forward ever – backward never«. - Die Linke

Neue Wege im Norden
Schleswig-Holstein: Der Landesverband »ganz oben« bereitet sich auf die
Kommunalwahlen vor – und wird politischer Von Helge Meves
Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein
(UKSH) wurde bestreikt. ver.di hatte
nach ergebnislosen Verhandlungen
dazu aufgerufen, weil die Zukunft des
mit 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
größten Arbeitgebers immer unsicherer
gemacht wurde. Die norddeutsche
Presse war nicht ohne Sympathie
für die Forderungen und berichtete regelmäßig
auch, dass die Notfallversor-
gung gewährleistet ist und sogar besser
funktioniert als ge plant. Das Ergebnis
war dann zwiespältig. Zwar konnten
die beschäftigungspolitischen Forderungen
im Wesentlichen durchgesetzt
und eine Privatisierung verhindert werden,
dafür aber wird das UKSH von einer
»Anstalt des öffentlichen Rechts« (AöR)
in eine »Gesellschaft mit beschränkter
Haftung« (GmbH) umgewandelt.
Im Streik mit dabei war DIE LINKE.
Unübersehbar und gerne eingeladen
zu den Podiumsdiskussionen. Das ist
neu. »Wir haben uns am Kampf gegen
die Privatisierung des öffentlichen Klinikums
engagiert beteiligt und haben
uns solidarisch an die Seite der Beschäftigten
gestellt. DIE LINKE wird vor
Ort mit ihrer Forderung, das UKSH als
einen öffentlichen Betrieb zu erhalten,
statt zu privatisieren, sehr ernst genommen«,
erklärte Landessprecherin
Antje Jansen.
LANDESVERBAND
Einige Schlagzeilen über den nördlichsten
Landesverband der LINKEN erinnern
dagegen an früher, als sowohl
die alte PDS als auch die alte WASG nur
leidenschaftliche Hahnenkämpfer in
beiden Parteien begeistern konnte. Allgemein
von »Chaos« allerorten schrieb
zuletzt die »taz«. Die »Munketofts von
Mittelerde« war einmal der Titel eines
Artikels im »ND« über den nördlichs-
Früher sehr
selten, heute
alltäglich: eine
unübersehbare
LINKE.
Die Kommunen haben
zu wenig Geld
und die Nazis zuviel
Platz. (Lübeck)
© DIE LINKE.Schleswig-Holstein (2)
ten Landesverband. Bis 2004 hatte die
PDS nie mehr als 150 Mitglieder. Etwa
600 Mitglieder hatten Linkspartei.PDS
und WASG Ende 2006. Jetzt sind es fast
1.000 in der LINKEN.
Geerbt hat man auch frühere Probleme.
Nach den Äußerungen von
Christel Wegner wurde die DKP- und
MfS-Debatte etwa im beschaulichen
Pinneberg sehr emotional geführt, da
der DKP-Bundesvorsitzende aus dieser
Stadt kommt. Letztlich wurden aber
auch dort, wie im ganzen Land, die
Kommunalwahlkandidaten aufgestellt.
Eine Entwicklung ist erkennbar, meint
Helge Meves, der vom Team West beim
Parteivorstand und vor Ort den Parteiaufbau
unterstützt: »Bernd Michels, in
Studien zum MfS regelmäßig als gesamtdeutscher
Referenzfall genannt,
war 2005 noch Wahlkampfmanager
bei der Bundestagswahl und in diesem
Jahr bei Wahlen chancenlos. Die Partei
lernt überall und kennt auch ihre eigenen
Positionen und Beschlüsse.«
Noch drücken jedoch die innerparteilichen
Auseinandersetzungen auf
den gesamten Landesverband, und
es fehlt an einer starken Verankerung
in Gewerkschaften, Bewegungen und
Parlamenten. Keiner ist damit zufrieden,
aber Menschen in fast ausschließlich
ehrenamtlicher Arbeit legen nicht
so einfach den Schalter um. Und an al-
DISPUT April 2008 016