PDF (3.9 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Mit dem Steinkohlenbergbau für die Region
Menschen, Tiere und Pflanzen,
Boden, Wasser, Luft, Klima und
Landschaft sowie Kultur- und
sonstige Sachgüter einschließlich
der Wechselwirkungen sind die
Schutzgüter, die in einer Umweltverträglichkeitsstudie
erfasst und
analysiert werden.
Ziel der Betriebsplanverfahren ist
der Interessenausgleich zwischen
Einzel- und Gemeinwohl sowie die
Transparenz der am Ende des
Verfahrens stehenden Entscheidung
der Planfeststellungsbehörde
für alle Beteiligten. Zentrales
Element ist daher die Beteiligung
der Öffentlichkeit, indem die
betroffenen Kommunen, betroffene
Privatpersonen und die Träger
Stichwort: Rahmenbetriebsplan
öffentlicher Belange in verschiedenster
Form in die Verfahren
eingebunden werden.
Diese Bürgerbeteiligung ist im
Rahmen der Gesetzgebung und der
Koordinierungsansprüche innerhalb
der EU in den vergangenen
Jahren neu geregelt worden und
führt zu einer wesentlich früheren
und intensiveren Diskussion über
die Auswirkungen des Bergbaus
als das in der Vergangenheit der
Fall war. Diese Möglichkeiten sind
von lokalen Bürgerinitiativen und
Umweltorganisationen in den
letzten Jahren mitunter auch in
polemischer Weise genutzt und
zum Teil missbraucht worden.
Rahmenbetriebspläne verdeutlichen die längerfristige Entwicklung des
Betriebes. Sie beschreiben das geplante Vorhaben nicht in Einzelheiten, sondern
stecken nur den Rahmen ab, innerhalb dessen einzelne Vorhaben durchgeführt
werden sollen. Unter bestimmten Umständen ist ergänzend eine Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) durchzuführen. Die Beschlussfassung über den Rahmenbetriebsplan
mit UVP beinhaltet allerdings noch keine direkte Genehmigung des
Steinkohlenabbaus.
Hauptbetriebspläne beschreiben die Entwicklung des Betriebes für einen
Zeitraum von zwei Jahren und bilden die Grundlage für die Errichtung und Führung
des Betriebes.
Sonderbetriebspläne sind für jedes einzelne Vorhaben zur Genehmigung einzureichen.
Sie geben detaillierte Auskunft über die eingesetzte Technik, Maßnahmen
zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz sowie zu den konkreten
Auswirkungen auf die Tagesoberfläche.
Abschlussbetriebspläne stellen die Dauer und exakte technische Durchführung
der Einstellung eines Betriebes dar. Insbesondere geben sie Auskunft über die zu
treffende Vorsorge zur künftigen Nutzung der Oberfläche.
Die für die Planfeststellung zuständigen
Behörden wägen bei
ihren Entscheidungen den sich aus
der örtlichen Gebundenheit der
Lagerstätte und dem allgemeinen
Interesse an ihrer Nutzung
ergebenden Anspruch des Antragstellers
auf Zulassung seines
Betriebsplans gegen mögliche
Bergschäden und die etwaigen
Einsprüche Betroffener ab. Die
daraus resultierenden Betriebspläne
werden häufig mit Auflagen
und Nebenbedingungen versehen,
um die Umweltverträglichkeit
umfassend zu gewährleisten.
Dieses Verfahren hat sich rechtsstaatlich
bewährt. Es gab bislang
rund 60 Gerichtsverfahren mit dem
Ziel, Betriebsplanzulassungen für
den Steinkohlenbergbau oder Teile
davon anzufechten. In allen Fällen,
die bis heute entschieden wurden,
stellten die Gerichte die Rechtmäßigkeit
der Zulassungen fest.
Dabei haben sie – wie z. B. das
Oberverwaltungsgericht Düsseldorf
in einem Verfahren der Stadt
Voerde gegen die Zulassung des
Rahmenbetriebsplans Walsum –
das gesamtwirtschaftliche Interesse
an der Sicherstellung der
heimischen Rohstoffversorgung
sowie das öffentliche Interesse
am Erhalt von Arbeitsplätzen über
die privaten Interessen der
Bergbaugegner gestellt.
Interessenausgleich
durch Öffentlichkeitsbeteiligung
53