GB Dezember 2013 - Januar 2014.pdf - Rattiszell

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Festabend für staatliche Ehrungen – Floriansmedaillen in Gold Zu Beginn des Ehrenabends der Freiwilligen Feuerwehr Herrnfehlburg zelebrierte Bezirksfeuerwehrpfarrer Gotthard Weiß auf eindrucksvolle und unverwechselbare Weise den Gedenkgottesdienst in der Filialkirche in Herrnfehlburg. „Das Ehrenamt darf nicht als Selbstverständlichkeit hingenommen werden, es muss mit Gottes Hilfe und von der ganzen Gemeinschaft gelebt werden“, so seine Worte. Im Anschluss wurde im Saal des Gasthauses Ettl in Herrnfehlburg der Ehrenabend eröffnet. Landrat Alfred Reisinger richtete seine Grußworte an die Herrnfehlburger Wehr und nahm die Ehrungen des Freistaates Bayern für 25 und 40 Jahre aktiven Dienst vor. Alfred Reisinger betonte in seiner Ansprache, dass er allen Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Straubing-Bogen für ihre allzeitige Einsatzbereitschaft zu Dank verpflichtet ist. Besonders ist diese wieder zu Tage getreten, als im Landkreis der Katastrophenalarm aufgrund der drohenden Flutkatastrophe im Frühsommer 2013 ausgelöst wurde. Auch die Feuerwehr Herrnfehlburg war mit zehn Mann helfend zur Seite gestanden. Für mehr als ein Vierteljahrhundert aktiven Feuerwehrdienst wurden Josef Simmel, Karl-Heinz Wittmann, Erich Altschäffel, Franz Pillmeier, Alois Lehner jun. und Werner Schneider mit dem bayerischen Ehrenzeichen in Silber ausgezeichnet. Das Ehrenzeichen in Gold für mehr als 40 Jahre aktiven Dienst bei der Feuerwehr erhielten Alois Frankl und Johann Breu. Bürgermeister Manfred Reiner hob das unermüdliche Engagement der Feuerwehrdienstleistenden in seinem Grußwort hervor und rekapitulierte kurz den Werdegang der Herrnfehlburger Wehr. „Die Sorge und Hilfe für andere Menschen ist das wertvollste Kapital im Haushalt der Menschheit. Und solange es noch Leute gibt, die freiwillig bereit sind, für andere da zu sein, ist es um diese Welt nicht allzu schlimm bestellt.“ Mit diesen Worten des Altbundespräsidenten Theodor Heuss schloss Manfred Reiner seine Ansprache. Kreisbrandrat Albert Uttendorfer sprach im Anschluss, auch stellvertretend für Kreisbrandinspektor Markus Weber und Kreisbrandmeister Thomas Höchbauer, der Freiwilligen Feuerwehr Herrnfehlburg seinen Dank und seine Anerkennung aus. Er hob hervor, dass im Landkreis Straubing-Bogen die ehrenamtliche Tätigkeit von allen Seiten voll unterstützt wird und dass die Zusammenarbeit sowie der Zusammenhalt zwischen den einzelnen Rettungsorganisationen nicht nur gepredigt, sondern auch gelebt wird. Gemeinsam überreichten dann die Führungskräfte der Feuerwehr im Landkreis, in Vertretung für den Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbands Werner Schmitzer, die Floriansmedaillen in Gold an Josef Rinkl, Johann Breu, Karl Macht und Karl-Heinz Wittmann. Alle vier haben sich in besonderer Weise, sei es als Kommandant oder Vorstand, um die Freiwillige Feuerwehr Herrnfehlburg verdient gemacht. 1. Kommandant Johann Ettl und 1. Vorsitzende Barbara Breu nutzten die Gelegenheit sich bei allen Mitgliedern zu bedanken, dass sie sich an allen Veranstaltungen beteiligen, immer ein offenes Ohr und eine helfende Hand für die Belange der Feuerwehr haben. Mit einem Krug bedankte sich die Vorstandschaft bei Josef Simmel, Johann Breu, Johann Lummer, Karl-Heinz Wittmann, Helmut Wittmann, Erich Altschäffel, Franz Pillmeier, Heinrich Schneider und Werner Schneider für 25 Jahre Treue zur Freiwilligen Feuerwehr Herrnfehlburg. Seit mehr als 40 Jahren sind Alois Lehner sen., Alois Frankl, Gottfried Reisinger und Melchior Dietl der Herrnfehlburger Wehr schon angehörig. Auch sie erhielten ein kleines Präsent. Johann Simmel, August Grimm sen. und Xaver Rabenbauer wurden, für ihre