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coverstory
Gmünd hat für den Umbau der beiden
Hauptschulen eine ressourcenschonende und
energieeffiziente Projektumsetzung gewählt.
Factbox Maastricht
Foto: Stadtgemiende Gmünd
Öffentliche Leistungen im Rahmen von Ausgliederungen oder marktbestimmten Tätigkeiten
werden im Zuge der Maastricht-Ergebnisermittlung aus heutiger Sicht dem privaten Sektor
zugeordnet, wenn sie folgende vier Kriterien erfüllen:
ÿ Kostendeckungsgrad über 50 %
ÿ eigene Rechnungsführung
ÿ Entscheidungsfreiheit in der Ausübung der Hauptfunktionen
ÿ Agieren am Markt, d. h. es handelt sich nicht um einen Hilfsbetrieb der Gemeinde.
Bei ausgegliederten Rechtsträgern sind allerdings die von der Kommune zu entrichtenden
laufenden Zuschüsse, Entgelte, Kostenübernahmen und Verlustabdeckungen sowie
etwaige Erlöse und Gewinnentnahmen, die im Rechnungsabschluss der Gemeinde erfasst
werden, Maastricht-relevant. Diese erhöhen oder vermindern das Maastricht-Ergebnis der
jeweiligen Gemeinde.
Kostenzuschüsse, welche „Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen
und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde und der Gemeinde“ darstellen, führen
zu einer Maastricht-neutralen Erfassung.
Gewinnentnahmen als „Ablieferungen von nettoveranschlagten Unternehmen“ bewirken
eine Erhöhung des Maastricht-Ergebnisses im Ausmaß der Gewinnentnahme. Werden
allerdings Leistungen ausgegliedert, die bis dato zu Überschüssen geführt haben, so kann
sich die Ausgliederung – sofern diese Überschüsse nicht an die Gemeinde abgeführt bzw.
abgeliefert werden – negativ auf das Jahresergebnis der Gemeinde und somit auf das
Maastricht-Ergebnis auswirken. Werden von der Gemeinde Darlehen für die ausgegliederten
Betriebe aufgenommen (Schuldner = die Gemeinde), so erhöhen diesbezügliche
Schuldenstände auch den Maastricht-Schuldenstand (ausgenommen bei marktbestimmter
Tätigkeit). Eine Haftungsübernahme für einen ausgegliederten Rechtsträger oder einen
fremden Dritten erhöht allerdings den Maastricht-Schuldenstand der Gemeinde nicht.
Ausgliederungen beeinflussen das Maastricht-Ergebnis dann positiv, wenn die ausgegliederte
Leistung effizienter und somit nachhaltig kostengünstiger erbracht werden kann.
Zu beachten ist in diesem Zusammenhang jedoch auch, dass – analog zu den obigen Aussagen
und Wirkungen der Fremdvergabe von Leistungen – bei der Prüfung der Vorteilhaftigkeit
jedenfalls auch der verbleibende Fixkostenblock auf Gemeindeseite mitberücksichtigt
wird.
werden, sondern auch umfassende Sanierungen
möglich gemacht werden.
Ein Beispiel aus der Praxis liefert
Gmünd: Die niederösterreichische
Stadtgemeinde hat für den Umbau der
beiden Hauptschulen eine ressourcenschonende
und energieeffiziente Projektumsetzung
gewählt. Im Zuge des öffentlichen
Vergabeverfahrens nach dem
BVergG, bei dem neben den Gesamtinvestitionskosten
auch der zukünftige
Energieverbrauch und der anzubietende
Finanzierungszinssatz als Vergabekriterium
herangezogen wurden, ist Raiffeisen-Leasing
für die Totalunternehmerleistung
als Bestbieter ermittelt worden.
Für die technische Abwicklung und die
Einhaltung der garantierten Energieverbrauchswerte
zeichnete die Firma WRS
energie & unternehmenslösungen GmbH
verantwortlich.
Die zahlreichen Vorteile des Produktes
Energieeffizientes Bauen und Sanieren
haben die Stadtgemeinde Gmünd
überzeugt: Fixpreisgarantie, vertraglich
garantierter Energieverbrauch, minimaler
Eigenaufwand, regionale Wertschöpfung
und Energiecontrolling für
die nachhaltige Reduktion der Gesamtkosten.
Im Konkreten wurde eine Energieeinsparung
von 103.293 kWh/Jahr vertraglich
garantiert, also stolze 63 %.
Dies entspricht einer Einsparung von
EUR 403.160 in zwanzig Jahren. Damit
kann langfristig eine deutliche Kosteneinsparung
und eine wesentliche ökologische
Verbesserung sichergestellt werden.
Durch die Umsetzung der durchzuführenden
Arbeiten mit vorwiegend
regionalen Unternehmen konnte die
Wertschöpfung in der Region sichergestellt
und ein Optimum an Effizienz erreicht
werden.
Lebenszyklusmodelle
Übergreifend zu den produktspezifischen
Anwendungsbereichen besteht
bei öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen,
die besonders komplex und umfangreich
zu betreuen und betreiben
sind, die Möglichkeit, die Planung, Errichtung,
Finanzierung und den Betrieb
samt Energieoptimierung durch einen
Partner abzuwickeln. Ziel ist es, die Kosten
über den gesamten Lebenszyklus
des Gebäudes oder der Anlage – unter
Berücksichtigung der Funktionalität und
Energieeffizienz – zu optimieren. Die Erreichung
einer besseren Qualität kann
dabei durchaus mit höheren Anschaffungskosten
verbunden sein, die dann
durch zusätzliche Einsparungen im Betrieb
die Gesamtrentabilität erhöhen. Da
die Gesamtverantwortung und somit die
Risiken in einer Hand liegen, ist es Aufgabe
des privaten Partners, die definierten
Leistungen zu den vereinbarten Kosten
so effizient wie möglich abzuwickeln.
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