PDF (3.6 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Finanzierungshilfen für die deutsche Steinkohle
Wirtschaftsund
klimapolitisch
verantwortbar
Subventionen in
Deutschland 1998:
155,1 Mrd. €
(Halb-)staatliche
Produzenten
54,5 Mrd.
Absatzhilfen für den
Steinkohlenbergbau
4,4 Mrd.
Quelle: Institut für Weltwirtschaft 2000
In ihrem jüngsten Subventionsbericht
für die Jahre 1999 bis 2002
hat die Bundesregierung erneut
bestätigt, dass der Steinkohlenbergbau
einen wichtigen Beitrag
zum Subventionsabbau in
Deutschland leistet. Der Abbau
der Kohlehilfen setzt sich entsprechend
den Vereinbarungen der
Kohlerunde 1997 bis 2005 weiter
fort.
Die Bundesregierung sieht in der
wirksamen und zugleich sparsamen
Gewährung von Subventionen
ein wichtiges Mittel zur Sicherung
von Arbeit, Wachstum und
Stabilität. Auch beim Subventionsabbau
ist Augenmaß gefordert.
Er muss zugleich Impulse für die
Umstrukturierung und die notwendige
Zeit hierfür geben. Forderungen,
die auf ein schnelles
Subventionen
an die Wirtschaft
100,6 Mrd.
Ende der Kohlehilfen abzielen,
sind damit nicht vereinbar. Sie
schaffen auch keine freien Mittel
für andere Aufgaben, wie Bildung
und Forschung oder die Förderung
erneuerbarer Energien.
Auch die EU-Kommission hatte in
ihrem auf dem EU-Gipfel in Göteborg
vorgelegten, dort aber nicht
akzeptierten Entwurf für eine
europäische Nachhaltigkeitsstrategie
die Beendigung der Subventionen
für die Produktion und den
Verbrauch von fossilen Brennstoffen
gefordert. Eine solche
Forderung macht, klimapolitisch
begründet, nur dann Sinn, wenn
die Subventionen zu einer künstlichen
Verbilligung von Rohstoffen
und Energieträgern führten und
somit den Anreiz zum sparsamen
Umgang mit diesen verringerte.
Diese Gefahr ist bei den in
Deutschland gewährten Kohlehilfen
nicht gegeben. Sie sind
darauf ausgerichtet, die Wettbewerbsnachteile
des heimischen
Energieträgers Kohle gegenüber
Drittlandskohle auszugleichen.
Mit ihrem Auslaufen würde lediglich
die Provenienz der Kohle
gewechselt, ohne dass dies die
Umweltbilanz verbessern würde.
Dies hat jüngst auch die Internationale
Energie-Agentur (IEA)
festgestellt.
Steinkohle in Deutschland
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