mehr als 50-jährige 2 Vereinszugehörigkeit, mit einem Geschenk bedacht. Die Vorstandschaft bedankte sich auch bei der Festmutter Tanja Stöger und bei der Ehrenfahnenmutter Therese Helmbrecht mit einem Blumenstrauß. Eine große Ehre war es der Feuerwehr Herrnfehlburg nun offiziell bekannt geben zu können, dass Angela Schneider zur Ehrenfahnenmutter ernannt wurde. Zum Schluss der Veranstaltung wurde Johann Breu zum Ehrenvorstand ernannt. Klaus Frankl und Johann Ettl würdigten damit seine langjährige Tätigkeit und seine Verdienste als Vorstand und Vorstandsmitglied. Aus dem Gemeinderat Barbara Breu, 1. Vorsitzende Gemeinderatssitzung vom 07.10.2013 Zu Beginn der Sitzung besichtigte der Gemeinderat zusammen mit einem Vertreter der Bauleitung die Baustelle des Regenrückhaltebeckens in Pilgramsberg. Dabei wurde festgestellt, dass aus Sicherheitsgründen am angrenzenden Parkplatz der Firma Laußer eine Leitplanke zu errichten ist, die noch etwa 10 m um das Regenrückhaltebecken entlang der Gemeindeverbindungsstraße Pilgramsberg - Großneundling herumgezogen werden muss. Ansonsten besteht bei Glätte oder unsachgemäß abgestellten Fahrzeugen die Gefahr, dass Fahrzeuge in das doch sehr tiefe Rückhaltebecken hineinrutschen könnten. In der anschließenden Sitzung erging ein entsprechender Auftragsbeschluss an die bauausführende Firma. Des Weiteren wurde der Einwendung eines Grundstücksnachbars entsprochen, dass die Wasserversorgung zur Speisung seines Fischteiches, die durch den Bau des Regenrückhaltebeckens stark beeinträchtigt worden war, wieder ordnungsgemäß hergestellt wird. Danach erfolgte die Zustimmung zu einem Vergleichsangebot der Fa. MEGAL Loop, Schwandorf, auf nachträgliche Übernahme von 50 % der Kosten für die Entschlammung des Nachklärteiches. Diese musste 2012 vorgezogen werden, da aufgrund eines Unwetters im vergangenen Jahr Schlamm und Geröll aus der Bautrasse der Erdgasfernleitung in den Klärweiher eingeschwemmt worden sind. Das alte Feuerwehrfahrzeug der FF Rattiszell wurde für 2.200 € an 2. Bürgermeister Johann Stegbauer, Maiszell, verkauft. Die weiteren vorliegenden Kaufangebote lagen z. T. erheblich niedriger. Bei den Bauanträgen erfolgte die Zustimmung des Gemeinderates zum Antrag auf Umnutzung einer bestehenden Scheune zu einer Lagerhalle. Weiterhin wurde dem Tekturplan auf Erweiterung der bestehenden Halle zur Edelstahlbearbeitung und Neubau einer Waschhalle das gemeindliche Einvernehmen erteilt, und dem Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Herrnfehlburg wurde ebenfalls zugestimmt. Dagegen fand die Anregung des Landratsamtes Straubing- Bogen, welche den Erlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach den §§ 135 a bis c BauGB für die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen empfiehlt, kein Gehör. Der Erlass einer entsprechenden Satzung wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Als nächstes wurde der Gemeinderat davon in Kenntnis gesetzt, dass entlang eines Gemeindeweges im Bereich Maiszell eine Abgrabung der Böschung stattgefunden hat. Da hierzu Dezember 2013/Januar 2014/Nr. 37
kein Auftrag der Gemeinde vorlag, wurde die sofortige Einstellung der Arbeiten sowie die Wiederanböschung mit dem vorhandenen Erdmaterial angeordnet. Des Weiteren wurde der Gemeinderat informiert, dass ein Teilabschnitt des öffentlichen Grünstreifens, welcher das Wohngebiet Ziegelacker eingrenzt, gerodet wurde. Dieser Grünstreifen ist Teil des bestehenden Bebauungs- und Grünordnungsplanes und muss durch entsprechende Anpflanzungen wieder hergestellt werden. Unter Punkt Sonstiges wurde vereinbart, dass die Gemeindearbeiter einen Graben in Plenting begutachten sollen, da hierzu ein mündlicher Antrag auf Räumung vorliegt. Erneut wurde angesprochen, dass im Bereich Hochfeld, Rattiszell, illegale