PDF (2.3 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Zielkonflikte und Zielbalance
Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit,
Umweltverträglichkeit
und Ressourcenschonung sind die
zentralen Ziele jeder Energie- und
auch Rohstoffpolitik. Im Sinne der
Nachhaltigkeit müssen darüber
hinaus auch die soziale Dimension
und die gesellschaftliche Akzeptanz
energie- und rohstoffpolitischen
Handelns beachtet werden.
Energiepolitische Ziele
Wirtschaftlichkeit
Versorgungssicherheit
Zwischen diesen verschiedenen
Anforderungen kann es Konkurrenzverhältnisse
und Konflikte
geben. Ausschließlich ein einzelnes
Ziel zu verfolgen, führt zu
untragbaren volkswirtschaftlichen
Verlusten und Schäden an anderer
Stelle. Von größter politischer
Bedeutung ist es deswegen, mit
den verfügbaren Mitteln und Instrumenten
die optimale Balance
zwischen den Zielen zu erreichen.
Umweltverträglichkeit
Natürlich müssen bei Zielkonflikten
politische Entscheidungen und
Prioritätensetzungen im Rahmen
des demokratischen Willensbildungsprozesses
getroffen werden.
Eine rationale Energie- und Rohstoffpolitik
muss sich jedoch der
Zielkonflikte bewusst sein. Sie
muss erkennen, wenn sich die
Gewichte der Ziele durch veränderte
Problemstellungen verschieben
bzw. bestimmte Ziele neu
gewichtet werden müssen. So
lässt sich feststellen, dass in der
deutschen Energiepolitik in den
letzten zwei Jahrzehnten einerseits
das Ziel der Wirtschaftlichkeit,
andererseits der Umweltschutz
im Vordergrund standen –
beides keineswegs spannungsfrei
und ohne klare Konfliktlösungsregelung.
Die Herausforderungen
der Versorgungssicherheit wurden
vernachlässigt. Der bisher letzte
Energiebericht des Bundesministeriums
für Wirtschaft im Jahr 2001
hat die Bedeutung dieser Frage
klar herausgearbeitet, konnte aber
kein Energieprogramm der gesamten
Bundesregierung anstoßen.
Ausgewogener
Energiemix
Insgesamt ist die Balance verloren
gegangen und in den Wahlkämpfen
des Jahres 2005 reflektiert
kaum ein Programm die Veränderung
der strategischen Trends auf
den globalen Energiemärkten oder
die Mahnungen der EU-Kommission.
Diese Verdrängung der Versorgungsrisiken
ist nicht recht
verständlich. An Warnungen hat
es nicht gefehlt.
Im Hinblick auf die Primärenergieund
Rohstoffversorgung gibt es im
Prinzip nur drei strategische
Ansatzpunkte, die allen Zielen
gleichzeitig gerecht werden und
damit die Balance wahren:
• Den ausgewogenen Energieund
Rohstoff-Mix, der die spezifischen
Probleme, Kosten und
Risiken der verschiedenen Energieträger
und -technologien,
Rohstoffe und Bezugsquellen
möglichst breit streut und
dadurch tendenziell ausgleicht
(„Diversifikation“).
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