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Seite 6 Freitag, 27. September 2013 Engagierte Persönlichkeit für das sportpädagogische Jugendprojekt Midnight Sports Aadorf gesucht: Ab dem 26.Oktober 2013 werden die Türen der Turnhallen Löhracker am Samstagabend für Sport, Spass und Spiel geöffnet. Für das anlaufende Projekt suchen wir noch motivierte Team-Mitarbeitende. Haben wir Ihr Interesse geweckt: Nähere Informationen finden Sie unter: http://bit.ly/14y1eI7 Ich verkaufe Ihr Haus. Judith Krähenmann Tel. 071 227 42 84 HEV Verwaltungs AG Poststrasse 19, 9001 St. Gallen www.hevsg.ch Gasthaus Engel-Sirnach Wir suchen ab sofort oder nach Vereinbarung (möglichst aus Sirnach oder Umgebung) eine Service-Aushilfe für Banketteinsätze und Frühdienst ab 8.30 Uhr bis ca. 13.00 Uhr. Lohn nach L-GAV. Wir freuen uns auf ihre Bewerbung. 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Freitag, 00. März 2011 Seite 1 Offizielles Organ der Politischen Gemeinde und der Volksschulgemeinde Sirnach Nr. 09/September 2013 Würdigung der Vernehmlassung über das Projekt «Einheitsgemeinde Sirnach» In der Zeit vom 14. Februar bis 5. April 2013 haben alle Parteien, Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich zum Projekt «Einheitsgemeinde Sirnach» vernehmen zu lassen. Der Gemeinderat dankt allen, die sich die Mühe genommen haben sich zu diesem Projekt zu äussern, für die intensive, kritische und äusserst sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema. Die Rückmeldungen sind mit Interesse geprüft, diskutiert und gewürdigt, und zum Teil in den überarbeiteten Vorschlag für eine neue Gemeindeordnung eingearbeitet worden. Mit der nachfolgenden Würdigung der Vernehmlassung gibt der Gemeinderat Kenntnis darüber, welche Schlussfolgerungen die Projektgruppe sowie die beiden Behörden aus Ihren Rückmeldungen gezogen haben. Schlussfolgerungen Insgesamt sind auf die öffentliche Vernehmlassung 16 Stellungnahmen eingegangen, davon vier von politischen Parteien und zwölf von Einzelpersonen. Ebenso hat das zuständige Departement des Innern und der Volkswirtschaft (DIV) des Kantons Thurgau nach Konsultation des Departementes für Erziehung und Kultur (DEK) zum Entwurf der Gemeindeordnung Stellung genommen. Aus diesen Stellungnahmen haben die Projektgruppe und die Behörden der Politischen Gemeinde und der Schulgemeinde folgende Schlüsse gezogen: Grundsatz Dem Vorschlag zur Bildung einer Einheitsgemeinde konnten sich bis auf eine Einzelperson alle Vernehmlassungsteilnehmenden anschliessen, sechs davon (darunter zwei Parteien) allerdings nur mit Vorbehalten. Das DIV bescheinigte dem vorgelegten Entwurf der Gemeindeordnung einen sehr guten Stand und bestätigte die Übereinstimmung mit dem übergeordneten Recht. Folgerung: Das Projekt wird auf der vorgelegten Grundlage weiter geführt. 1. Organisation der Einheitsgemeinde / Behördenstruktur Mit der vorgeschlagenen Organisation der Behörden in der geplanten Einheitsgemeinde waren praktisch alle Vernehmlassungsteilnehmenden einverstanden. Das DIV machte darauf aufmerksam, dass es in der neuen Struktur keinen Schulpräsidenten mehr geben kann, da in einer Einheitsgemeinde der Gemeinderat als oberste Behörde der Gemeinde auch die letzte Verantwortung für die Schule trage. Die korrekte Bezeichnung wäre also «Präsident oder Präsidentin der Schulkommission» (allenfalls «Schulkommissionspräsi-dent oder -präsidentin»). Folgerung: Die Bezeichnung «Schulpräsident oder Schulpräsidentin» wird ersetzt durch die Bezeichnung «Präsident oder Präsidentin der Schulkommission». 2. Organisation der Einheitsgemeinde / Verwaltungsstruktur In verschiedenen Stellungnahmen wurden Fragen und kritische Bemerkungen zur vorgesehenen Verwaltungsstruktur angebracht. Insbesondere zwei Themen wurden angesprochen: • Die Stellung des Verwaltungsleiters, der zu viel Macht erhalte. • Die Funktion des Abteilungsleiters Bildung und dessen Unterstellung unter die Gemeindeverwaltung beziehungsweise den Verwaltungsleiter. Klärungen/Erläuterungen • Das Modell der Verwaltungsführung durch einen Verwaltungsleiter wurde vom Gemeinderat vor kurzem für die Politische Gemeinde beschlossen und eingeführt. Mit der geplanten Einheitsgemeinde und dem Übergang der Schulverwaltung in die Gemeindeverwaltung ändert sich daran nichts. Die Aufgaben des Verwaltungsleiters beschränken sich auf die operative Ebene und die Personalführung. Die inhaltlichen und politischen Entscheide trifft wie bisher ausschliesslich der Gemeinderat. Vorbereitet werden diese durch die zuständigen Ressortchefs, unterstützt durch den betreffenden Abteilungsleiter (im Falle der Schule durch den Präsidenten der Schulkommission bzw. die Schulkommission). In diesem Sinne ist die Funktion des Verwaltungsleiters nicht mit besonderer Macht verbunden und er erhält auch mit der «Einheitsgemeinde» nicht mehr Macht. • Die