Grüngutablagerungen im Böschungsbereich eines Gemeindeweges erfolgten. In diesem Zusammenhang weist die Gemeinde Rattiszell darauf hin, dass Gras- und Strauchschnitt entweder auf dem eigenen Grundstück kompostiert wird oder der Grüngutannahmestelle im Wertstoffhof Haunkenzell zuzuführen ist. Ablagerungen an öffentlichen Wegen, Grundstücken und Böschungsbereichen werden künftig ordnungsrechtlich geahndet. Horst Aich, stellv. VG-Leiter Gemeinderatssitzung vom 14.11.2013 Der Sitzung ging ein nichtöffentlicher Teil voraus, in dem unter anderem über die Einstellung einer weiteren Kinderpflegerin für die Kindertagesstätte St. Benedikt entschieden wurde. Im öffentlichen Teil der Sitzung beschäftigte man sich zunächst mit dem laufenden Bauleitplanverfahren zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Ort Haunkenzell. Nach erfolgter Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Träger öffentlicher Belange konnten alle vorgebrachten Anregungen und Bedenken abgewogen werden und schließlich die Einbeziehungssatzung als Satzung beschlossen werden. Bei Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Stallwang mittels Deckblatt Nr. 5 und gleichzeitiger Aufstellung eines einfachen Bebauungsplans „Festplatz Stallwang“ werden von Seiten der Gemeinde Rattiszell als am Verfahren beteiligte Nachbargemeinde keine Einwände vorgebracht. Für die Bauvorhaben Neubau eines Milchviehlaufstalles in Pilgramsberg und Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Neundling konnte das gemeindliche Einvernehmen hergestellt werden. Bezüglich der Behebung einer Engstelle bei der Breitbandversorgung für den Bereich Hochfeld wird das Angebot der Deutschen Telekom mit einem Kostenanteil der Gemeinde Rattiszell mit 50% der entstehenden Kosten, maximal 12.500 € angenommen. Für die Kommunalwahlen am 16.03.2014 wurden folgende Festlegungen getroffen: Mitarbeiter der VG Stallwang, Andreas Wanninger, wird als Gemeindewahlleiter berufen, sein Stellvertreter ist VG-Mitarbeiter Stefan Menacher. Es werden wieder zwei Stimmbezirke (Rattiszell und Haunkenzell) sowie ein Briefwahlbezirk Rattiszell eingerichtet. Für die Auszahlung des sog. Erfrischungsgeldes einigte man sich auf 25 € je Wahlvorstandsmitglied. Zusätzlich wird für eine ausreichende Verpflegung in den Wahllokalen gesorgt. Ab Juni 2015 soll für die Einführung des BOS-Digitalfunks im Teilnetzabschnitt Niederbayern ein erweiterter Probebetrieb durchgeführt werden. Hierzu wurde Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinde Rattiszell mit ihren vier Ortsfeuerwehren am erweiterten Probebetrieb beteiligt und die hierzu erforderlichen Endgeräte im Jahr 2014 anschafft. Die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2012 gab zu keinen wesentlichen Feststellungen Anlass. So konnte das Rechnungsergebnis 2012 festgestellt und Entlastung hierzu erteilt werden. Im Anschluss wurde der Streu- und Räumdienstplan für die Wintersaison 2013/2014 besprochen und Beschluss gefasst. Abschließend erfolgten Terminhinweise zur allgemeinen Bürgerversammlung am Donnerstag, 28.11.2013 und zum Jahresabschluss der Gemeinde am Freitag, 27.12.2013 sowie die Abstimmung des Jahresberichts zu den Aktivitäten der Gemeinde im Jahr 2013 für die Veröffentlichung im Straubinger Tagblatt. Von Seiten einzelner Mitglieder des Gemeinderates wurde auf eine Optimierung der Außenbeleuchtung am Zugang Gemeindehaus Haunkenzell hingewiesen. Dies wird geprüft. FrankeDATA Birkenweiherfeld 5a D-94344 Wiesenfelden Inhaber: Franke Siegfried e. K. Robert Zimmerer, VG-Leiter Telefon: 09966-1577 Telefax: 09966-1666 info@frankedata.de www.frankedata.de Hardware Software Netzwerk-Technik Service & Support Schulung Dezember 2013/Januar 2014/Nr. 37 3
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