PDF (2.3 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Das lange Zeit nur eher abstrakt in
den Medien und der Fachöffentlichkeit
diskutierte Thema der
Energiepreise wurde schließlich zu
einem der wesentlichen Themen
im Bundestagswahlkampf 2005.
Schockartig nahmen die Bundesbürger
galoppierende Spritpreiserhöhungen,
tägliche Nachrichten
über Risiken der globalen Ölversorgung
und noch Anfang September
die Ankündigungen von
Gaspreiserhöhungen um bis zu
25% wahr. Das Thema Versorgungs-
und Preissicherheit hat
endgültig jeden Haushalt erreicht.
Politische Vereinbarung
bis 2012
Angesichts dieser hier nur einführend
und schlaglichtartig beleuchteten
und im Weiteren dieses
Jahresberichts ausführlicher dargestellten
Entwicklungen im Jahr
2005 ist die Forderung nach einem
Ende der deutschen Steinkohlenförderung
vollends nicht nachvollziehbar.
Sie kann nur noch als unverantwortlich
bewertet werden.
Den stattdessen als energiepolitisch
richtig erkannten Weg
skizzierte Bundeskanzler Gerhard
Schröder beim Steinkohlentag
2003 so, als er die Anschlussregelung
für den Zeitraum 2006 bis
2012 erläuterte: „Die Sicherheit
unserer Energieversorgung steht
gleichberechtigt mit den Zielen
Wir brauchen kein Enddatum
für den Bergbau –
was wir brauchen, ist Zukunft
für unsere Steinkohle
der Wettbewerbsfähigkeit und der
Umweltverträglichkeit im Vordergrund
der Energiepolitik der Bundesregierung.“
Die zugesagten
öffentlichen Hilfen für die deutsche
Steinkohle, so der Bundeskanzler,
seien „keine karitative
Veranstaltung“, sondern stellten
„einen Beitrag zu einer sicheren,
stabilen Energieversorgung“ dar,
„einen Beitrag, den wir aus
Deutschland heraus leisten können
und leisten müssen“. Die kohlepolitischen
Vereinbarungen von
2003 gelten unverändert weiter.
Die Entwicklungen auf den Rohstoffmärkten,
die weiter steigende
Nachfrage nach Industrie- und
Energierohstoffen, die angestiegene
politische Einflussnahme
auf Rohstoffmärkten, die weiter
wachsende Konzentration der
großen Rohstoffkonzerne und die
steigenden Preisrisiken verbieten
den Verzicht auf eigene Ressourcen.
Andernfalls gibt man sehenden
Auges ein wesentliches Stück
Sicherheit – vor wachsender
Importabhängigkeit und Preisgefahren
– aus der Hand, die die
heimische Steinkohle bietet. „Ein
Auslaufbergbau ist falsch. Er ist
energiepolitisch falsch, industriepolitisch
falsch, strukturpolitisch
falsch und sozialpolitisch falsch.
Wir brauchen kein Enddatum für
den Bergbau, was wir brauchen,
ist Zukunft für unsere Steinkohle“,
sagte Hubertus Schmoldt, Vorsitzender
der IG Bergbau, Chemie,
Energie, Ende August 2005 bei
einer großen Konferenz seiner
Gewerkschaft in Bochum. Auf den
Punkt gebracht: Deutschland
braucht eine nationale Energiepolitik
aus einem Guss unter Einschluss
aller – auch der heimischen
– Energieträger.
Doch es bleibt die Hoffnung auf
Vernunft und Einsichtsfähigkeit.
Schließlich sagte die künftige
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
schon 1995 in einem NRZ-Interview:
„Die Steinkohlesubventionen
müssen nach dem Jahr 2000
deutlich sinken. Sie werden aber
nie gegen Null gehen. Denn das
würde bedeuten, dass wir aus
dieser Technologie aussteigen.
Das wäre genauso unsinnig wie
bei der Kernenergie.“ Und der
künftige Bundeswirtschaftsminister
Dr. Edmund Stoiber erklärte
im Jahr 2002 in einem WAZ-Interview:
„Auch über 2005 hinaus
bekennen wir uns zur Kohle als
Teil der nationalen Energiereserve
in Deutschland. Es muss soviel
Kohleförderung in NRW erhalten
bleiben, dass moderne Abbautechnologien
und -maschinen
Made in Germany gesichert
bleiben, weiterentwickelt und
exportiert werden können.“
10