Nachgefragt - Der Rechnungshof

Nachgefragt
Nachfrageverfahren 2012
Wirkungsbereich der Stadtgemeinde Leoben
Leoben Asia Spa Wellness–Projekt
Reihe Steiermark 2012/2
Der Betrieb der in den Jahren 2007 und 2008 errichteten Anlagen des
„Asia Spa Leoben“ war in jedem Jahr mit Verlusten verbunden. Von
dem bis 2010 erforderlichen Kapitalbedarf von 41,63 Mio. EUR wurden
76 % (31,78 Mio. EUR) durch Kapitalzuschüsse, Förderungen oder
Haftungsübernahmen von der öffentlichen Hand aufgebracht bzw.
gestützt. Das unternehmerische Risiko blieb weitgehend bei der Stadtgemeinde
Leoben.
Ab 2011 pachtete die Stadtgemeinde Leoben die Bade– und Wellnessanlagen
an, was sich im Voranschlag 2011 mit einem Abgang von
1,64 Mio. EUR niederschlug.
Die in einer Machbarkeitsstudie getroffenen Annahmen waren insgesamt
zu optimistisch. Weder die prognostizierten Gästefrequenzen
noch die geplanten Erlöse konnten erreicht werden.
Die Überwachung der Asia Spa Leoben BetriebsgmbH war unzureichend,
weil Geschäftsführer und Prokurist dieser Gesellschaft gleichzeitig
ihre Generalversammlung bildeten und weder ein Aufsichtsrat
noch ein Beirat eingerichtet waren.
Steiermark 2013/9

Empfehlung
Stadtgemeinde Leoben
1 Definition der Vorstellungen unter dem Blick winkel der
Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit vor Inangriff nahme
städtebaulicher Projekte
2 Erstellung von Machbarkeitsstudien auf Grundlage realisti scher
Annahmen
3 Ausschöpfung aller Möglichkeiten bei Einnahmen sowie
Ausgaben zur Unterschreitung des im Voranschlag 2011
präliminierten Abgangs
4 Durchführung regelmäßiger und angemessener Kontrollen
durch das städtische Kontrollamt
AU–VISION Entwicklungsgesellschaft m.b.H.
5 Erstellung einer realistischen Planungsrechnung auf Basis der
bisherigen Hotelauslastung
Asia Spa Leoben BetriebsgmbH
6 Setzung von Steuerungsmaßnahmen zur Vermeidung der
Zahlungsunfähigkeit
7 Beachtung eines erfolgreichen Hotelbetriebs X
8 Regelmäßige Prüfung der von der Hotelgruppe zu erbringenden
Leistungen
9 Einrichtung eines Beirats zur Erhöhung der Transparenz
gegenüber der Stadtgemeinde
umgesetzt
X
X
X
X
X
X
zugesagt
X
X
offen
FAZIT
Der RH erreichte bei der Asia Spa Leoben BetriebsgmbH die Einrichtung
eines Beirats, womit die Transparenz gegenüber der Stadtgemeinde
erhöht werde. Das Kontrollamt werde zu den Beiratssitzungen beigezogen
und im Zuge derselben regelmäßig Kontrolltätigkeiten durchführen.
Eine genaue Erfüllung der nach dem Managementvertrag von
der Hotelgruppe zu erbringenden Leistungen wird regelmäßig geprüft,
wozu auch ein unabhängiger und fachkundiger Berater mit dem Spezialthema
Tourismus und Hotellerie beigezogen wird. Weiters ist es
durch gesetzte Maßnahmen gelungen, dass die Jahresabschlüsse der
Asia Spa Leoben BetriebsgmbH in den Geschäftsjahren 2011 und 2012
positive Ergebnisse auswiesen. Auch wurde die kurz– bis mittelfristige
Planungsrechnung auf Basis der bisherigen Hotelauslastung erstellt.
Durch mehrfache Optimierung des Tarifsystems konnten sowohl Besucherzahlen
als auch Eintrittspreis–Einnahmen gesteigert werden; in
den verlängerten Betreibervertrag wurde eine Risikokomponente für
den Betreiber aufgenommen.
Steiermark 2013/9

Nachgefragt
Die Stadtgemeinde Leoben sagte zu, bei künftigen städtebaulichen Projekten
der Größenordnung des Projekts „AU–VISION“ vor Auslobung
eines Gestaltungswettbewerbs die von der Stadtgemeinde gewünschten
Vorstellungen unter dem Blickwinkel der Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit
zu definieren sowie künftige Machbarkeitsstudien um ein
best–case– wie auch ein worst–case–Szenario zu erweitern.
Wien, im Dezember 2013
Der Präsident:
Dr. Josef Moser
Steiermark 2013/9