GR-Protokoll (74 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

Verhandlungsschrift
über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates vom 21. Oktober
2003
Tagungsort: Sitzungszimmer des Gemeindeamtes
Beginn: 19.10 Uhr
Anwesende:
Bezirkshauptmann-Stellvertreter Dr. Vatier
Mandatare:
ÖVP
Lachmair
Nöbauer
Zehetner
Schachner
Resch
Hintringer
Nestler
Schachner
Mader
Leutgeb
Hiesmayr
Preuer
Ömer
Marhevka
Berger
Hiesmayr
Mader
Nestler
Gintenstorfer
Neuzil
Rahofer
Auer
Seimair
Johann
Alois
Karin
Karl
Isolde
Walter Ing.
Thomas Ing.
Mario
Johannes
Maria
Wolfgang
Franz
Christoph
Renate
Dagmar
Thomas
Wolfgang
Christine
Hans
Johann
Josef
Siegfried
Rosa Maria
SPÖ
Ganglbauer-
Buchner
Kiesl
Luckeneder
Altenhofer
Brauer
Raimund
Franz Mag.
Gerhard
Wolfgang
Friedrich
1

Ganglbauer-
Buchner Gisela
Vollert Erich
Moser Alfred
Rumpelsberger Karin Mag.
Atteneder Robert
Bruckner Christian
Leeb Günther Mag.
Lambrecht Josef
Holzmann Christian
Baumann Markus
Gesswagner Ralf
FPÖ
Strobl Markus
Haböck Eduard Ing.
Grüllenberger Christian
Hartl Sigenot
Leiter des Gemeindeamtes:
Schriftführer:
AL Schwödiauer Josef
AL. Schwödiauer Josef
Entschuldigt:
Angerer Franz
Altenhofer Brigitta
Bürgermeister Lachmair stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihm einberufen wurde,
b) alle Mitglieder schriftlich eingeladen wurden,
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist,
Tagesordnung
1) Begrüßung
2) Angelobung des Bürgermeisters
3) Angelobung des neu gewählten Gemeinderates
4) Ermittlung der auf die Fraktionen entfallenden
Gemeindevorstandsmandate
5) Festsetzung der Abstimmungsart (per Stimmzettel oder
Handzeichen)
6) Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes
7) Festsetzung der Anzahl -, Wahl und anschl. Angelobung des/r
Vizebürgermeister/s und der Gemeindevorstandsmitglieder
8) Festlegung der Ausschüsse und Referenten
9) Prüfungsausschuss – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
2

10) Prüfungsausschuss – Wahl des Obmannes und des Obmann-
Stellvertreters
11) Ausschuss für Bau- und Raumplanungsangelegenheiten – Wahl der
Mitglieder und Ersatzmitglieder
12) Ausschuss für Bau- und Raumplanungsangelegenheiten – Wahl des
Obmannes und des Obmann-Stellvertreters
13) Ausschuss für Umwelt und Gesundheit - Wahl der Mitglieder und
Ersatzmitglieder
14) Ausschuss für Umwelt und Gesundheit – Wahl des Obmannes und
des Obmann-Stellvertreters
15) Straßenausschuss – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
16) Straßenausschuss – Wahl des Obmannes und des Obmann-
Stellvertreters
17) Ausschuss für Kultur- und Seniorenangelegenheiten – Wahl der
Mitglieder und Ersatzmitglieder
18) Ausschuss für Kultur- und Seniorenangelegenheiten – Wahl des
Obmannes und des Obmann-Stellvertreters
19) Ausschuss für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend – und
Familienangelegenheiten – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
20) Ausschuss für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend – und
Familienangelegenheiten – Wahl des Obmannes und Obmann-
Stellvertreters
21) Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes in den
Bezirksabfallverband Linz-Land
22) Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in die
Vollversammlung des Sozialhilfeverbandes
23) Personalbeirat – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
(Dienstgeber- und Dienstnehmervertreter
24) Personalbeirat – Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters
25) Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen – Wahl eines Mitgliedes und
Ersatzmitgliedes
26) Sanitätsausschuss – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
27) Sanitätsausschuss – Wahl des Obmann-Stellvertreters
28) Jagdausschuss – Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den
Jagdausschuss
29) Entsendung von zwei Mitgliedern in das Büchereikuratorium
30) Bestellung eines Seniorenreferenten und dessen Stellvertreter
31) Bestellung eines Jugendreferenten und dessen Stellvertreter
32) Bestellung eines Familienreferenten und dessen Stellvertreter
33) Bekanntgabe der Fraktionsführer und etwaige Stellvertreter
34) Allfälliges
3

Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf und
Beschlüsse
TOP. 1) Begrüßung
Bürgermeister Johann Lachmair begrüßt die neu anzugelobenden Gemeinderäte,
Frau Haginger aus NNK, die nun neu Frau Bürgermeisterin in Niederneukirchen ist
und Herrn Dr. Vatier, der als Vertreter des Bezirkshauptmannes anwesend ist.
TOP. 2) Angelobung des Bürgermeisters
Bgm. Lachmair berichtet:
Es wird bekannt gegeben, dass bei der Bürgermeisterwahl am 28.9. die Kanditaten
Ganglbauer-Buchner Raimund
Lachmair Johann
216 gültige Stimmen und
650 gültige Stimmen
erhalten hat. Lachmair hat damit mehr als 50% der abgegebenen gültigen Stimmen
und ist somit zum Bürgermeister gewählt.
Das Wahlergebnis wurde veröffentlicht. Dagegen wurde nicht reklamiert.
Anschließend ersucht Bgm. Lachmair den Vertreter der Bezirkshauptmannschaft,
Herrn Dr. Vatier, die Angelobung vorzunehmen.
Herr Dr. Vatier liest Bgm. Lachmair die Gelöbnisformel vor (Beilage). Lachmair
bestätigt, die Befolgung und Einhaltung der Gelöbnispunkte mit den Worten „ich
gelobe“.
Alsdann wird über die Angelobung eine schriftliche Ausfertigung unterschrieben
(Beilage). Lachmair ist somit (wieder) zum Bürgermeister der Gemeinde Hofkirchen
im Traunkreis bestellt! Anschließend ersucht Dr. Vatier Bürgermeister Lachmair mit
der Fortführung der Angelobung.
TOP. 3) Angelobung des neu gewählten Gemeinderates
Bürgermeister Lachmair bringt ein Schreiben von Herrn Johannes Mader vom
9.10.2003 zur Kenntnis (Beilage), worin er die Bestellung zum Gemeinderat ablehnt.
Mader Johannes wird daher das erste Gemeinderatsersatzmitglied der ÖVP.
Anschließend liest er all jene Kandidaten der einzelnen Fraktionen vor, denen ein
Mandat als Gemeinderat bzw. Gemeinderatssersatzmitglied zukommt und bringt
auch jeweils die Anzahl der Wahlpunkte zur Kenntnis (Beilage). Anschließend liest
Bgm. Lachmair den Gemeinderats- und Gemeinderatsersatzmitgliedern die
Gelöbnisformel vor. Jedes einzelne GR- bzw. GREM bestätigt mit seiner Unterschrift
und den Worten „ich gelobe“ die Beachtung der einzelnen Punkte der Gelöbnisformel
(Beilage).
4

