GR-Protokoll (74 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
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Abstimmung: einstimmige Annahme TOP 19) Ausschuss für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend und Familienangelegenheiten – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder Bürgermeister Lachmair berichtet: Von der ÖVP-Fraktion wurde ein Wahlvorschlag eingereicht (Beilage). Er ist sowohl von den Kandidaten als auch von den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu Mitgliedern sollen Ing. Thomas Nestler, Karin Zehetner und Mario Schachner gewählt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Dagmar Berger, Thomas Hiesmayr und Christine Nestler bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über vorliegende Wahlvorschläge abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion (Beilage). Auch dieser Wahlvorschlag wurde von den Kanditaten und den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu Mitgliedern mögen Ganglbauer-Buchner Gisela und Altenhofer Wolfgang bestellt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Mag. Günther Leeb und Mag. Karin Rumpelsberger bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über vorliegende Wahlvorschläge abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme TOP. 20) Ausschuss für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend und Familienangelegenheiten – Wahl des Obmannes und des Obmann-Stellvertreters Der Bürgermeister berichtet: Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt wer den Obmann und den Obmann-Stellvertreter stellt. Es liegen Wahlvorschläge vor (Beilage). Zum Obmann soll Herr Ing. Thomas Nestler (ÖVP) bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Obmann-Stellvertreter Ganglbauer- Buchner Gisela bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellte den Antrag, die SPÖ- Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme 12
TOP. 21) Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes in den Bezirksabfallverband Linz-Land Der Bürgermeister berichtet: Der Bezirksabfallverband ist entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis zusammengesetzt. Aus unserer Gemeinde kann die Mandatstärkste Partei ein Mitglied entsenden. Es liegt ein Wahlvorschlag von der ÖVP vor (Beilage). Er lautet auf Christoph Ömer. Zum Ersatzmitglied soll Herr Wolfgang Hiesmayr bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die Wahlvorschläge abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme. TOP. 22) Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die Vollversammlung des Sozialhilfeverbandes Der Bürgermeister berichtet: Der Sozialhilfeverband ist entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis zusammengesetzt. Aus unserer Gemeinde kann die Mandatstärkste Partei ein Mitglied entsenden. Es liegt ein Wahlvorschlag von der ÖVP vor (Beilage). Er lautet auf Vzbgm. Alois Nöbauer. Zum Ersatzmitglied soll Herr Bgm. Johann Lachmair bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die Wahlvorschläge abstimmen. Abstimmung: einstimmige Annahme. TOP. 23) Personalbeirat – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder (Dienstgeber- und Dienstnehmervertreter) Der Bürgermeister berichtet: In den Personalbeirat sind vier Dienstgebervertreter und drei Dienstnehmervertreter mit jeweiligen Stellvertretern zu wählen. Von der ÖVP sind zwei Dienstgebervertreter, von SPÖ und FPÖ jeweils ein Dienstgebervertreter namhaft zu machen. Die eingebrachten Wahlvorschläge lauten auf: ÖVP Mitglied Thomas Nestler und Vzbgm. Alois Nöbauer ÖVP Ersatzmitglied Resch Isolde und Mader Johannes SPÖ Mitglied GV. Ganglbauer-Buchner Raimund SPÖ Ersatzmitglied GV. Mag. Franz Kiesl FPÖ Mitglied Strobl Markus FPÖ Ersatzmitglied Ing. Eduard Haböck Dienstnehmervertreter: 13
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TOP. 21) Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes in den<br />
Bezirksabfallverband Linz-Land<br />
Der Bürgermeister berichtet:<br />
Der Bezirksabfallverband ist entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis<br />
zusammengesetzt. Aus unserer <strong>Gemeinde</strong> kann die Mandatstärkste Partei ein<br />
Mitglied entsenden. Es liegt ein Wahlvorschlag von der ÖVP vor (Beilage). Er lautet<br />
auf Christoph Ömer. Zum Ersatzmitglied soll Herr Wolfgang Hiesmayr bestellt<br />
werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die<br />
Wahlvorschläge abst<strong>im</strong>men.<br />
Abst<strong>im</strong>mung: einst<strong>im</strong>mige Annahme.<br />
TOP. 22) Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes<br />
in die Vollversammlung des Sozialhilfeverbandes<br />
Der Bürgermeister berichtet:<br />
Der Sozialhilfeverband ist entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis<br />
zusammengesetzt. Aus unserer <strong>Gemeinde</strong> kann die Mandatstärkste Partei ein<br />
Mitglied entsenden. Es liegt ein Wahlvorschlag von der ÖVP vor (Beilage). Er lautet<br />
auf Vzbgm. Alois Nöbauer. Zum Ersatzmitglied soll Herr Bgm. Johann Lachmair<br />
bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die<br />
Wahlvorschläge abst<strong>im</strong>men.<br />
Abst<strong>im</strong>mung: einst<strong>im</strong>mige Annahme.<br />
TOP. 23) Personalbeirat – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder<br />
(Dienstgeber- und Dienstnehmervertreter)<br />
Der Bürgermeister berichtet: In den Personalbeirat sind vier Dienstgebervertreter und<br />
drei Dienstnehmervertreter mit jeweiligen Stellvertretern zu wählen. Von der ÖVP<br />
sind zwei Dienstgebervertreter, von SPÖ und FPÖ jeweils ein Dienstgebervertreter<br />
namhaft zu machen.<br />
Die eingebrachten Wahlvorschläge lauten auf:<br />
ÖVP Mitglied Thomas Nestler und Vzbgm. Alois Nöbauer<br />
ÖVP Ersatzmitglied Resch Isolde und Mader Johannes<br />
SPÖ Mitglied GV. Ganglbauer-Buchner Ra<strong>im</strong>und<br />
SPÖ Ersatzmitglied GV. Mag. Franz Kiesl<br />
FPÖ Mitglied Strobl Markus<br />
FPÖ Ersatzmitglied Ing. Eduard Haböck<br />
Dienstnehmervertreter:<br />
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