PDF (2.3 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Kohlepolitik ist Energiesicherungspolitik
„The domestic coal production in
the European Union contributes
to our security of energy supply.
Today’s approval of three restructuring
plans covering the period
until 2010 allows mining
companies and Member States
governments to put their medium
term energy strategy on stable
ground.”
Energiekommissar Andris Piebalgs
anlässlich der Genehmigung des
deutschen Umstrukturierungsplans
am 22. Juni 2005
Die Stilllegung des Bergwerkes
Walsum, zunächst für den 1. Januar
2009 geplant, soll auf Druck der
neuen Landesregierung NRW auf
Mitte des Jahres 2008 vorgezogen
werden. Mit der „Walsumer Verständigung“
verzichtet die Deutsche
Steinkohle AG (DSK) auf neue
Abbaugebiete unter dem Rhein
und den Abbau unter den Deichen.
Dafür verpflichtet sich die NRW-
Landesregierung, für den Betrieb
des Bergwerks und den übrigen
Kohleabbau bis Juni 2008 Rechtssicherheit
zu gewährleisten.
Zugleich schuf die Landesregierung
mit der Zustimmung zur Verlängerung
der Anpassungsgeldregelung
um zunächst drei Jahre
die Voraussetzung dafür, dass der
weitere Anpassungsprozess im
Steinkohlenbergbau sozialverträglich
erfolgen kann.
Im Zusammenhang mit den Finanzierungszusagen
für die deutsche
Steinkohle im November 2003 hat
die Bundesregierung seinerzeit
auch die wesentlichen Gründe für
den Erhalt eines Kernbestandes
heimischer Steinkohlenförderung
in Deutschland ausdrücklich genannt.
Danach sind die
Steinkohlehilfen in
Deutschland energieund
rohstoffpolitisch
begründet. Auch die EU-
Kommission hat in ihrer
bis 2010 reichenden
Genehmigung des auf
den kohlepolitischen
Beschlüssen basierenden Umstrukturierungsplans
den wichtigen
Beitrag der heimischen Kohlenproduktion
für die Sicherheit der
Energieversorgung gewürdigt.
Im September 2005 hat EU-Energiekommissar
Piebalgs die bedeutende
Rolle der Kohle erneut
betont: „Im Gegensatz zu Öl und
Gas ist der Kohlepreis relativ
stabil und vorhersehbar und die
Vielfalt der Kohle erzeugenden
Länder trägt zur Versorgungssicherheit
bei. Darüber hinaus
Steinkohlehilfen
energieund
rohstoffpolitisch
begründet
verfügt Europa über eigene Kohlevorkommen,
die zwar heute nicht
preislich wettbewerbsfähig sind,
jedoch in Zukunft ebenfalls zu
unserer Versorgungssicherheit
beitragen können. Wir müssen
unser Know-how im Kohlebereich
erhalten für den Fall, dass wir in
Zukunft auf diese Quelle
zurückgreifen müssen.“
Der Steinkohlenbergbau
und seine Beschäftigten,
aber auch die Kunden
und Lieferanten vertrauen
auf die Zusagen der
Politik und haben ihre
Planungen hierauf ausgerichtet.
Umso unverständlicher ist das
Wiederaufleben der politischen
Diskussion über eine Einstellung
„,Auslaufbergbau’ – das passt nicht in unsere Landschaft! Das hat tödliche
Wirkung und nimmt den Menschen die Hoffnung. Unsere kirchliche Botschaft
ist hoffnungsstiftend: Die Wirtschaft muss für die Menschen da sein. Der
Mensch steht im Mittelpunkt. Alle Veränderungen dürfen diese Sicht nicht
verschleiern. Darum appelliere ich an die Verantwortlichen, die Rede vom
,Auslaufbergbau’ endlich zu begraben und stattdessen für eine Entwicklung zu
sorgen, die von Zuverlässigkeit, Sozialverträglichkeit und Zukunftsfähigkeit
geprägt ist!“
Weihbischof Franz Grave, Bistum Essen, am 23. August 2005 in Bochum
der Steinkohlenförderung in
Deutschland – in einer Zeit, in der
sich abzeichnet, dass die Kohlepolitik
der vergangenen Jahrzehnte
Früchte trägt. Die dabei gegen
eine heimische Steinkohlenförderung
vorgetragenen Argumente
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