TOP. 4) Ermittlung der auf die Fraktionen entfallenden
Gemeindevorstandsmandate
Bürgermeister Lachmair ersucht die Fraktionsführer Nöbauer Alois, Ganglbauer-
Buchner Raimund und Strobl Markus die Ermittlung und Berechnung hinsichtlich
Richtigkeit zu beobachten. Nach Abschluss der Berechnung gibt Bgm. Lachmair die
Anzahl der den Fraktionen zukommenden GV-Mandate bekannt (Beilage):
Die ÖVP erhält 3 Gemeindevorstandsmandate die SPÖ 2
Keine Wortmeldungen!
TOP. 5) Festsetzung der Abstimmungsart (per Stimmzettel oder per
Handzeichen)
Bgm. Lachmair berichtet:
Im § 52 der Oö. Gemeindeordnung ist festgeschrieben, dass Wahlen geheim und
stets mit Stimmzettel durchzuführen sind, es sei denn, der Gemeinderat beschließt
einstimmig eine andere Art der Stimmabgabe.
Es ist zu bedenken, dass bei Wahlen in den Fraktionen bereits abgestimmt und über
die Wahlvorschläge diskutiert wurde. Auch würde eine Abstimmung mit Stimmzettel
einen erheblichen Zeitaufwand bedeuten.
Antrag von Bgm. Lachmair: Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge
beschließen, Abstimmungen bei Wahlen „per Handzeichen“ durchzuführen.
Daraufhin wird jedem Gemeinderat ein Stimmzettel ausgeteilt. Die anschließende
Auswertung hat einstimmige Annahme des Antrages ergeben.
TOP. 6) Wahl der übrigen Mitglieder des
Gemeindevorstandes
Bürgermeister Lachmair bringt den von der ÖVP-Fraktion eingereichten
Wahlvorschlag zur Verlesung (Beilage). Zu Gemeindevorständen sollen gewählt
werden: Bgm. Johann Lachmair, Alois Nöbauer und Isolde Resch. Anschließend
lässt Lachmair über den Wahlvorschlag abstimmen. Stimmberechtigt sind nur die
ÖVP-Fraktionsgemeinderäte.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt Bgm. Lachmair den von der SPÖ-Fraktion eingebrachten
Wahlvorschlag zur Verlesung (Beilage). Zu Gemeindevorständen sollen gewählt
werden: Ganglbauer-Buchner Raimund und Mag. Franz Kiesl. Anschließend lässt
5

Bgm. Lachmair über den Wahlvorschlag abstimmen. Stimmberechtigt sind nur die
SPÖ-GR-Fraktionsmitglieder.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 7) Festsetzung der Anzahl -, Wahl und anschl. Angelobung
des/r Vizebürgermeister/s und der
Gemeindevorstandsmitglieder
Bgm. Lachmair berichtet: In unserer kleinen Gemeinde reicht es, wenn wir nur einen
Vizebürgermeister bestellen. Auch in der Vergangenheit hat sich das ganz gut
bewährt. Keine Wortmeldungen!
Daraufhin bringt Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag über den Vizebürgermeister zur
Kenntnis. Er stammt von der ÖVP und lautet auf Alois Nöbauer. Anschließend stellt
er den Antrag, die ÖVP-Gemeinderäte mögen über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Gleich nach der Abstimmung nimmt Dr. Vatier die Angelobung des
Vizebürgermeisters vor. Ebenso bestätigt Vzbgm. Nöbauer Bgm. Lachmair das
Gelöbnis mit den Worten „ich gelobe“ (Beilage). Bgm. Lachmair gelobt die anderen
Gemeindevorstandsmitglieder an.
Nach der Angelobung verabschiedet sich Dr. Vatier mit dem besten Grüßen von
Hofr. Dr. Doleschal.
TOP 8) Festlegung der Ausschüsse und Referenten
Der Bürgermeister berichtet:
Folgende Ausschüsse sollen in der Legislaturperiode 2003 bis 2008 auf
Gemeindeebene eingerichtet werden. Dabei sollen den Ausschüssen nachfolgende
Bezeichnungen zukommen. Weiters werden über nachfolgende Angelegenheiten
Referenten bestellt werden:
a) Prüfungsausschuss
b) Ausschuss für Bau- und Raumordnungsangelegenheiten
c) Ausschuss für Umwelt- und Gesunheit
d) Straßenausschuss
e) Ausschuss für Kultur- und Seniorenangelegenheiten
f) Ausschuss für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend – und
Familienangelegenheiten
g) Sanitätsausschuss
h) Jagdausschuss
i) Personalbeirat
Referenten:
a) Seniorenreferent und Stellvertreter
b) Jugendreferent und Stellvertreter
6

