PDF (3.6 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG
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<strong>Steinkohle</strong> in der Europäischen Union<br />
Kommission schlägt<br />
neuen Kohlekodex vor<br />
In ihrem Grünbuch über die Energieversorgungssicherheit<br />
hat die<br />
EU-Kommission der Kohle „eine<br />
große Vergangenheit” attestiert.<br />
Die Gründerväter Europas hätten<br />
die Kohle bei der Unterzeichnung<br />
des EGKS-Vertrags 1951 zu den<br />
„Stützen der europäischen Verständigung”<br />
gezählt. Seither sei<br />
das Gewicht der Kohle und insbesondere<br />
der Kohlenförderung<br />
in der Gemeinschaft jedoch durch<br />
die Konkurrenz anderer Energieträger,<br />
wachsende Umweltschutzanforderungen<br />
und die Umstrukturierungen<br />
im Bergbau zurückgegangen.<br />
Dennoch habe die<br />
Kohle wegen ihrer auf dem internationalen<br />
Markt im Vergleich zu<br />
anderen Energieträgern „unerreichten<br />
Preisstabilität” und der<br />
Diversifizierung ihrer Bezugsquellen<br />
einschließlich der heimischen<br />
Produktion erhebliche „Stärken”,<br />
heißt es im Grünbuch. Mit umweltfreundlichen<br />
Nutzungstechnologien<br />
habe die Kohle – so die<br />
Kommission – auch in Europa<br />
gute Zukunftschancen. Bis 2030<br />
könnte der Kohlenverbrauch in<br />
der dann erweiterten EU wieder<br />
deutlich zunehmen.<br />
Speziell die Frage nach der<br />
Zukunft des europäischen <strong>Steinkohle</strong>nbergbaus,<br />
der weder in der<br />
EU-15 noch in den Beitrittsländern<br />
belastbare Aussicht auf<br />
Wettbewerbsfähigkeit habe und<br />
darum auf Beihilfen angewiesen<br />
bleibe, stellt sich laut Grünbuch<br />
heute nur im Kontext einer Politik<br />
zur Energieversorgungssicherung.<br />
Um für den Fall ernster Krisen<br />
den Zugang zu den großen<br />
<strong>Steinkohle</strong>nreserven in Europa zu<br />
sichern, regt die Kommission die<br />
längerfristige Aufrechterhaltung<br />
eines heimischen Kohlesockels,<br />
eventuell als Teil eines weiter gefassten<br />
Primärenergiesockels, an.<br />
Auf dieser Grundlage hat sie im<br />
Sommer dieses Jahres ihren<br />
Vorschlag für eine Nachfolgeregelung<br />
des am 23. Juli 2002<br />
endenden EGKS-Kohlekodex präsentiert.<br />
Dieser Beihilferegelungsvorschlag,<br />
der auf einen Zeitraum<br />
bis 2010 zielt, wird seither auf<br />
europäischer und nationaler Ebene<br />
intensiv diskutiert. Aus Sicht<br />
der deutschen Kohlepolitik muss<br />
der Vorschlag noch in einigen<br />
wesentlichen Punkten nachgebessert<br />
werden, um tragfähig zu<br />
sein. Die grundlegende Entscheidung<br />
über die Beihilfefrage hat<br />
der Rat zu treffen. Wegen der<br />
langen Vorlaufzeiten für die Umsetzung<br />
wäre es wünschenswert,<br />
wenn der Rat noch im Jahr 2001<br />
eine Entscheidung treffen würde.<br />
Energie in Europa<br />
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