forward ever – backward never«. - Die Linke

»forward ever – backward never«
Vom ersten Bundeskongress der Linksjugend ['solid] Von Sebastian Koch
Am ersten April-Wochenende kam die
Linksjugend [’solid] in Leipzig zu ihrem
ersten Bundeskongress nach ihrer
Gründung im Mai 2007 zusammen.
Nach einem holprigen Start und
einem schwierigen ersten Jahr nahm
sich der Jugendverband der Partei DIE
LINKE nun die Entwicklung eines eigenen
Programms vor. Der Bundessprecher/innenrat
legte einen Programmentwurf
vor, der besonders den pluralistischen
Ansatz des Jugendverbandes
betont, aber klar die Grundlagen der
politischen Arbeit benennt. Unklar war
zunächst, wie die Diskussionen um einige
strittige Punkte – etwa die Frage
nach einem NPD-Verbot oder von Krieg
und Frieden – verlaufen würden. Die
Konfl ikte auf dem Gründungskongress
2007 um die inhaltliche und strukturelle
Ausrichtung des neuen Jugendverbandes
waren stets in den Hinterköpfen
der Delegierten. Umso erfreulicher war
für alle Beteiligten das ausgesprochen
konstruktive und entspannte Klima der
gut zehnstündigen Programmdiskussion
am 5. April. Rund 150 Anträge zum
Programmentwurf standen zur Diskussion
und Abstimmung. Dabei wurden vier
Themen besonders stark betont.
Die Linksjugend [’solid] fordert eine
Schule für alle. Die Frage, ob dies eine
integrative Gesamtschule oder eine
andere Form leisten kann, ist hierbei
zweitrangig. Gleiche Bildungschancen
für alle und gemeinsames Lernen sowie
individuelle Förderung sind die zentralen
Forderungen. Zusätzlich fordert der
Jugendverband ein Recht auf Ausbildung
für jeden Jugendlichen und die
Bereitstellung von kostenfreien Krippen-
und Kita-Plätzen für jedes Kind.
Die Linksjugend [’solid] bleibt bei
ihrer eindeutigen Anti-Kriegs-Position.
Mit übergroßer Mehrheit beschloss der
Bundeskongress die grundsätzliche
Ablehnung von Kriegen. Krieg kann
niemals Menschenrechte durchsetzen.
Auch Kriege unter einem Mandat der
Vereinten Nationen lehnten die Delegierten
ab.
Die Linksjugend [’solid] kämpft –
als Teil des Kampfes für einen repressionsfreien
Staat und eine libertäre,
klassenlose Gesellschaft – gegen eine
pauschale Kriminalisierung von DrogenkonsumentInnen.
DISPUT April 2008 08