GR-Protokoll (74 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

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Der Bürgermeister berichtet: In den Jagdausschuss sind drei Vertreter der Gemeinde zu entsenden. Das Recht auf Einreichung von Wahlvorschlägen kommt der ÖVP mit zwei Vertretern - und der SPÖ mit einem Vertreter zu. Die Wahlvorschläge (Beilage) lauten ÖVP Mitglied Neuzil Johann Mitglied Angerer Franz ÖVP Ersatzmitglied Wolfgang Mader Ersatzmitglied Alois Nöbauer SPÖ Mitglied Vollert Erich Ersatzmitglied Altenhofer Wolfgang Anschließend stellt Bgm. Lachmair den Antrag, die Gemeinderäte mögen Fraktionsweise über die Wahlvorschläge abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme TOP. 29) Entsendung von zwei Mitgliedern in das Büchereikuratorium Der Bürgermeister berichtet: Gemäß der Vereinbarung mit der Pfarre über die Führung der gemeinsamen Gemeinde/Pfarrbücherei sind von der Gemeinde zwei Mitglieder des Büchereikuratoriums zu stellen. Insbesondere soll der Obmann des Kulturausschusses dabei sein. Bisher war auch Ing. Walter Hintringer dabei. Es wurden Wahlvorschläge eingereicht. Sie lauten auf Ing. Walter Hintringer und auf Karl Schachner. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die Wahlvorschläge abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme TOP. 30) Bestellung eines Seniorenreferenten Bgm. Lachmair berichet: Die Fraktionen habe sich im Vorgespräch darauf geeinigt, dass die ÖVP-Fraktion den Seniorenreferenten stellt und die SPÖ-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des Seniorenreferenten lautet auf Maria Leutgeb, der des Seniorenreferenten- Stellvertreter lautet auf Gerhard Luckeneder. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die eingebrachten Wahlvorschläge einzeln abstimmen. Abstimmungen (jeweils): einstimmige Annahme 16

TOP. 31) Bestellung eines Jugendreferenten Bgm. Lachmair berichet: Die Fraktionen habe sich im Vorgespräch darauf geeinigt, dass die ÖVP-Fraktion den Jugendreferenten stellt und die SPÖ-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des Jugendreferenten lautet auf Mario Schachner (ÖVP), der des Jugendreferent-Stellvertreter lautet auf Moser Freddy (SPÖ). Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die eingebrachten Wahlvorschläge einzeln abstimmen. Abstimmungen (jeweils): einstimmige Annahme TOP. 32) Bestellung eines Familienreferenten Bgm. Lachmair berichet: Die Fraktionen habe sich im Vorgespräch darauf geeinigt, dass die SPÖ-Fraktion den Familienreferenten stellt und die ÖVP-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des Familienreferenten lautet auf Ganglbauer-Buchner Gisela (SPÖ), der des Familienreferent- Stellvertreter lautet auf Karin Zehetner (ÖVP). Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die eingebrachten Wahlvorschläge einzeln abstimmen. Abstimmungen (jeweils): einstimmige Annahme TOP. 33) Bekanntgabe der Fraktionsführer und etwaiger Stellvertreter Bgm. Lachmair berichtet: Der Fraktionsführer der ÖVP. ist Vzbgm. Alois Nöbauer Der Fraktionsführer der SPÖ ist GV. Ganglbauer-Buchner Raimund Nachdem die FPÖ-Fraktion nur durch ein Gemeinderatsmandat vertreten ist, kommt auch diesem die Funktion des Fraktionsführers zu. Fraktionsführer der FPÖ ist demnach Herr GR. Markus Strobl. TOP. 34) Allfälliges Der Bürgermeister berichtet: Für die neuen Gemeinderäte hat der Gemeindebund Schulungen angeboten. Jede Fraktion bekommt ein solches Schulungsangebot ausgehändigt. 17

TOP. 31) Bestellung eines Jugendreferenten<br />

Bgm. Lachmair berichet:<br />

Die Fraktionen habe sich <strong>im</strong> Vorgespräch darauf geeinigt, dass die ÖVP-Fraktion den<br />

Jugendreferenten stellt und die SPÖ-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend<br />

wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des Jugendreferenten<br />

lautet auf Mario Schachner (ÖVP), der des Jugendreferent-Stellvertreter lautet auf<br />

Moser Freddy (SPÖ).<br />

Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der <strong>Gemeinde</strong>rat möge über die eingebrachten<br />

Wahlvorschläge einzeln abst<strong>im</strong>men.<br />

Abst<strong>im</strong>mungen (jeweils): einst<strong>im</strong>mige Annahme<br />

TOP. 32) Bestellung eines Familienreferenten<br />

Bgm. Lachmair berichet:<br />

Die Fraktionen habe sich <strong>im</strong> Vorgespräch darauf geeinigt, dass die SPÖ-Fraktion den<br />

Familienreferenten stellt und die ÖVP-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend<br />

wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des Familienreferenten<br />

lautet auf Ganglbauer-Buchner Gisela (SPÖ), der des Familienreferent-<br />

Stellvertreter lautet auf Karin Zehetner (ÖVP).<br />

Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der <strong>Gemeinde</strong>rat möge über die eingebrachten<br />

Wahlvorschläge einzeln abst<strong>im</strong>men.<br />

Abst<strong>im</strong>mungen (jeweils): einst<strong>im</strong>mige Annahme<br />

TOP. 33) Bekanntgabe der Fraktionsführer und etwaiger<br />

Stellvertreter<br />

Bgm. Lachmair berichtet:<br />

Der Fraktionsführer der ÖVP. ist Vzbgm. Alois Nöbauer<br />

Der Fraktionsführer der SPÖ ist GV. Ganglbauer-Buchner Ra<strong>im</strong>und<br />

Nachdem die FPÖ-Fraktion nur durch ein <strong>Gemeinde</strong>ratsmandat vertreten ist, kommt<br />

auch diesem die Funktion des Fraktionsführers zu. Fraktionsführer der FPÖ ist<br />

demnach Herr <strong>GR</strong>. Markus Strobl.<br />

TOP. 34) Allfälliges<br />

Der Bürgermeister berichtet:<br />

Für die neuen <strong>Gemeinde</strong>räte hat der <strong>Gemeinde</strong>bund Schulungen angeboten. Jede<br />

Fraktion bekommt ein solches Schulungsangebot ausgehändigt.<br />

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