herunterladen - Raiffeisen Leasing GmbH

coverstory
Die Fachhochschule St. Pölten hat sich für
das Lebenszyklusmodell der Raiffeisen-
Leasing entschieden, wo der öffentliche
Auftraggeber nur einen Fixbetrag für den
hohen Standard des Gebäudes bezahlt.
Foto: Pertramer
Bürgermeister sind angesichts der
wirtschaftlichen Entwicklungen in
unserem Land alarmiert. Die
Steuereinnahmen gehen zurück und die
daraus resultierenden Ertragsanteile lassen
nichts Gutes für die Gemeindehaushalte
erwarten. 2010 ist mit sinkenden
Einnahmen aus dem Steuertopf zu rechnen.
Dazu kommt, dass auch auf der Abgabenseite
mit Rückgängen zu rechnen
ist. Kurzarbeitende Betriebe und Firmenpleiten
führen zu Ausfällen bei den Kommunalsteuern.
Die Kosten für die Infrastruktur
– Wasserversorgung, Abfallentsorgung
etc. – bleiben aber weitgehend
gleich. Hinzu kommt, dass die Gemeinden
insbesondere im Sozialbereich mit
laufend steigenden Kosten konfrontiert
sind: Seien es Kindergärten, die nunmehr
Pflicht sind, Schulen, die in die
Jahre gekommen sind, oder Altenheime,
die in der arbeitsteiligen Gesellschaft
eine Notwendigkeit geworden sind.
Auf der Einnahmenseite haben natürlich
die Ertragsanteile der Gemeinden
hohe Bedeutung. Eine Vorschau
des BMF geht von einem Rückgang von
Mehr kommunale
Investitionen!
Die Wirtschaftskrise trifft die Städte und Gemeinden besonders
hart. Sie haben bis 2008 Kredite zu sehr günstigen
Konditionen erhalten, doch diese Finanzierungsmöglichkeiten
sind nun völlig weggebrochen. Gerade in Zeiten des
wirtschaftlichen Abschwungs sind jedoch die Investitionen
der Kommunen besonders wichtig – sie beleben die regionale Wirtschaft und schaffen
neue Arbeitsplätze.
Innovative Möglichkeiten zur Finanzierung der kommunalen Investitionen sind gerade jetzt
wichtiger denn je. Leasing-Modelle können hier eine attraktive Alternative für Städte und
Gemeinden darstellen, die trotz „knapper Kasse“ investieren wollen. Der konjunkturbelebende
Effekt bleibt zu 100 % bestehen, die einmalig hohen Belastungen für die kommunalen
Haushalte können aber vermieden werden.
DR. CHRISTOPH MATZNETTER
PRÄSIDENT DES SOZIALDEMOKRATISCHEN WIRTSCHAFTSVERBANDES
VIZEPRÄSIDENT DER WIRTSCHAFTSKAMMER ÖSTERREICH
Foto: Fachhochschule St. Pölten
EUR 7,9 Mrd. im letzten Jahr auf EUR
7,4 Mrd. im Jahr 2010 aus (siehe Abb.
Prognose Einnahmen). Dieser Einbruch
von ca. 7 % wird voraussichtlich erst im
Jahr 2012 wieder egalisiert. Wobei beginnend
mit nächstem Jahr erneut eine Steigerung
der Ertragsanteile zu erwarten ist.
Parallel zu dieser Entwicklung kommt
es auch zu Rückgängen bei den Kommunalsteuereinnahmen
(siehe Abb.
Seite 15). Der prognostizierte Rückgang
um bis zu 8 % muss ausgabenseitig aufgefangen
werden. In Analogie zur Entwicklung
der Ertragsanteile darf auch
hier ab 2010 wieder mit einem Anstieg
der Kommunalsteuereinnahmen gerechnet
werden und 2012 sollte somit
das Niveau von 2008 erreicht sein.
Auf der Ausgabenseite haben sich
drei wesentliche dynamische Bereiche
ergeben: die Personalkosten, die Kosten
für den Sozial- und Gesundheitsbereich
sowie Soziale Wohlfahrt und Förderungen.
Laut Holnsteiner (Recht und
Finanzen für Gemeinden [RFG] 2009/17)
sind die Personalausgaben in den Jahren
2003 bis 2007 um durchschnittlich
2,2 % gestiegen und belaufen sich nunmehr
auf EUR 2,7 Mrd. Dramatischer hat
sich die Ausgabensituation im Sozialund
Gesundheitsbereich mit einer Steigerung
von jährlich 3,7 % entwickelt. Die
Kosten für die Gemeinden belaufen sich
schon auf knapp über EUR 1 Mrd. Sogar
EUR 1,5 Mrd. werden bei einer jährlichen
Steigerung von 6,7 % im Bereich der sozialen
Wohlfahrt und Wohnbauförderung
ausgegeben. Nicht zu vergessen sind
die steigenden Energie- und Instandhaltungskosten,
welche die knappen Mittel
der Kommunen zusätzlich belasten.
Für die Investitionskraft von Gemeinden
sind der „Saldo der laufenden Gebarung“
sowie die „freie Finanzspitze“
wichtige Kennzahlen. Der „Saldo der
laufenden Gebarung“ ergibt sich als Differenz
von Einnahmen minus Ausgaben.
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