PDF (2.3 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG
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Kohlepolitik ist Energiesicherungspolitik<br />
50 Mio t im Jahr 1997 auf rund<br />
26 Mio t im Jahr 2005. Zur Förderanpassung<br />
musste die Zahl<br />
der Bergwerke durch Stilllegungen<br />
und Zusammenlegungen von<br />
17 auf 9 verringert werden.<br />
Zudem mussten drei Kokereien<br />
geschlossen werden, sodass<br />
sich heute nur noch eine Zechenkokerei<br />
in Betrieb befindet.<br />
Wegen des starken Rückgangs<br />
des Weltmarktpreises für Kohle<br />
in den Jahren 1998 und 1999<br />
musste der Anpassungsprozess<br />
gegenüber den ursprünglichen<br />
Planungen noch beschleunigt<br />
werden, sodass das Kapazitätsziel<br />
schon im Jahr 2002 erreicht<br />
wurde.<br />
• Mit der Halbierung der Förderkapazität<br />
war aufgrund der kontinuierlichen<br />
Produktivitätsfortschritte<br />
ein noch stärkerer Abbau<br />
der Beschäftigten von 84 000 auf<br />
35 000 zum Jahresende 2005<br />
verbunden. Dieser Personalabbau<br />
erfolgte durch beispielhafte<br />
Solidaraktionen der Beschäftigten<br />
und die Flankierung der öffentlichen<br />
Hand regional ausgewogen<br />
und sozialverträglich.<br />
<strong>Steinkohle</strong>sockel unverzichtbar<br />
Bestandteil der kohlepolitischen<br />
Vereinbarung des Jahres 1997 war<br />
auch, dass rechtzeitig der Rahmen<br />
für eine tragfähige Anschlussregelung<br />
für die <strong>Steinkohle</strong>finanzierung<br />
nach dem Jahr 2005 geschaffen<br />
werden sollte. Im Einvernehmen<br />
• Die <strong>Steinkohle</strong>unternehmen<br />
erhielten durch die kohlepolitische<br />
Vereinbarung Planungssicherheit<br />
und eine Perspektive<br />
über das Jahr 2005 hinaus. Mit<br />
der Gründung der <strong>Deutsche</strong>n<br />
<strong>Steinkohle</strong> <strong>AG</strong> im Jahr 1998<br />
konnten Synergieeffekte im<br />
Markt, in der Logistik, im Einkauf<br />
und in der Bevorratung<br />
ausgeschöpft und mit den rückläufigen<br />
<strong>Steinkohle</strong>hilfen ein<br />
möglichst großer Absatz und<br />
eine möglichst hohe Beschäftigung<br />
erzielt werden.<br />
Nach inzwischen mehr als acht<br />
Jahren kann unmittelbar vor ihrem<br />
Auslaufen festgestellt werden,<br />
dass die wesentlichen Ziele der<br />
kohlepolitischen Vereinbarung von<br />
1997 erreicht wurden. Eine Voraussetzung<br />
dafür war, dass die<br />
Vereinbarungen von allen Seiten<br />
voll eingehalten wurden. Ohne<br />
Stetigkeit und Kalkulierbarkeit<br />
wäre der in der Geschichte der<br />
Bundesrepublik Deutschland einmalige<br />
personelle und kapazitive<br />
Anpassungsprozess nicht zu bewältigen<br />
gewesen.<br />
mit dem Land Nordrhein-Westfalen,<br />
der IG BCE und der <strong>R<strong>AG</strong></strong> hat<br />
die Bundesregierung im Sommer<br />
2003 kohlepolitische Beschlüsse<br />
gefasst. Sie sehen vor, die <strong>Steinkohle</strong>nförderung<br />
bis zum Jahr<br />
2012 auf ein Niveau von 16 Mio t<br />
zurückzuführen. Energiepolitisch<br />
wurde damit die Bedeutung der<br />
heimischen <strong>Steinkohle</strong> auch über<br />
das Jahr 2012 hinaus festgeschrieben.<br />
Im November 2003 wurden auf der<br />
Basis dieses Grundsatzbeschlusses<br />
konkrete Finanzierungszusagen für<br />
die Jahre 2006 bis 2012 getroffen.<br />
Sie wurden im Dezember 2004 in<br />
einem rechtsverbindlichen Zuwendungsbescheid<br />
umgesetzt –<br />
zunächst bis einschließlich des<br />
Jahres 2008 und mit einigen Verschärfungen<br />
gegenüber den ursprünglichen<br />
Finanzierungszusagen,<br />
insbesondere hinsichtlich<br />
der Zahlungstermine und der Anpassung<br />
an Veränderungen des<br />
Importkohlenpreises. Außerdem<br />
hat sich das Saarland – wie schon<br />
seit 1998 – nicht in der Lage<br />
gesehen, einen Beitrag zu den<br />
<strong>Steinkohle</strong>hilfen zu leisten.<br />
Die öffentlichen Hilfen für die<br />
deutsche <strong>Steinkohle</strong> werden danach<br />
weiter deutlich zurückgehen,<br />
mit der Konsequenz eines weiteren<br />
Kapazitäts- und Belegschaftsabbaus.<br />
Stilllegungsbeschlüsse für<br />
die Bergwerke Lohberg/Osterfeld<br />
zum 1. Januar 2006 und Lippe<br />
zum 1. Januar 2010 im Ruhrrevier<br />
sowie den Förderstandort Luisenthal/Warndt<br />
zum 1. Januar 2006<br />
im Saarland sind bereits getroffen.<br />
Zur Erreichung des Fördersockels<br />
von 16 Mio t in 2012 ist,<br />
falls erforderlich, eine weitere<br />
Stilllegungsmaßnahme für das<br />
Jahr 2012 terminiert, aber noch<br />
nicht konkretisiert.<br />
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