c) Familienreferent und Stellvertreter
Welche Fraktion zu den einzelnen Ausschüssen den Obmann - bzw. den Obmann-
Stellvertreter stellt, wurde in Vorgesprächen bereits ausverhandelt. Es liegen
diesbezüglich Wahlvorschläge vor.
Antrag von Bgm. Lachmair: Ich stelle den Antrag, der Gemeinderat möge die
Ausschüsse und Referenten mit den vorigen Bezeichnungen für diese
Legislaturperiode festlegen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 9) Prüfungsausschuss – Wahl der Mitglieder und
Ersatzmitglieder
Bürgermeister Lachmair berichtet:
Von der ÖVP-Fraktion wurde ein Wahlvorschlag eingereicht (Beilage). Er ist sowohl
von den Kandidaten als auch von den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu PA-
Mitgliedern sollen Hans Gintenstorfer und Ing. Walter Hintringer gewählt werden.
Zu Ersatzmitgliedern sollen Karl Schachner und Wolfgang Hiesmayr bestellt
werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion (Beilage).
Auch dieser Wahlvorschlag wurde von den Kandidaten und den Fraktionsmitgliedern
unterfertigt. Zu Mitgliedern in den PA. mögen Gerhard Luckeneder und Mag.
Karin Rumpelsberger bestellt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Moser Freddy
und Bruckner Christian bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der FPÖ-Fraktion (Beilage).
Auch dieser Wahlvorschlag wurde vom Kandidaten und den Mitgliedern der Fraktion
unterfertigt. Zum Mitglied in den PA. möge Strobl Markus bestellt werden. Zum
Ersatzmitglied soll Ing. Haböck Eduard bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die FPÖ-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
7

TOP. 10) Prüfungsausschuss – Wahl des Obmannes und des
Obmann-Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt wer den Obmann und den
Obmann-Stellvertreter stellt. Es liegen Wahlvorschläge vor (Beilage). Zum Obmann
des Prüfungsausschusses soll Herr Markus Strobl (FPÖ) bestellt werden. Bgm.
Lachmair stellt den Antrag, die FPÖ-Fraktion möge über den Wahlvorschlag
abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Obmann-Stellvertreter des PA. Herr
Gerhard Luckeneder (SPÖ) bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellte den Antrag,
die SPÖ-Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 11) Ausschuss für Bau- und Raumordnungsangelegenheiten –
Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
Bürgermeister Lachmair berichtet:
Von der ÖVP-Fraktion wurde ein Wahlvorschlag eingereicht (Beilage). Er ist sowohl
von den Kandidaten als auch von den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu
Mitgliedern sollen Vzbgm. Alois Nöbauer, GR. Franz Preuer und GR. Wolfgang
Mader gewählt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen GR. Thomas Nestler, GR.
Hiesmayr Wolfgang und GREM. Johann Neuzil bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion (Beilage).
Auch dieser Wahlvorschlag wurde von den Kandidaten und den Fraktionsmitgliedern
unterfertigt. Zu Mitgliedern mögen GV. Ganglbauer-Buchner Raimund und Vollert
Erich bestellt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Holzmann Christian und
Gesswagner Ralf bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 12) Ausschuss für Bau- und Raumplanungsangelegenheiten –
Wahl des Obmannes und des Obmann-Stellvertreters
8

Der Bürgermeister berichtet:
Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt, welche Fraktion den
Obmann und den Obmann-Stellvertreter stellt. Es liegen Wahlvorschläge vor
(Beilage). Zum Obmann soll Herr Alois Nöbauer (ÖVP) bestellt werden. Bgm.
Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über den Wahlvorschlag
abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Obmann-Stellvertreter Ganglbauer-
Buchner Raimund bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellte den Antrag, die
SPÖ-Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP 13) Ausschuss für Umwelt und Gesundheit – Wahl der
Mitglieder und Ersatzmitglieder
Bürgermeister Lachmair berichtet:
Von der ÖVP-Fraktion wurde ein Wahlvorschlag eingereicht (Beilage). Er ist sowohl
von den Kandidaten als auch von den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu
Mitgliedern sollen Wolfgang Hiesmayr, Christoph Ömer und Johannes Mader
gewählt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Wolfgang Mader, Renate Mahevka
und Isolde Resch bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion (Beilage).
Auch dieser Wahlvorschlag wurde von den Kandidaten und den Fraktionsmitgliedern
unterfertigt. Zu Mitgliedern mögen GV. Mag. Franz Kiesl und Brauer Friedrich
bestellt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Luckeneder Gerhard und Altenhofer
Brigitta bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 14) Ausschuss für Umwelt und Gesundheit – Wahl des
Obmannes und des Obmann-Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
9

Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt wer den Obmann und den
Obmann-Stellvertreter stellt. Es liegen Wahlvorschläge vor (Beilage). Zum Obmann
soll Herr Mag. Franz Kiesl (SPÖ) bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag,
die SPÖ-Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Obmann-Stellvertreter Wolfgang
Hiesmayr bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellte den Antrag, die ÖVP-Fraktion
möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP 15) Straßenausschuss – Wahl der Mitglieder und
Ersatzmitglieder
Bürgermeister Lachmair berichtet:
Von der ÖVP-Fraktion wurde ein Wahlvorschlag eingereicht (Beilage). Er ist sowohl
von den Kandidaten als auch von den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu
Mitgliedern sollen Ing. Walter Hintringer, Franz Preuer und Josef Rahofer gewählt
werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Hans Gintenstorfer, Rosmarie Seimair und
Siegfried Auer bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion (Beilage).
Auch dieser Wahlvorschlag wurde von den Kanditaten und den Fraktionsmitgliedern
unterfertigt. Zu Mitgliedern mögen Ganglbauer-Buchner Raimund und Altenhofer
Wolfgang bestellt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Luckeneder Gerhard und
Bruckner Christian bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 16) Straßenausschuss – Wahl des Obmannes und des
Obmann-Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt wer den Obmann und den
Obmann-Stellvertreter stellt. Es liegen Wahlvorschläge vor (Beilage). Zum Obmann
soll Herr GV. Ganglbauer-Buchner Raimund (SPÖ) bestellt werden. Bgm.
Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über den Wahlvorschlag
abstimmen.
10

Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Obmann-Stellvertreter Ing. Walter
Hintringer bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellte den Antrag, die ÖVP-Fraktion
möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP 17) Ausschuss für Kultur und Seniorenangelegenheiten – Wahl
der Mitglieder und Ersatzmitglieder
Bürgermeister Lachmair berichtet:
Von der ÖVP-Fraktion wurde ein Wahlvorschlag eingereicht (Beilage). Er ist sowohl
von den Kandidaten als auch von den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu
Mitgliedern sollen Karl Schachner, Isolde Resch und Maria Leutgeb gewählt
werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Karin Zehetner, Christine Nestler und Ing.
Walter Hintringer bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion (Beilage).
Auch dieser Wahlvorschlag wurde von den Kanditaten und den Fraktionsmitgliedern
unterfertigt. Zu Mitgliedern mögen Luckender Gerhard und Altenhofer Brigitta
bestellt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Friedrich Brauer und Baumann
Markus bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 18) Ausschuss für Kultur- und Seniorenangelegenheiten –
Wahl des Obmannes und des Obmann-Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt wer den Obmann und den
Obmann-Stellvertreter stellt. Es liegen Wahlvorschläge vor (Beilage). Zum Obmann
soll Herr Karl Schachner (ÖVP) bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag,
die ÖVP-Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Obmann-Stellvertreter Gerhard
Luckeneder bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellte den Antrag, die SPÖ-
Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
11

Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP 19) Ausschuss für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend und
Familienangelegenheiten – Wahl der Mitglieder und
Ersatzmitglieder
Bürgermeister Lachmair berichtet:
Von der ÖVP-Fraktion wurde ein Wahlvorschlag eingereicht (Beilage). Er ist sowohl
von den Kandidaten als auch von den Fraktionsmitgliedern unterfertigt. Zu
Mitgliedern sollen Ing. Thomas Nestler, Karin Zehetner und Mario Schachner
gewählt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Dagmar Berger, Thomas Hiesmayr
und Christine Nestler bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin verliest Bgm. Lachmair den Wahlvorschlag der SPÖ-Fraktion (Beilage).
Auch dieser Wahlvorschlag wurde von den Kanditaten und den Fraktionsmitgliedern
unterfertigt. Zu Mitgliedern mögen Ganglbauer-Buchner Gisela und Altenhofer
Wolfgang bestellt werden. Zu Ersatzmitgliedern sollen Mag. Günther Leeb und
Mag. Karin Rumpelsberger bestellt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über vorliegende
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 20) Ausschuss für Schule-, Sport-, Kindergarten-, Jugend und
Familienangelegenheiten – Wahl des Obmannes und des
Obmann-Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt wer den Obmann und den
Obmann-Stellvertreter stellt. Es liegen Wahlvorschläge vor (Beilage). Zum Obmann
soll Herr Ing. Thomas Nestler (ÖVP) bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den
Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Obmann-Stellvertreter Ganglbauer-
Buchner Gisela bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellte den Antrag, die SPÖ-
Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
12

