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13 Stromerzeugung in der EU - 15 TWh 3600 3 531 3300 3000 3 024 2700 2 574 2400 2100 Wasserkraft und sonstige Energien 1800 1500 Kernenergie 1200 900 600 Gas Öl 300 0 23% 25% Kohle 17% 2000 2010 2020 Quelle: Europäische Kommission, 1999 Gesamtverband <strong>Steinkohle</strong> 2001 40
Stromerzeugung in der Europäischen Union Vollendeter Binnenmarkt bis 2005? Im März 2001 hat die Europäische Kommission einen Richtlinienentwurf vorgelegt, der ein Maßnahmenpaket zur Vollendung des Energiebinnenmarktes schon bis 2005 beinhaltet. Damit soll die seit 1996 eingeleitete Liberalisierung der leitungsgebundenen Energieversorgung deutlich beschleunigt werden. Auch die Elektrizitätsmärkte in der EU würden demnach bis 2005 vollständig geöffnet, d.h. alle Verbraucher sollen bis 2005 ihren Stromversorger frei wählen dürfen (Unternehmen sogar schon bis 2003). Gleichzeitig wäre der Netzbetrieb, also Transport und Verteilung, rechtlich von der Erzeugung zu trennen. Zudem soll in jedem Mitgliedstaat ein von den Verwaltungen unabhängiger „Regulierer” eingerichtet werden, der Tarife und Netzzugangsbedingungen überwacht und für Transparenz sorgt. Weitere Maßnahmenvorschläge der Kommission betreffen die Harmonisierung und Förderung des innergemeinschaftlichen Stromhandels, u.a. durch einen europäischen Infrastrukturplan für Strom, sowie die wechselseitige Öffnung der Strommärkte mit den Nachbarländern der EU. Ergänzende, aber noch nicht konkretisierte Maßnahmen schlägt die Kommission für die Bereiche Versorgungssicherheit, gemeinwirtschaftliche Leistungen und Verbraucherschutz vor. Ähnliche Probleme, wie sie die Energiemarktliberalisierung in Kalifornien hervorgerufen habe, seien zwar auf den sehr viel stärker integrierten und diversifizierten europäischen Energie- und Strommärkten nicht zu befürchten, doch bleibe Vorsorge geboten. Die Mitgliedstaaten haben die Kommissionsvorschläge zwar im Prinzip begrüßt, doch wollen sie diese noch eingehend prüfen, d.h. eine Entscheidung ist vorerst aufgeschoben worden. Insbesondere Frankreich hat Vorbehalte gegen den vorgeschlagenen Zeitplan. Deutschland hat sich gegen die Einrichtung einer zusätzlichen Regulierungsbehörde gewandt. Gleichwohl soll – so der Europäische Rat von Stockholm – „das Ziel der Marktöffnung in diesem Sektor sobald wie möglich erreicht” werden. Die Diskussion wird auf Ratsebene fortgeführt. Die Kommission soll die Lage in einem Bericht an die nächste Frühjahrstagung des Europäischen Rates in 2002 erneut bewerten. Solange die Pläne zur Beschleunigung der Elektrizitätsmarktliberalisierung noch so unklar sind, lassen sich indes die Auswirkungen auf die künftige Energieträgerstruktur nicht absehen. Energie in Europa 41
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