PDF (2.3 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

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Das lange Zeit nur eher abstrakt in den Medien und der Fachöffentlichkeit diskutierte Thema der Energiepreise wurde schließlich zu einem der wesentlichen Themen im Bundestagswahlkampf 2005. Schockartig nahmen die Bundesbürger galoppierende Spritpreiserhöhungen, tägliche Nachrichten über Risiken der globalen Ölversorgung und noch Anfang September die Ankündigungen von Gaspreiserhöhungen um bis zu 25% wahr. Das Thema Versorgungs- und Preissicherheit hat endgültig jeden Haushalt erreicht. Politische Vereinbarung bis 2012 Angesichts dieser hier nur einführend und schlaglichtartig beleuchteten und im Weiteren dieses Jahresberichts ausführlicher dargestellten Entwicklungen im Jahr 2005 ist die Forderung nach einem Ende der deutschen Steinkohlenförderung vollends nicht nachvollziehbar. Sie kann nur noch als unverantwortlich bewertet werden. Den stattdessen als energiepolitisch richtig erkannten Weg skizzierte Bundeskanzler Gerhard Schröder beim Steinkohlentag 2003 so, als er die Anschlussregelung für den Zeitraum 2006 bis 2012 erläuterte: „Die Sicherheit unserer Energieversorgung steht gleichberechtigt mit den Zielen Wir brauchen kein Enddatum für den Bergbau – was wir brauchen, ist Zukunft für unsere Steinkohle der Wettbewerbsfähigkeit und der Umweltverträglichkeit im Vordergrund der Energiepolitik der Bundesregierung.“ Die zugesagten öffentlichen Hilfen für die deutsche Steinkohle, so der Bundeskanzler, seien „keine karitative Veranstaltung“, sondern stellten „einen Beitrag zu einer sicheren, stabilen Energieversorgung“ dar, „einen Beitrag, den wir aus Deutschland heraus leisten können und leisten müssen“. Die kohlepolitischen Vereinbarungen von 2003 gelten unverändert weiter. Die Entwicklungen auf den Rohstoffmärkten, die weiter steigende Nachfrage nach Industrie- und Energierohstoffen, die angestiegene politische Einflussnahme auf Rohstoffmärkten, die weiter wachsende Konzentration der großen Rohstoffkonzerne und die steigenden Preisrisiken verbieten den Verzicht auf eigene Ressourcen. Andernfalls gibt man sehenden Auges ein wesentliches Stück Sicherheit – vor wachsender Importabhängigkeit und Preisgefahren – aus der Hand, die die heimische Steinkohle bietet. „Ein Auslaufbergbau ist falsch. Er ist energiepolitisch falsch, industriepolitisch falsch, strukturpolitisch falsch und sozialpolitisch falsch. Wir brauchen kein Enddatum für den Bergbau, was wir brauchen, ist Zukunft für unsere Steinkohle“, sagte Hubertus Schmoldt, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie, Ende August 2005 bei einer großen Konferenz seiner Gewerkschaft in Bochum. Auf den Punkt gebracht: Deutschland braucht eine nationale Energiepolitik aus einem Guss unter Einschluss aller – auch der heimischen – Energieträger. Doch es bleibt die Hoffnung auf Vernunft und Einsichtsfähigkeit. Schließlich sagte die künftige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel schon 1995 in einem NRZ-Interview: „Die Steinkohlesubventionen müssen nach dem Jahr 2000 deutlich sinken. Sie werden aber nie gegen Null gehen. Denn das würde bedeuten, dass wir aus dieser Technologie aussteigen. Das wäre genauso unsinnig wie bei der Kernenergie.“ Und der künftige Bundeswirtschaftsminister Dr. Edmund Stoiber erklärte im Jahr 2002 in einem WAZ-Interview: „Auch über 2005 hinaus bekennen wir uns zur Kohle als Teil der nationalen Energiereserve in Deutschland. Es muss soviel Kohleförderung in NRW erhalten bleiben, dass moderne Abbautechnologien und -maschinen Made in Germany gesichert bleiben, weiterentwickelt und exportiert werden können.“ 10
Trends der globalen Energieversorgung 11
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