TOP. 21) Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes in den
Bezirksabfallverband Linz-Land
Der Bürgermeister berichtet:
Der Bezirksabfallverband ist entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis
zusammengesetzt. Aus unserer Gemeinde kann die Mandatstärkste Partei ein
Mitglied entsenden. Es liegt ein Wahlvorschlag von der ÖVP vor (Beilage). Er lautet
auf Christoph Ömer. Zum Ersatzmitglied soll Herr Wolfgang Hiesmayr bestellt
werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme.
TOP. 22) Entsendung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes
in die Vollversammlung des Sozialhilfeverbandes
Der Bürgermeister berichtet:
Der Sozialhilfeverband ist entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis
zusammengesetzt. Aus unserer Gemeinde kann die Mandatstärkste Partei ein
Mitglied entsenden. Es liegt ein Wahlvorschlag von der ÖVP vor (Beilage). Er lautet
auf Vzbgm. Alois Nöbauer. Zum Ersatzmitglied soll Herr Bgm. Johann Lachmair
bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die
Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme.
TOP. 23) Personalbeirat – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
(Dienstgeber- und Dienstnehmervertreter)
Der Bürgermeister berichtet: In den Personalbeirat sind vier Dienstgebervertreter und
drei Dienstnehmervertreter mit jeweiligen Stellvertretern zu wählen. Von der ÖVP
sind zwei Dienstgebervertreter, von SPÖ und FPÖ jeweils ein Dienstgebervertreter
namhaft zu machen.
Die eingebrachten Wahlvorschläge lauten auf:
ÖVP Mitglied Thomas Nestler und Vzbgm. Alois Nöbauer
ÖVP Ersatzmitglied Resch Isolde und Mader Johannes
SPÖ Mitglied GV. Ganglbauer-Buchner Raimund
SPÖ Ersatzmitglied GV. Mag. Franz Kiesl
FPÖ Mitglied Strobl Markus
FPÖ Ersatzmitglied Ing. Eduard Haböck
Dienstnehmervertreter:
13

Mitglieder
Ersatzmitglieder
Maria Steinmair
Thomas Berger
Bergmayr Josef
Ebmer Rosa
Wilhelmine Leitner
Franz Thiel
Bgm. Lachmair stellt fraktionsweise die Anträge und lässt darüber abstimmen. Bei
den Dienstnehmervertretern ersucht er den gesamten Gemeinderat um
Stimmabgabe.
Abstimmung: Sämtliche Anträge werden entsprechend den vorgebrachten
Wahlvorschlägen (oben) einstimmig angenommen (Wahlvorschläge liegen bei)
TOP. 24) Personalbeirat – Wahl des Vorsitzenden und dessen
Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
Bereits im Vorgespräch haben sich die Fraktionen geeinigt welche Fraktion den
Vorsitzenden und welche den Stellvertreter des Vorsitzenden stellt. Es liegen
Wahlvorschläge vor (Beilage). Zum Obmann soll Herr Ing. Thomas Nestler (ÖVP)
bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über den
Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Daraufhin bringt er zur Kenntnis, dass zum Stellvertreter des Vorsitzenden
Ganglbauer-Buchner Raimund bestellt werden soll. Bgm. Lachmair stellt den
Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über den Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 25) Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen – Wahl eines
Mitgliedes und Ersatzmitgliedes
Der Bürgermeister berichtet:
Der Wegeerhaltungsverband ist entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis
zusammengesetzt. Aus unserer Gemeinde kann die Mandatstärkste Partei ein
Mitglied entsenden. Es liegt ein Wahlvorschlag von der ÖVP vor (Beilage). Er lautet
auf Bgm. Johann Lachmair. Zum Ersatzmitglied soll Herr Ganglbauer-Buchner
Raimund bestellt werden. Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge
über die Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme.
14

