14.11. - Stadt Rathenow

5. Bericht der Polizei - Herr Sachet
6. Bericht zur Jugendarbeit - Streetworker
7. Auswertung „Schmuddeleckenkataster“
8. Bericht über die Arbeit des Außendienstes des Ordnungsamtes
9. Aktuelle Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
10. Aktuelle Informationen und Anfragen
TOP 3 Bürgerfragestunde
Fragen werden nicht gestellt
TOP 4 Protokollkontrolle
Herr Schwenzer erkundigt sich über den Stand der verkehrsrechtlichen Absprachen im Kreuzungsbereich
der R.-Breitscheid-Straße und Lessingstraße.
Herr Remus informiert, dass mit der Straßenverkehrsbehörde über diesen Bereich gesprochen
wurde. Es besteht keine zwingende Notwendigkeit dort neue Maßnahmen zur Verkehrsführung
(evt. Haltelinie zur Lessingstraße) zu treffen. Diese Kreuzung ist kein Unfallschwerpunkt.
Herr Schwenzer fragt nach, ob es diesbezüglich noch Fragen gibt.
Es erfolgten keine weiteren Nachfragen.
Herr Schwenzer lobt die Stadtteilbegehungen der Abgeordneten und stellt fest, dass diese von
den Bürgern sehr gut angenommen wurden. Die Begehungen sollten zukünftig weiter geführt
werden.
TOP 5 Bericht der Polizei – Herr Sachet
Herr Sachet informiert über die Polizeiarbeit und Entwicklung im zweiten Jahr nach der Polizeistrukturrefom.
Es sollte eine Umwandlung der Polizeiwache in ein Tagesrevier mit speziellen
Öffnungszeiten erfolgen. Die Wache ist aber noch 24 Stunden geöffnet. Der Zeitpunkt der Umwandlung
steht noch nicht fest. Im Land Brandenburg gibt es bisher nur in der Prignitz ein Tagesrevier.
Aufgrund der Reduzierung der Mitarbeiter des Wach- und Wechseldienstes hat sich die Interventionszeit
nach hinten verlagert. Die operativen Kräfte wurden von 40 auf 30 reduziert. Für
die Stadt Rathenow ist ein Funkstreifenwagen im Einsatz und ein Wagen steht im Bedarfsfall
zur Verfügung. Der gesamten Inspektion stehen 5 Funkwagen höchstens aber 7 Funkwagen
für Einsätze zur Verfügung. Die Einsätze vor Ort werden nach Wichtigkeit des Sachverhaltes
gefällt.
Dauerthema für Rathenow ist Graffiti. Die Polizei bedankt sich für die gute Zusammenarbeit
und lobt die Aktion des Überstreichens der Stromkästen. Je schneller gehandelt wird, desto
frustrierter werden die Sprayer.
Die Statistik über Graffiti liegt der Anlage bei.
16.40 Uhr Herr Wollenzien nimmt an der Sitzung teil.
Herr Wilimzig erkundigt sich nach der Aufklärungsrate bei Einbrüchen.
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