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14 Steinkohle in der EU - 15 305 285 228 231 170 Verbrauch 73 Förderung 1980 1990 2000 Mio t SKE Gesamtverband Steinkohle 2001 42
Steinkohle in der Europäischen Union Kommission schlägt neuen Kohlekodex vor In ihrem Grünbuch über die Energieversorgungssicherheit hat die EU-Kommission der Kohle „eine große Vergangenheit” attestiert. Die Gründerväter Europas hätten die Kohle bei der Unterzeichnung des EGKS-Vertrags 1951 zu den „Stützen der europäischen Verständigung” gezählt. Seither sei das Gewicht der Kohle und insbesondere der Kohlenförderung in der Gemeinschaft jedoch durch die Konkurrenz anderer Energieträger, wachsende Umweltschutzanforderungen und die Umstrukturierungen im Bergbau zurückgegangen. Dennoch habe die Kohle wegen ihrer auf dem internationalen Markt im Vergleich zu anderen Energieträgern „unerreichten Preisstabilität” und der Diversifizierung ihrer Bezugsquellen einschließlich der heimischen Produktion erhebliche „Stärken”, heißt es im Grünbuch. Mit umweltfreundlichen Nutzungstechnologien habe die Kohle – so die Kommission – auch in Europa gute Zukunftschancen. Bis 2030 könnte der Kohlenverbrauch in der dann erweiterten EU wieder deutlich zunehmen. Speziell die Frage nach der Zukunft des europäischen Steinkohlenbergbaus, der weder in der EU-15 noch in den Beitrittsländern belastbare Aussicht auf Wettbewerbsfähigkeit habe und darum auf Beihilfen angewiesen bleibe, stellt sich laut Grünbuch heute nur im Kontext einer Politik zur Energieversorgungssicherung. Um für den Fall ernster Krisen den Zugang zu den großen Steinkohlenreserven in Europa zu sichern, regt die Kommission die längerfristige Aufrechterhaltung eines heimischen Kohlesockels, eventuell als Teil eines weiter gefassten Primärenergiesockels, an. Auf dieser Grundlage hat sie im Sommer dieses Jahres ihren Vorschlag für eine Nachfolgeregelung des am 23. Juli 2002 endenden EGKS-Kohlekodex präsentiert. Dieser Beihilferegelungsvorschlag, der auf einen Zeitraum bis 2010 zielt, wird seither auf europäischer und nationaler Ebene intensiv diskutiert. Aus Sicht der deutschen Kohlepolitik muss der Vorschlag noch in einigen wesentlichen Punkten nachgebessert werden, um tragfähig zu sein. Die grundlegende Entscheidung über die Beihilfefrage hat der Rat zu treffen. Wegen der langen Vorlaufzeiten für die Umsetzung wäre es wünschenswert, wenn der Rat noch im Jahr 2001 eine Entscheidung treffen würde. Energie in Europa 43
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