GR-Protokoll (74 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse TOP. 1) Begrüßung Bürgermeister Johann Lachmair begrüßt die neu anzugelobenden Gemeinderäte, Frau Haginger aus NNK, die nun neu Frau Bürgermeisterin in Niederneukirchen ist und Herrn Dr. Vatier, der als Vertreter des Bezirkshauptmannes anwesend ist. TOP. 2) Angelobung des Bürgermeisters Bgm. Lachmair berichtet: Es wird bekannt gegeben, dass bei der Bürgermeisterwahl am 28.9. die Kanditaten Ganglbauer-Buchner Raimund Lachmair Johann 216 gültige Stimmen und 650 gültige Stimmen erhalten hat. Lachmair hat damit mehr als 50% der abgegebenen gültigen Stimmen und ist somit zum Bürgermeister gewählt. Das Wahlergebnis wurde veröffentlicht. Dagegen wurde nicht reklamiert. Anschließend ersucht Bgm. Lachmair den Vertreter der Bezirkshauptmannschaft, Herrn Dr. Vatier, die Angelobung vorzunehmen. Herr Dr. Vatier liest Bgm. Lachmair die Gelöbnisformel vor (Beilage). Lachmair bestätigt, die Befolgung und Einhaltung der Gelöbnispunkte mit den Worten „ich gelobe“. Alsdann wird über die Angelobung eine schriftliche Ausfertigung unterschrieben (Beilage). Lachmair ist somit (wieder) zum Bürgermeister der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis bestellt! Anschließend ersucht Dr. Vatier Bürgermeister Lachmair mit der Fortführung der Angelobung. TOP. 3) Angelobung des neu gewählten Gemeinderates Bürgermeister Lachmair bringt ein Schreiben von Herrn Johannes Mader vom 9.10.2003 zur Kenntnis (Beilage), worin er die Bestellung zum Gemeinderat ablehnt. Mader Johannes wird daher das erste Gemeinderatsersatzmitglied der ÖVP. Anschließend liest er all jene Kandidaten der einzelnen Fraktionen vor, denen ein Mandat als Gemeinderat bzw. Gemeinderatssersatzmitglied zukommt und bringt auch jeweils die Anzahl der Wahlpunkte zur Kenntnis (Beilage). Anschließend liest Bgm. Lachmair den Gemeinderats- und Gemeinderatsersatzmitgliedern die Gelöbnisformel vor. Jedes einzelne GR- bzw. GREM bestätigt mit seiner Unterschrift und den Worten „ich gelobe“ die Beachtung der einzelnen Punkte der Gelöbnisformel (Beilage). 4
TOP. 4) Ermittlung der auf die Fraktionen entfallenden Gemeindevorstandsmandate Bürgermeister Lachmair ersucht die Fraktionsführer Nöbauer Alois, Ganglbauer- Buchner Raimund und Strobl Markus die Ermittlung und Berechnung hinsichtlich Richtigkeit zu beobachten. Nach Abschluss der Berechnung gibt Bgm. Lachmair die Anzahl der den Fraktionen zukommenden GV-Mandate bekannt (Beilage): Die ÖVP erhält 3 Gemeindevorstandsmandate die SPÖ 2 Keine Wortmeldungen! TOP. 5) Festsetzung der Abstimmungsart (per Stimmzettel oder per Handzeichen) Bgm. Lachmair berichtet: Im § 52 der Oö. Gemeindeordnung ist festgeschrieben, dass Wahlen geheim und stets mit Stimmzettel durchzuführen sind, es sei denn, der Gemeinderat beschließt einstimmig eine andere Art der Stimmabgabe. Es ist zu bedenken, dass bei Wahlen in den Fraktionen bereits abgestimmt und über die Wahlvorschläge diskutiert wurde. Auch würde eine Abstimmung mit Stimmzettel einen erheblichen Zeitaufwand bedeuten. Antrag von Bgm. Lachmair: Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, Abstimmungen bei Wahlen „per Handzeichen“ durchzuführen. Daraufhin wird jedem Gemeinderat ein Stimmzettel ausgeteilt. Die anschließende Auswertung hat einstimmige Annahme des Antrages ergeben. TOP. 6) Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes Bürgermeister Lachmair bringt den von der ÖVP-Fraktion eingereichten Wahlvorschlag zur Verlesung (Beilage). Zu Gemeindevorständen sollen gewählt werden: Bgm. Johann Lachmair, Alois Nöbauer und Isolde Resch. Anschließend lässt Lachmair über den Wahlvorschlag abstimmen. Stimmberechtigt sind nur die ÖVP-Fraktionsgemeinderäte. Abstimmung: einstimmige Annahme Daraufhin bringt Bgm. Lachmair den von der SPÖ-Fraktion eingebrachten Wahlvorschlag zur Verlesung (Beilage). Zu Gemeindevorständen sollen gewählt werden: Ganglbauer-Buchner Raimund und Mag. Franz Kiesl. Anschließend lässt 5
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Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf und<br />
Beschlüsse<br />
TOP. 1) Begrüßung<br />
Bürgermeister Johann Lachmair begrüßt die neu anzugelobenden <strong>Gemeinde</strong>räte,<br />
Frau Haginger aus NNK, die nun neu Frau Bürgermeisterin in Niederneukirchen ist<br />
und Herrn Dr. Vatier, der als Vertreter des Bezirkshauptmannes anwesend ist.<br />
TOP. 2) Angelobung des Bürgermeisters<br />
Bgm. Lachmair berichtet:<br />
Es wird bekannt gegeben, dass bei der Bürgermeisterwahl am 28.9. die Kanditaten<br />
Ganglbauer-Buchner Ra<strong>im</strong>und<br />
Lachmair Johann<br />
216 gültige St<strong>im</strong>men und<br />
650 gültige St<strong>im</strong>men<br />
erhalten hat. Lachmair hat damit mehr als 50% der abgegebenen gültigen St<strong>im</strong>men<br />
und ist somit zum Bürgermeister gewählt.<br />
Das Wahlergebnis wurde veröffentlicht. Dagegen wurde nicht reklamiert.<br />
Anschließend ersucht Bgm. Lachmair den Vertreter der Bezirkshauptmannschaft,<br />
Herrn Dr. Vatier, die Angelobung vorzunehmen.<br />
Herr Dr. Vatier liest Bgm. Lachmair die Gelöbnisformel vor (Beilage). Lachmair<br />
bestätigt, die Befolgung und Einhaltung der Gelöbnispunkte mit den Worten „ich<br />
gelobe“.<br />
Alsdann wird über die Angelobung eine schriftliche Ausfertigung unterschrieben<br />
(Beilage). Lachmair ist somit (wieder) zum Bürgermeister der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Hofkirchen</strong><br />
<strong>im</strong> <strong>Traunkreis</strong> bestellt! Anschließend ersucht Dr. Vatier Bürgermeister Lachmair mit<br />
der Fortführung der Angelobung.<br />
TOP. 3) Angelobung des neu gewählten <strong>Gemeinde</strong>rates<br />
Bürgermeister Lachmair bringt ein Schreiben von Herrn Johannes Mader vom<br />
9.10.2003 zur Kenntnis (Beilage), worin er die Bestellung zum <strong>Gemeinde</strong>rat ablehnt.<br />
Mader Johannes wird daher das erste <strong>Gemeinde</strong>ratsersatzmitglied der ÖVP.<br />
Anschließend liest er all jene Kandidaten der einzelnen Fraktionen vor, denen ein<br />
Mandat als <strong>Gemeinde</strong>rat bzw. <strong>Gemeinde</strong>ratssersatzmitglied zukommt und bringt<br />
auch jeweils die Anzahl der Wahlpunkte zur Kenntnis (Beilage). Anschließend liest<br />
Bgm. Lachmair den <strong>Gemeinde</strong>rats- und <strong>Gemeinde</strong>ratsersatzmitgliedern die<br />
Gelöbnisformel vor. Jedes einzelne <strong>GR</strong>- bzw. <strong>GR</strong>EM bestätigt mit seiner Unterschrift<br />
und den Worten „ich gelobe“ die Beachtung der einzelnen Punkte der Gelöbnisformel<br />
(Beilage).<br />
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