PDF (3.6 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Stromerzeugung in der Europäischen Union
Vollendeter Binnenmarkt
bis 2005?
Im März 2001 hat die Europäische
Kommission einen Richtlinienentwurf
vorgelegt, der ein
Maßnahmenpaket zur Vollendung
des Energiebinnenmarktes schon
bis 2005 beinhaltet. Damit soll die
seit 1996 eingeleitete Liberalisierung
der leitungsgebundenen
Energieversorgung deutlich
beschleunigt werden. Auch die
Elektrizitätsmärkte in der EU würden
demnach bis 2005 vollständig
geöffnet, d.h. alle Verbraucher
sollen bis 2005 ihren Stromversorger
frei wählen dürfen (Unternehmen
sogar schon bis 2003).
Gleichzeitig wäre der Netzbetrieb,
also Transport und Verteilung,
rechtlich von der Erzeugung zu
trennen. Zudem soll in jedem
Mitgliedstaat ein von den Verwaltungen
unabhängiger „Regulierer”
eingerichtet werden, der Tarife
und Netzzugangsbedingungen
überwacht und für Transparenz
sorgt.
Weitere Maßnahmenvorschläge
der Kommission betreffen die
Harmonisierung und Förderung
des innergemeinschaftlichen
Stromhandels, u.a. durch einen
europäischen Infrastrukturplan für
Strom, sowie die wechselseitige
Öffnung der Strommärkte mit den
Nachbarländern der EU. Ergänzende,
aber noch nicht konkretisierte
Maßnahmen schlägt die
Kommission für die Bereiche
Versorgungssicherheit, gemeinwirtschaftliche
Leistungen und
Verbraucherschutz vor. Ähnliche
Probleme, wie sie die Energiemarktliberalisierung
in Kalifornien
hervorgerufen habe, seien zwar
auf den sehr viel stärker integrierten
und diversifizierten europäischen
Energie- und Strommärkten
nicht zu befürchten, doch
bleibe Vorsorge geboten.
Die Mitgliedstaaten haben die
Kommissionsvorschläge zwar im
Prinzip begrüßt, doch wollen sie
diese noch eingehend prüfen,
d.h. eine Entscheidung ist vorerst
aufgeschoben worden. Insbesondere
Frankreich hat Vorbehalte
gegen den vorgeschlagenen Zeitplan.
Deutschland hat sich gegen
die Einrichtung einer zusätzlichen
Regulierungsbehörde gewandt.
Gleichwohl soll – so der Europäische
Rat von Stockholm – „das
Ziel der Marktöffnung in diesem
Sektor sobald wie möglich erreicht”
werden. Die Diskussion
wird auf Ratsebene fortgeführt.
Die Kommission soll die Lage in
einem Bericht an die nächste Frühjahrstagung
des Europäischen
Rates in 2002 erneut bewerten.
Solange die Pläne zur Beschleunigung
der Elektrizitätsmarktliberalisierung
noch so unklar
sind, lassen sich indes die Auswirkungen
auf die künftige Energieträgerstruktur
nicht absehen.
Energie in Europa
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