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Bei der „freien Finanzspitze“ wird zusätzlich<br />
die Schuldentilgungsleistung in<br />
Abzug gebracht. Nach dem Hoch im<br />
letzten Jahr ist mit einer drastischen Verminderung<br />
des „Saldos der laufenden<br />
Gebarung“ zu rechnen und die „freie Finanzspitze“<br />
dreht vermutlich sogar ins<br />
Minus (siehe Abb. Saldo der laufenden<br />
Gebarung und freie Finanzspitze).<br />
Knappe öffentliche Mittel erfordern intelligente<br />
Maßnahmen. Hier sind alle Beteiligten<br />
gefordert, sich Gedanken zu machen,<br />
wie die Mittel eingesetzt werden.<br />
Spielräume können einnahmenseitig<br />
oder ausgabenseitig geschaffen werden.<br />
Bürgermeister sind dem Druck der<br />
Bevölkerung in vielfältiger Weise ausgesetzt.<br />
Ein Pflegeplatz für Verwandte soll<br />
bereit stehen. Die Schule soll renoviert<br />
werden und eine moderne Ausstattung<br />
aufweisen. Darüber hinaus möge doch<br />
die Gemeinde in die Zukunft investieren<br />
und erneuerbare Energie aus Biomasse<br />
oder Sonne (Photovoltaik) zur Verfügung<br />
stellen. Und vergessen wir nicht die Feuerwehr,<br />
die Fahrzeuge und Geräte<br />
braucht. Jede fortschrittliche Gemeinde<br />
rühmt sich für ihr Sport- und Kulturprogramm.<br />
Diese unvollständige Auflistung<br />
von Aufgaben dokumentiert, was von einer<br />
Gemeinde neben den selbstverständlichen<br />
Dienstleistungen wie etwa<br />
Wasserversorgung und Abwasserentsorgung,<br />
Straßenerhaltung und Bürgerdienst<br />
verlangt wird.<br />
Vorteile für die Kommunen durch<br />
den Partner <strong>Raiffeisen</strong>-<strong>Leasing</strong><br />
ÿ Konzentration auf die Kernkompetenzen<br />
ÿ Schaffung einer Kosten-/Nutzentransparenz<br />
ÿ Optimierung von Prozessen<br />
und Organisationen<br />
ÿ Risikostreuung durch Hereinnahme<br />
externer Partner<br />
ÿ Flexibilität bei der Investitionsund<br />
Finanzplanung<br />
ÿ Generierung steuerlicher Vorteile<br />
ÿ Keine Erhöhung des öffentlichen<br />
Schuldenstandes<br />
ÿ Beitrag zur Verbesserung der<br />
Umweltsituation (CO 2 -Reduktion)<br />
Kommunen bewegen sich bei ihren<br />
Investitionsentscheidungen im Spannungsfeld<br />
zwischen einer konventionellen<br />
Beschaffung und einer materiellen<br />
Privatisierung. Eine konventionelle Beschaffung<br />
wird durch Kredite oder Eigenmittel<br />
durchgeführt. Je näher die Gemeinde<br />
einer materiellen Privatisierung<br />
kommt, umso mehr Leistungen und Risiken<br />
werden auf den privaten Partner<br />
transferiert.<br />
In diesem Zusammenhang bietet<br />
<strong>Raiffeisen</strong>-<strong>Leasing</strong> ein breites Portfolio<br />
an Produkten an, das den Kommunen<br />
die Vorteile einer nachhaltigen und wirtschaftlichen<br />
Investitionspolitik garantiert.<br />
Ausgliederungen – KommReal<br />
Ein wichtiges Motiv für Ausgliederungen<br />
ist die Erwartung einer erhöhten Effizienz<br />
aufgrund von Spezialisierung und Entbürokratisierung.<br />
<strong>Raiffeisen</strong>-<strong>Leasing</strong> entwickelte<br />
für solche Fälle das Ausgliederungsmodell<br />
„KommReal“, bei dem die<br />
Kommune bestimmte Aufgaben, insbesondere<br />
die Immobilienbewirtschaftung,<br />
in eine Gesellschaft ausgliedert.<br />
Ein Beispiel hierfür ist das kommunale<br />
Bäder-Modell. <strong>Raiffeisen</strong>-<strong>Leasing</strong><br />
und ein technischer Partner ermöglichen<br />
es Gemeinden, unter bestimmten Umständen<br />
den Betrieb eines Bades ohne<br />
Zuschüsse oder Zuzahlungen der Kommunen<br />
zu gewährleisten. Die Gemeinde<br />
hat lediglich die Investitionskosten zu<br />
Prognose Einnahmen<br />
Jahr<br />
Mrd. EUR<br />
2005 6,4<br />
2006 6,7<br />
2007 7,2<br />
2008 7,9<br />
2009 7,7<br />
2010 7,4<br />
2011 7,7<br />
2012 8,0<br />
2013 8,5<br />
Quelle: Bundesfinanzgesetz (BFG) 2009,<br />
Vorschau gem. Bundesministerium für Finanzen (BMF)<br />
Kommunalsteuereinnahmen<br />
Jahr<br />
Mrd. EUR<br />
2008 2,4<br />
2009 2,3<br />
2010 2,2<br />
2011 2,3<br />
2012 2,4<br />
2013 2,6<br />
Quelle: WIFO-Prognose (RFG 2009/17), eigene Berechnungen<br />
Saldo der laufenden Gebarung<br />
und freie Finanzspitze<br />
Jahr Saldo der lfd. Ge- Freie Finanzbarung<br />
Mrd. EUR spitze Mrd. EUR<br />
2006 1,3 0,435<br />
2007 1,6 0,623<br />
2008 1,8 0,850<br />
2009 1,1 0,200<br />
2010 0,5 -0,430<br />
Quelle: Holnsteiner (RFG 2009/17)<br />
tragen, wobei auch ein Investitionskostenbeitrag<br />
durch den technischen Partner<br />
möglich sein kann. Dazu gründet<br />
<strong>Raiffeisen</strong>-<strong>Leasing</strong> mit der Gemeinde<br />
eine Errichtungsgesellschaft, die den<br />
Bau des Bades übernimmt und die<br />
Schnittstelle zwischen Kommune und<br />
Betreiber darstellt. Dieses Modell findet<br />
zum Beispiel Anwendung beim Ybbstaler<br />
Solebad in Göstling/NÖ sowie bei<br />
der Therme Amadé in Altenmarkt/<br />
Salzburg.<br />
Anlagencontracting – Wärmelieferung<br />
Die jüngsten Probleme am europäischen<br />
Energiemarkt sowie die stark steigenden<br />
fossilen Energiepreise haben<br />
gezeigt, dass die Abhängigkeit von<br />
Energieträgern ein Problem darstellt,<br />
dem die Kommunen in den nächsten<br />
NUMMER 3| OKTOBER 2009 15
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