Bezeichnung «Abteilung Bildung» ist in der Tat etwas irreführend. Die Funktion umfasst im Wesentlichen die bisherige Schulverwaltung soweit Aufgaben wie zum Beispiel die Liegenschaftenverwaltung nicht einer anderen Abteilung zugeordnet werden. • Die Leitung der Schulverwaltung wird als eine von fünf Abteilungsleitungen personell-administrativ dem Verwaltungsleiter unterstellt sein, fachlich jedoch wie bisher dem Präsidium der Schulkommission. Als operatives Koordinations- und Führungsgremium für die Schule wird weiterhin das bewährte «Führungsteam Schule», bestehend aus dem Präsidenten der Schulkommission, den Schulleitern und dem Abteilungsleiter Schulverwaltung, fungieren. Dieses Element fehlt im Organigramm in der Informationsbroschüre. • Um diese enge Zusammenarbeit zu erleichtern, werden die Leitungsfunktionen der Schule inskünftig auch räumlich, in der umgebauten Hauswartwohnung in der Grünau zusammengefasst. Folgerungen: • Statt «Abteilung beziehungsweise Abteilungsleiter Bildung» wird die Funktion in der Gemeindeordnung und im Organigramm der Einheitsgemeinde als «Abteilung beziehungsweise Abteilungsleiter Schulverwaltung» bezeichnet. • Das Organigramm der Einheitsgemeinde wird ergänzt mit dem «Führungsteam Schule», bestehend aus dem Präsidenten der Schulkommission, den Schulleitern und dem Abteilungsleiter Schulverwaltung, welches die Zusammenarbeit und die fachliche Unterstellung des Abteilungsleiters Schulverwaltung unter den Präsidenten der Schulkommission zum Ausdruck bringt. Fortsetzung Seite 2 Sirnacher 3. Regelung der Zuständigkeiten Ehren-Galerie und der Finanzkompetenzen In einzelnen Stellungnahmen wird befürchtet, dass mit der vorgesehenen Regelung der Zuständigkeiten die Selbständigkeit und die Autonomie der Schule verloren gehen. Zum Teil werden deshalb konkrete Änderungen in Artikel 29 vorgeschlagen, welche Aufgaben und Kompetenzen der Schulkommission umschreibt. Klärungen/Erläuterungen • Zwar geht mit der Einheitsgemeinde die Schulgemeinde als eigenständige Körperschaft unter. An der Autonomie der Schule ändert sich jedoch relativ wenig. So steht der pädagogische Bereich – für den immer noch die gleichen Leitplanken seitens des Kantons gelten – weiterhin ausschliesslich unter der Führung und Verantwortung der Schulkommission und ihres Präsidenten. Über Schulkredite und Schulbudgets befinden immer noch die gleichen Schulbürger. • Über die pädagogischen Fragen entscheidet gemäss Artikel 18 allein die Schulkommission. Sofern diese Entscheide dann kostenwirksam sind (zum Beispiel die Schaffung einer neuen Klasse beziehungsweise die Errichtung einer neuen Lehrerstelle), so fliessen diese ins Schulbudget ein. Solche Entscheide können vom Gemeinderat im Rahmen der Gesamt-Budgetberatung nicht mehr umgestossen werden. • Über welche Geschäfte die Schulkommission abschliessend entscheidet und für welche sie Antrag an den Gemeinderat zu stellen hat, ist in Paragraph 6 der Verordnung des Regierungsrates über die Vereinigung von Schulgemeinden und Politischen Gemeinden verbindlich vorgegeben. Davon abweichende Zuständigkeitsregelungen sind nicht möglich. Insbesondere ist es rechtlich nicht möglich, dass – wie in einer Stellungnahme vorgeschlagen – die Schulkommission dem Gemeinderat das Schulbudget nur noch zur Kenntnis gibt und es direkt der Gemeindeversammlung unterbreitet. • Es macht auch sachlich Sinn, dass formell nur eine Behörde zuständig und verantwortlich ist für die Genehmigung von Verträgen (Grundstückgeschäfte, Miete, Pacht, Werkverträge) aber auch für Anstellungen (mit Ausnahme von Lehrpersonen und Schulleitungen, für welche Vorgaben des DEK gelten). Für Belange der Schule ist die Mitwirkung der Schulkommission in jedem Fall sichergestellt. Für sich wiederholende Geschäfte (zum Beispiel die Vermietung von Schulräumen) ist gemäss der Delegationsnorm in Artikel 23 – wie bei anderen «Routinegeschäften» des Gemeinderates wie etwa gastgewerblichen Bewilligungen – eine Delegation der Kompetenz an eine untergeordnete Stelle möglich. • Die Finanzkompetenzen – nur massgebend für neue, das heisst nicht budgetierte, und nicht gesetzlich gebundene Ausgaben – von Gemeinderat und Schulkommission müssen in einem sinnvollen, der Hierarchie entsprechenden Verhältnis stehen. Weil sie bisher in der Schulbehörde deutlich höher waren als im Gemeinderat, wäre die Alternative zur vorgeschlagenen Reduktion für die neue Schulkommission eine massive Erhöhung der Kompetenzen des Gemeinderates. Das ist weder nötig noch politisch opportun. Aber auch die Schulkommission wird mit dem Spielraum gut leben Gemeinde und Vereine Sirnach gratulieren Gerry Süess, Busswil Eidgenössischer Kranz Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest 2013 in Burgdorf Rang 10d im Schwingen Eidgenössische Kranz Auszeichnung
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