsanierung dies auch zeitlich zulässt – sonst 2006) - Zufahrt bei Neudecker Gottfried – Zufahrt zum Lanzenberg (Fleckerlteppich) - Bachstraße bis zur Kurve beim Doppelhaus Hofer - Binderstraße + WSG- Wohnblöcke (Parkplatz-Neuerrichtung) - Zufahrt Lambrecht Horst (Parzelle 292/5, KG Hofkirchen) - Zufahrt zum Haus Koger Ernst (Parzelle 248/1) Für das Jahr 2006 ist die Franz Sailerstraße und das Betreubare Wohnen im Straßenbauprogramm vorgesehen. • 30 km/h-Zonen in den Siedlungen: Da sich viele Bürger über die Raser in den Siedlung beschweren, sollte die Gemeinde hier tätig werden und eine Befragung in den Siedlungen durchführen. Der Ausschuss ist der Meinung, dass folgende Siedlungsteile von Herrn Kriechmair (Amtsachverständigen des Landes) begutachtet werden sollen: ‣ Berghubersiedlung ‣ Aigner Kreuz ‣ Mayrfeld – Friedrich Arnleitnerweg ‣ Timniksiedlung ‣ Arbeithubersiedlung ‣ Bachstraße – Teichweg ‣ Binderstraße ‣ Hochhausstraße ‣ Lanzenberg Wenn sämtliche Gutachten vorliegen, wird der Straßenausschuss nochmals darüber beraten. ************************************************** GR Schachner Karl berichtet zusammenfassend von den letzten Kulturausschusssitzungen. 17
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