GR-Protokoll (74 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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TOP. 4) Ermittlung der auf die Fraktionen entfallenden<br />
<strong>Gemeinde</strong>vorstandsmandate<br />
Bürgermeister Lachmair ersucht die Fraktionsführer Nöbauer Alois, Ganglbauer-<br />
Buchner Ra<strong>im</strong>und und Strobl Markus die Ermittlung und Berechnung hinsichtlich<br />
Richtigkeit zu beobachten. Nach Abschluss der Berechnung gibt Bgm. Lachmair die<br />
Anzahl der den Fraktionen zukommenden GV-Mandate bekannt (Beilage):<br />
Die ÖVP erhält 3 <strong>Gemeinde</strong>vorstandsmandate die SPÖ 2<br />
Keine Wortmeldungen!<br />
TOP. 5) Festsetzung der Abst<strong>im</strong>mungsart (per St<strong>im</strong>mzettel oder per<br />
Handzeichen)<br />
Bgm. Lachmair berichtet:<br />
Im § 52 der Oö. <strong>Gemeinde</strong>ordnung ist festgeschrieben, dass Wahlen gehe<strong>im</strong> und<br />
stets mit St<strong>im</strong>mzettel durchzuführen sind, es sei denn, der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt<br />
einst<strong>im</strong>mig eine andere Art der St<strong>im</strong>mabgabe.<br />
Es ist zu bedenken, dass bei Wahlen in den Fraktionen bereits abgest<strong>im</strong>mt und über<br />
die Wahlvorschläge diskutiert wurde. Auch würde eine Abst<strong>im</strong>mung mit St<strong>im</strong>mzettel<br />
einen erheblichen Zeitaufwand bedeuten.<br />
Antrag von Bgm. Lachmair: Ich stelle den Antrag, der <strong>Gemeinde</strong>rat möge<br />
beschließen, Abst<strong>im</strong>mungen bei Wahlen „per Handzeichen“ durchzuführen.<br />
Daraufhin wird jedem <strong>Gemeinde</strong>rat ein St<strong>im</strong>mzettel ausgeteilt. Die anschließende<br />
Auswertung hat einst<strong>im</strong>mige Annahme des Antrages ergeben.<br />
TOP. 6) Wahl der übrigen Mitglieder des<br />
<strong>Gemeinde</strong>vorstandes<br />
Bürgermeister Lachmair bringt den von der ÖVP-Fraktion eingereichten<br />
Wahlvorschlag zur Verlesung (Beilage). Zu <strong>Gemeinde</strong>vorständen sollen gewählt<br />
werden: Bgm. Johann Lachmair, Alois Nöbauer und Isolde Resch. Anschließend<br />
lässt Lachmair über den Wahlvorschlag abst<strong>im</strong>men. St<strong>im</strong>mberechtigt sind nur die<br />
ÖVP-Fraktionsgemeinderäte.<br />
Abst<strong>im</strong>mung: einst<strong>im</strong>mige Annahme<br />
Daraufhin bringt Bgm. Lachmair den von der SPÖ-Fraktion eingebrachten<br />
Wahlvorschlag zur Verlesung (Beilage). Zu <strong>Gemeinde</strong>vorständen sollen gewählt<br />
werden: Ganglbauer-Buchner Ra<strong>im</strong>und und Mag. Franz Kiesl. Anschließend lässt<br />
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