GR-Protokoll (74 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

TOP. 26) Sanitätsausschuss – Wahl der Mitglieder und
Ersatzmitglieder
Der Bürgermeister berichtet:
Nachdem die Gemeinden Niederneukirchen und Hofkirchen einen
Sanitätsgemeindeverband bilden, stellt die Gemeinde Hofkirchen 3 Mitglieder und
den Obmann-Stellvertreter.
Dabei kommt der ÖVP-Fraktion die Besetzung von zwei Mitgliedern zu und der SPÖ-
Fraktion ein Mitglied.
Es liegt ein Wahlvorschlag der ÖVP vor (Beilage). Demnach sollen zu Mitgliedern
des Sanitätsausschusses Alois Nöbauer und Renate Mahevka bestellt werden. Als
Erstzmitglieder werden von der ÖVP Franz Angerer und Josef Voglsam namhaft
gemacht.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die Wahlvorschläge
abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Anschließend werden Mitglied und Ersatzmitglied der SPÖ vorgelesen (Beilage).
Demnach soll zum Mitglied Herr Mag. Franz Kiesl - und zum Ersatzmitglied Herr
Robert Atteneder gewählt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Gemeinderäte mögen über den
Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 27) Sanitätsausschuss - Wahl des Obmann-Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
Nachdem der Sitz des gemeinsamen Gemeindearztes Niederneukirchen ist, steht es
auch der Gemeinde Niederneukirchen zu, den Obmann des Sanitätsausschusses zu
stellen. Uns steht es zu, den Obmann-Stellvertreter zu stellen. Wenngleich dieser
Posten von der ÖVP besetzt werden könnte, haben sich die Fraktionen darauf
geeinigt, dass er von der SPÖ besetzt wird. Es liegt ein Wahlvorschlag vor. Er lautet
auf Mag. Franz Kiesl.
Antrag von Bgm. Lachmair: Ich stelle den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über den
eingebrachten Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 28) Jagdausschuss – Wahl von Mitgliedern und
Ersatzmitgliedern
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