PDF (2.4 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Ein Wort zuvor
Am 23. Juli dieses Jahres endete
die Geltungsdauer des Vertrags
über die Gründung der Europäischen
Gemeinschaft für Kohle
und Stahl (EGKS). 1950/51 von
Robert Schuman und Jean Monnet
initiiert, war die „Montanunion“
zugleich Grundstein und Wegbereiter
der heutigen Europäischen
Union. Ihr fristgemäßes Auslaufen
ist eine historische Zäsur
für den europäischen Integrationsprozess.
Zugleich wird
damit ein neues Kapitel für die
europäische Steinkohle aufgeschlagen.
Seit dem Ende der EGKS unterliegt
der Steinkohlenbergbau dem
allgemeinen Rahmen des EG-
Vertrags. Mit diesem Übergang
ist eine Reihe von spezifischen
EGKS-Nachfolgeregelungen erforderlich
gewesen, nicht zuletzt die
neue Ratsverordnung über die
Steinkohlebeihilfen. Für deren
tragfähige Ausgestaltung musste
die Bundesregierung auf europäischer
Ebene schwierige Verhandlungen
führen. Diese sind im
Ergebnis erfolgreich verlaufen.
Die neue Ratsverordnung macht
in Begründung und Zielsetzung
deutlich, dass staatliche Beihilfen
für den Steinkohlenbergbau im
allgemeinen Interesse liegen,
wenn sie den mit der Umstrukturierung
verbundenen sozialen und
regionalen Aspekten Rechnung
tragen und den Zugang zu den
eigenen Steinkohlenvorkommen
gewährleisten. Dazu ist die Beibehaltung
eines Mindestumfangs an
heimischer Steinkohlenproduktion
notwendig. Der hier vorliegende
Jahresbericht des GVSt zeigt,
dass die dahinterstehenden energie-
und strukturpolitischen Erwägungen
stichhaltig sind.
Mit der neuen Ratsverordnung ist
die nationale Kohle-Vereinbarung
von 1997 vollständig bis zum Jahr
2005 europarechtlich abgesichert.
Zugleich wird eine verbindliche
Perspektive für eine nationale Anschlussregelung
für die deutsche
Steinkohle ab 2006 aufgezeigt.
Die Verhandlungen darüber
werden voraussichtlich schon
bald beginnen.
Essen, im Oktober 2002
Karl Starzacher
Vorsitzender des Vorstandes
des Gesamtverbandes des
deutschen Steinkohlenbergbaus
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