TOP. 26) Sanitätsausschuss – Wahl der Mitglieder und
Ersatzmitglieder
Der Bürgermeister berichtet:
Nachdem die Gemeinden Niederneukirchen und Hofkirchen einen
Sanitätsgemeindeverband bilden, stellt die Gemeinde Hofkirchen 3 Mitglieder und
den Obmann-Stellvertreter.
Dabei kommt der ÖVP-Fraktion die Besetzung von zwei Mitgliedern zu und der SPÖ-
Fraktion ein Mitglied.
Es liegt ein Wahlvorschlag der ÖVP vor (Beilage). Demnach sollen zu Mitgliedern
des Sanitätsausschusses Alois Nöbauer und Renate Mahevka bestellt werden. Als
Erstzmitglieder werden von der ÖVP Franz Angerer und Josef Voglsam namhaft
gemacht.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die ÖVP-Fraktion möge über die Wahlvorschläge
abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
Anschließend werden Mitglied und Ersatzmitglied der SPÖ vorgelesen (Beilage).
Demnach soll zum Mitglied Herr Mag. Franz Kiesl - und zum Ersatzmitglied Herr
Robert Atteneder gewählt werden.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, die SPÖ-Gemeinderäte mögen über den
Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 27) Sanitätsausschuss - Wahl des Obmann-Stellvertreters
Der Bürgermeister berichtet:
Nachdem der Sitz des gemeinsamen Gemeindearztes Niederneukirchen ist, steht es
auch der Gemeinde Niederneukirchen zu, den Obmann des Sanitätsausschusses zu
stellen. Uns steht es zu, den Obmann-Stellvertreter zu stellen. Wenngleich dieser
Posten von der ÖVP besetzt werden könnte, haben sich die Fraktionen darauf
geeinigt, dass er von der SPÖ besetzt wird. Es liegt ein Wahlvorschlag vor. Er lautet
auf Mag. Franz Kiesl.
Antrag von Bgm. Lachmair: Ich stelle den Antrag, die SPÖ-Fraktion möge über den
eingebrachten Wahlvorschlag abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 28) Jagdausschuss – Wahl von Mitgliedern und
Ersatzmitgliedern
15

Der Bürgermeister berichtet: In den Jagdausschuss sind drei Vertreter der Gemeinde
zu entsenden. Das Recht auf Einreichung von Wahlvorschlägen kommt der ÖVP mit
zwei Vertretern - und der SPÖ mit einem Vertreter zu.
Die Wahlvorschläge (Beilage) lauten
ÖVP Mitglied Neuzil Johann
Mitglied
Angerer Franz
ÖVP Ersatzmitglied Wolfgang Mader
Ersatzmitglied Alois Nöbauer
SPÖ Mitglied Vollert Erich
Ersatzmitglied Altenhofer Wolfgang
Anschließend stellt Bgm. Lachmair den Antrag, die Gemeinderäte mögen
Fraktionsweise über die Wahlvorschläge abstimmen.
Abstimmung:
einstimmige Annahme
TOP. 29) Entsendung von zwei Mitgliedern in das
Büchereikuratorium
Der Bürgermeister berichtet:
Gemäß der Vereinbarung mit der Pfarre über die Führung der gemeinsamen
Gemeinde/Pfarrbücherei sind von der Gemeinde zwei Mitglieder des
Büchereikuratoriums zu stellen. Insbesondere soll der Obmann des
Kulturausschusses dabei sein. Bisher war auch Ing. Walter Hintringer dabei. Es
wurden Wahlvorschläge eingereicht. Sie lauten auf Ing. Walter Hintringer und auf
Karl Schachner.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die Wahlvorschläge
abstimmen.
Abstimmung: einstimmige Annahme
TOP. 30) Bestellung eines Seniorenreferenten
Bgm. Lachmair berichet:
Die Fraktionen habe sich im Vorgespräch darauf geeinigt, dass die ÖVP-Fraktion den
Seniorenreferenten stellt und die SPÖ-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend
wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des
Seniorenreferenten lautet auf Maria Leutgeb, der des Seniorenreferenten-
Stellvertreter lautet auf Gerhard Luckeneder.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die eingebrachten
Wahlvorschläge einzeln abstimmen.
Abstimmungen (jeweils): einstimmige Annahme
16

