PDF (3.6 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Zukunft der deutschen Steinkohle
Politische
Weichenstellung
erforderlich
Die deutsche Steinkohlepolitik ist
langfristig angelegt. Sie beruht bis
2005 auf der gesetzlich und vertraglich
gesicherten Vereinbarung
vom März 1997. Diese sieht bis
2005 einen durch Zuwendungsbescheid
rechts- und planungssicher
zugesagten Beihilferahmen
vor, mit dem die Hilfen für den
deutschen Steinkohlenbergbau
und damit Förderkapazitäten und
Beschäftigung bis 2005 um nahezu
die Hälfte reduziert werden.
Für die Zeit nach 2005 hat die
Bundesregierung angekündigt,
rechtzeitig, d.h. noch im Jahr
2003, eine nationale Anschlussregelung
herzustellen. Ziel ist es,
einen leistungs- und lebensfähigen
Steinkohlenbergbau in
Deutschland zu erhalten.
Das von der Bunderegierung, der
Landesregierung NRW und der
EU-Kommission vertretene Konzept
eines Mindestsockels heimischer
Steinkohle als Bestandteil
eines in nationaler Verantwortung
zu gestaltenden Primärenergiesockels
ist hierfür eine gute Ausgangsbasis.
Bei einer Größenordnung
von 15% des deutschen
Primärenergieverbrauches würde
dieser sowohl für die heimische
Steinkohle als auch für den in der
Entwicklung befindlichen Beitrag
der erneuerbaren Energieträger
ausreichenden Raum bieten.
Das langfristige Mengenziel für
einen substantiellen Beitrag des
heimischen Steinkohlenbergbaus
liegt aus heutiger Sicht und unter
Berücksichtigung wirtschaftlicher,
technologischer und versorgungspolitischer
Aspekte bei einer Förderkapazität
von 22 bis 20 Mio t
pro Jahr.
Dies ermöglicht zugleich
• den Zugriff auf die heimische
Lagerstätte auch für künftige
Generationen,
• einen verantwortlichen Beitrag
der Steinkohle zur sozialverträglichen
Anpassung und
Umstrukturierung,
• die Weiterentwicklung der
weltweit zunehmend gefragten
modernen deutschen Kohletechnologien
und damit einen wichtigen Beitrag
zu einer nachhaltigen Energiepolitik,
die allen wirtschafts- und
energiepolitischen Zielen Rechnung
trägt.
Steinkohle in Deutschland
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