PDF (3.9 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Kohlepolitik in Deutschland
Neue Finanzierungsregelung schafft Steinkohlesockel ab 2012
Die deutsche Kohlepolitik war
viele Jahre von dem parteiübergreifenden
Konsens getragen, die
deutsche Steinkohle als Teil des
Energiemixes langfristig zu erhalten.
Seit Anfang der 90er Jahre
erbringt der deutsche Steinkohlenbergbau
seinen Beitrag zur Energieversorgungssicherheit
im
Rahmen plafondierter und degressiv
ausgestalteter Finanzplafonds.
Zunächst wurde die Kokskohlebeihilfe
für die Lieferungen an die
deutsche Stahlindustrie im Jahr
1989 auf mehrjährige Beihilfenplafonds
umgestellt. Seit der
Beendigung des Ausgleichsfonds
zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes
in der Elektrizitätsversorgung
und der Ausgleichsabgabe
(„Kohlepfennig“) im Jahr 1995
unterliegen auch die Absatzhilfen
für die Lieferungen an die deutsche
Kraftwirtschaft einem degressiv
ausgestalteten Plafondsystem.
Der derzeit geltende Beihilfenrahmen
aus der kohlepolitischen
Vereinbarung 1997, der zum
Jahresende 2005 ausläuft, sah
eine annähernde Halbierung der
öffentlichen Finanzierungshilfen
für den Steinkohlenbergbau vor.
In der Folge der jährlichen Degression
der Steinkohlehilfen wurden
seit 1997 acht Bergwerke stillgelegt,
die Steinkohlenförderung
wird 2005 mit 26 Mio t um über
40% niedriger als 1997 und die
Belegschaft mehr als halbiert sein.
Auf diesem verringerten Niveau
hat die kohlepolitische Vereinbarung
von 1997 es ermöglicht, den
Zugang zu den heimischen Steinkohlenlagerstätten
offen zu halten.
Der personelle Anpassungsprozess
konnte – flankiert durch
die öffentliche Hand – regionalund
sozialverträglich durchgeführt
werden.
Kohlepolitische Vereinbarung 1997 - 2005
Belegschaft
Tausend
Förderung
Mio t
47
78
36
Im Juli 2003 haben sich die Bundesregierung,
das Land Nordrhein-
Westfalen, die Industriegewerkschaft
Bergbau, Chemie, Energie
sowie der RAG-Konzern auf eine
Anschlussregelung verständigt, die
eine weitere Absenkung der Steinkohlenförderung
ab 2006 bis auf
16 Mio t im Jahr 2012 vorsieht.
Dies ist ein Mindestsockel, um
einen nennenswerten Beitrag zur
Versorgungssicherheit bei Strom
und Stahl zu leisten.
und Anschlussregelung 2006 - 2012 * * Vereinbarung vom 15.07.2003
26
16
ca. 20
1997 2005 2012
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