PDF (2.3 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

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Steinkohlenbergwerke in Deutschland 9 Ibbenbüren Osnabrück Bergwerke Projekt Donar Bergwerke zur Stilllegung vorgesehen Stand: Oktober 2005 Ruhrrevier Rhein Kamp- Lintfort 1 6 Marl 2 Dinslaken 5 Recklinghausen 3 Gelsenkirchen 4 Herne Bottrop Dortmund Duisburg Bochum Essen Lippe 7 Hamm Ruhr Saarrevier Saarlouis 8 Saar Saarbrücken 1 West 2 Lohberg/Osterfeld 3 Walsum 4 Prosper-Haniel 5 Lippe 6 Auguste Victoria/ Blumenthal 7 Ost 8 Saar 9 Ibbenbüren 62
Kohlepolitik ist Energiesicherungspolitik „The domestic coal production in the European Union contributes to our security of energy supply. Today’s approval of three restructuring plans covering the period until 2010 allows mining companies and Member States governments to put their medium term energy strategy on stable ground.” Energiekommissar Andris Piebalgs anlässlich der Genehmigung des deutschen Umstrukturierungsplans am 22. Juni 2005 Die Stilllegung des Bergwerkes Walsum, zunächst für den 1. Januar 2009 geplant, soll auf Druck der neuen Landesregierung NRW auf Mitte des Jahres 2008 vorgezogen werden. Mit der „Walsumer Verständigung“ verzichtet die Deutsche Steinkohle AG (DSK) auf neue Abbaugebiete unter dem Rhein und den Abbau unter den Deichen. Dafür verpflichtet sich die NRW- Landesregierung, für den Betrieb des Bergwerks und den übrigen Kohleabbau bis Juni 2008 Rechtssicherheit zu gewährleisten. Zugleich schuf die Landesregierung mit der Zustimmung zur Verlängerung der Anpassungsgeldregelung um zunächst drei Jahre die Voraussetzung dafür, dass der weitere Anpassungsprozess im Steinkohlenbergbau sozialverträglich erfolgen kann. Im Zusammenhang mit den Finanzierungszusagen für die deutsche Steinkohle im November 2003 hat die Bundesregierung seinerzeit auch die wesentlichen Gründe für den Erhalt eines Kernbestandes heimischer Steinkohlenförderung in Deutschland ausdrücklich genannt. Danach sind die Steinkohlehilfen in Deutschland energieund rohstoffpolitisch begründet. Auch die EU- Kommission hat in ihrer bis 2010 reichenden Genehmigung des auf den kohlepolitischen Beschlüssen basierenden Umstrukturierungsplans den wichtigen Beitrag der heimischen Kohlenproduktion für die Sicherheit der Energieversorgung gewürdigt. Im September 2005 hat EU-Energiekommissar Piebalgs die bedeutende Rolle der Kohle erneut betont: „Im Gegensatz zu Öl und Gas ist der Kohlepreis relativ stabil und vorhersehbar und die Vielfalt der Kohle erzeugenden Länder trägt zur Versorgungssicherheit bei. Darüber hinaus Steinkohlehilfen energieund rohstoffpolitisch begründet verfügt Europa über eigene Kohlevorkommen, die zwar heute nicht preislich wettbewerbsfähig sind, jedoch in Zukunft ebenfalls zu unserer Versorgungssicherheit beitragen können. Wir müssen unser Know-how im Kohlebereich erhalten für den Fall, dass wir in Zukunft auf diese Quelle zurückgreifen müssen.“ Der Steinkohlenbergbau und seine Beschäftigten, aber auch die Kunden und Lieferanten vertrauen auf die Zusagen der Politik und haben ihre Planungen hierauf ausgerichtet. Umso unverständlicher ist das Wiederaufleben der politischen Diskussion über eine Einstellung „,Auslaufbergbau’ – das passt nicht in unsere Landschaft! Das hat tödliche Wirkung und nimmt den Menschen die Hoffnung. Unsere kirchliche Botschaft ist hoffnungsstiftend: Die Wirtschaft muss für die Menschen da sein. Der Mensch steht im Mittelpunkt. Alle Veränderungen dürfen diese Sicht nicht verschleiern. Darum appelliere ich an die Verantwortlichen, die Rede vom ,Auslaufbergbau’ endlich zu begraben und stattdessen für eine Entwicklung zu sorgen, die von Zuverlässigkeit, Sozialverträglichkeit und Zukunftsfähigkeit geprägt ist!“ Weihbischof Franz Grave, Bistum Essen, am 23. August 2005 in Bochum der Steinkohlenförderung in Deutschland – in einer Zeit, in der sich abzeichnet, dass die Kohlepolitik der vergangenen Jahrzehnte Früchte trägt. Die dabei gegen eine heimische Steinkohlenförderung vorgetragenen Argumente 63
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