PDF (2.4 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Die Europäische Union im Wandel
EGKS-Nachfolge
geregelt
Steinkohlenförderung
in Europa 2001
Mio t SKE
90
80
70
67
60
50
40
30
20
10
0
EU - 15
Spanien
Frankreich
Großbritannien
Deutschland
Am 23. Juli 2002 endete nach 50
Jahren die Geltungsdauer des
EGKS-Vertrags, des ersten der
Europäischen Gemeinschaftsverträge
und Grundstein der
weiteren Integration bis zur heutigen
EU. Kohle und Stahl unterliegen
nunmehr wie alle anderen
Wirtschaftszweige auch (bis auf
die Atomindustrie) dem allgemeinen
Rechtsrahmen des EG-
Vertrags.
Für die meisten der Ziele, Organe
und Bestimmungen des EGKS-
Vertrags ist der Übergang problemlos
gewesen. In einigen Fällen
mussten jedoch Nachfolgeregelungen
für EGKS-Instrumente
gefunden werden, nicht zuletzt im
Hinblick auf die absehbare EU-
82
11
3
Polen Tschechien andere
EU-Beitrittskandidaten
Osterweiterung, die dem Montansektor
und seinen Problemen
wieder ein größeres Gewicht in
der europäischen Politik verleihen
wird.
Neben neuen Beihilfenrahmenbestimmungen,
die auch für die
Beitrittsländer, insbesondere Polen
und Tschechien, einen wichtigen
Bezugsrahmen darstellen, wurden
Sonderregelungen für zwei weitere
Bereiche geschaffen.
Dies betrifft zum einen die Fortsetzung
der sehr erfolgreichen
spezifischen EGKS-Forschungsprogramme.
Sie werden finanziert
aus einem neuen „Forschungsfonds
Kohle und Stahl“, der aus
dem Restvermögen der EGKS im
Juli 2002 auf unbestimmte Zeit
gebildet worden ist.
Fortgeführt wird auch der so
genannte „Strukturierte Dialog“
der EU-Organe mit den Produzenten,
Arbeitnehmern und Händlern
der beiden Montanindustrien. An
die Stelle des bisherigen Beratenden
Ausschusses der EGKS
treten eine „Beratende Kommission
für Kohle, Stahl und industrielle
Umstellung“ unter dem Dach des
allgemeinen Wirtschafts- und
Sozialausschusses der EU sowie
der Sektorenausschuss Bergbau
im Rahmen des „Sozialen Dialoges“
mit der EU-Kommission.
Energie in Europa
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