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PDF (2.3 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

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Energieverbrauch in der EU-25<br />

Mio t SKE<br />

3000<br />

2500<br />

2000<br />

1500<br />

1000<br />

500<br />

0<br />

2 466<br />

2004<br />

46%<br />

2030 Importanteil<br />

Quelle: Europäische Kommission, 2003<br />

Importanteil<br />

nicht wettbewerbsfähig und daher<br />

in fast allen europäischen Förderländern<br />

auf staatliche Unterstützung<br />

angewiesen. Das Ziel der im<br />

Jahr 2002 in Kraft getretenen<br />

Ratsverordnung über die <strong>Steinkohle</strong>nbeihilfen<br />

besteht daher<br />

darin, neben den sozialen und<br />

regionalen Aspekten der Umstrukturierung<br />

des <strong>Steinkohle</strong>nbergbaus<br />

auch der Versorgungssicherheit<br />

Rechnung zu tragen. „Als<br />

Vorbeugungsmaßnahme“ soll ein<br />

Mindestumfang an heimischer<br />

<strong>Steinkohle</strong>nproduktion aufrechterhalten<br />

werden, um den Zugang<br />

zu den Vorkommen zu sichern.<br />

Sonstige<br />

Kernenergie<br />

Gas<br />

Mineralöl<br />

Kohle<br />

2 811<br />

68%<br />

Voraussichtlich noch vor Jahresende<br />

2005 will die EU-Kommission<br />

eine neue Mitteilung zum Thema<br />

Energieversorgungssicherheit veröffentlichen.<br />

Sie wird neben einer<br />

Bestandsaufnahme der generellen<br />

Problematik und der aktuellen<br />

Maßnahmen in diesem Bereich<br />

auch neue energiestrategische Erwägungen<br />

zur Diskussion stellen.<br />

Die Kohle und neue Kohletechnologien<br />

(Clean Coal) sollen dabei<br />

eine bedeutende Rolle spielen.<br />

Aspekte der Versorgungssicherheit<br />

berücksichtigt die Kommission zunehmend<br />

auch im Zusammenhang<br />

mit der Liberalisierung der Stromund<br />

Gasmärkte in der EU. Sie hat<br />

erkannt, dass die wettbewerbliche<br />

Öffnung der leitungsgebundenen<br />

Energieversorgung allein keineswegs<br />

ausreicht, um auch Versorgungssicherheit<br />

sowie die<br />

Erfüllung anderer gemeinwirtschaftlicher<br />

Aufgaben des Stromund<br />

Gassektors zu garantieren.<br />

Auch ein integrierter europäischer<br />

Elektrizitätsmarkt mit funktionierendem<br />

Wettbewerb kann sich nur<br />

dann richtig entfalten, wenn es<br />

keine Engpässe in der Brennstoffversorgung,<br />

den Erzeugungskapazitäten<br />

oder der Verteilungsinfrastruktur<br />

gibt. Das Dilemma<br />

ist, dass die marktwirtschaftliche<br />

Ausrichtung beim Strom zu einem<br />

Abbau von Produktionsreserven<br />

geführt hat, die zwar nicht kostenlos<br />

sind, mit denen aber Engpässe<br />

und starke Preisanstiege vermeidbar<br />

gewesen wären.<br />

Zwar wiesen Rat und EU-Parlament<br />

das von der Kommission<br />

schon Ende 2003 vorgeschlagene<br />

Paket zur Gewährleistung der<br />

Sicherheit der Elektrizitätsversorgung<br />

und von Infrastrukturinvestitionen<br />

als zu dirigistisch ebenso<br />

zurück wie Teile ihres ursprünglichen<br />

Richtlinienvorschlags zur<br />

Gewährleistung einer sicheren<br />

Gasversorgung. Doch der Handlungsbedarf<br />

bleibt. So wird z. B.<br />

das vom Europäischen Rat festgelegte<br />

Ziel nicht erreicht, nach dem<br />

in jedem Mitgliedstaat bis 2005<br />

die Kapazität der grenzüberschrei-<br />

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