TOP. 31) Bestellung eines Jugendreferenten
Bgm. Lachmair berichet:
Die Fraktionen habe sich im Vorgespräch darauf geeinigt, dass die ÖVP-Fraktion den
Jugendreferenten stellt und die SPÖ-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend
wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des Jugendreferenten
lautet auf Mario Schachner (ÖVP), der des Jugendreferent-Stellvertreter lautet auf
Moser Freddy (SPÖ).
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die eingebrachten
Wahlvorschläge einzeln abstimmen.
Abstimmungen (jeweils): einstimmige Annahme
TOP. 32) Bestellung eines Familienreferenten
Bgm. Lachmair berichet:
Die Fraktionen habe sich im Vorgespräch darauf geeinigt, dass die SPÖ-Fraktion den
Familienreferenten stellt und die ÖVP-Fraktion den Stellvertreter. Dementsprechend
wurden auch Wahlvorschläge eingereicht. Der Wahlvorschlag des Familienreferenten
lautet auf Ganglbauer-Buchner Gisela (SPÖ), der des Familienreferent-
Stellvertreter lautet auf Karin Zehetner (ÖVP).
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge über die eingebrachten
Wahlvorschläge einzeln abstimmen.
Abstimmungen (jeweils): einstimmige Annahme
TOP. 33) Bekanntgabe der Fraktionsführer und etwaiger
Stellvertreter
Bgm. Lachmair berichtet:
Der Fraktionsführer der ÖVP. ist Vzbgm. Alois Nöbauer
Der Fraktionsführer der SPÖ ist GV. Ganglbauer-Buchner Raimund
Nachdem die FPÖ-Fraktion nur durch ein Gemeinderatsmandat vertreten ist, kommt
auch diesem die Funktion des Fraktionsführers zu. Fraktionsführer der FPÖ ist
demnach Herr GR. Markus Strobl.
TOP. 34) Allfälliges
Der Bürgermeister berichtet:
Für die neuen Gemeinderäte hat der Gemeindebund Schulungen angeboten. Jede
Fraktion bekommt ein solches Schulungsangebot ausgehändigt.
17

Der Bürgermeister verteilt für jedes Gemeinderats- und jedes anwesende
Gemeinderatsersatzmitglied eine Verordnung des Gemeinderates vom 14.2.2002,
über die Geschäftsführung von Kollegialorganen.
Bgm. Lachmair weiter: Die nächste GR-Sitzung findet am 11. Dezember 2003 statt.
Die nächste GV-Sitzung am 2. Dezember.
Bgm. Lachmair weiter: Die Obmänner der Ausschüsse werden gebeten, die
Obmänner der vorigen Periode zur ersten Sitzung einzuladen, damit unerledigte
Themen übergeben werden können.
Bgm. Lachmair weiter: Es mögen alle Gemeinderäte und auch die
Ersatzgemeinderäte ihre e-Mailadressen bekannt geben. Änderungen bitte auch
mitteilen. Dadurch können Informationen rascher weiter geleitet werden.
Bgm. Lachmair weiter: „Ich stelle mir vor, dass Gemeinderatssitzungen nicht länger
dauern dürften als zwei Stunden. Bei den Protokollen müssen wir uns wirklich auf
das Wesentlichste beschränken. Wenn einzelne Mitglieder Wortmeldungen im
Protokoll haben wollen, so müssen sie diese unmittelbar nach der Abstimmung auf
das Diktiergerät sprechen bzw. wörtlich dem Protokollführer diktieren. Jedenfalls
müssen die Protokolle kürzer werden, weil die Schreibarbeit zu langwierig und
aufwendig ist. Auch bei den Ausschüssen werden die Obleute gebeten, zu jedem
Punkt gleich anschließend das Wichtigste auf das Tonband zu sprechen, damit nicht
im Nachhinein aufwendig die stundenlangen Sitzungen über das Tonband abgehört
werden müssen.
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Wortmeldungen und Anträge
nicht mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung um 19.55 Uhr.
Schriftführer
Bürgermeister
Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat
(ÖVP) (SPÖ) (FPÖ)
Der Vorsitzende beurkundet, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift in der
Sitzung vom 11.12.2003 keine Einwendungen erhoben wurden / über die erhobenen
Einwendungen der beigeheftete Beschluss gefasst wurde.
Hofkirchen, am 11.12.2003
Der Bürgermeister:
18