PDF (3.9 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

geringe Förderung in 2004 eingestellt
hat. Steinkohle wird zudem
in der Slowakei und Ungarn
gefördert. Gleiches gilt auch für
die Kandidatenländer Bulgarien
und Rumänien sowie die Türkei.
Kohlenförderung und -verbrauch in den EU-15-Staaten
Mio t SKE
350
Verbrauch Förderung
300
Da sich die geologischen Abbaubedingungen
im Tiefbau auf Steinkohle
europaweit gleichen und
sich die politischen wie volkswirtschaftlichen
Rahmenbedingungen
innerhalb der EU annähern werden,
bleiben Wettbewerbsfragen
einschließlich der Beihilfengewährung
nicht nur eine nationale
Aufgabe, sondern liegen im
gemeinsamen Interesse aller EU-
Mitgliedstaaten. Zunächst bis
2010 gilt für diese weiterhin die
Ratsverordnung 1407/2002/EG
über die Steinkohlebeihilfen. Die
Verordnung trägt in ihrer Zielsetzung
neben sozialen und regionalen
Aspekten insbesondere dem
250
200
150
100
50
0
1980 1990 1995 2003
Beihilfeziele gemäß
Artikel 1 der EG-Verordnung
1407/2002
„… Die Vorschriften tragen
Folgendem Rechnung:
• den mit der Umstrukturierung
des Steinkohlenbergbaus
verbundenen sozialen und
regionalen Aspekten;
• der – als Vorbeugungsmaßnahme
– notwendigen Beibehaltung
eines Mindestumfangs an
heimischer Steinkohlenproduktion,
damit der Zugang
zu den Vorkommen gewährleistet
ist.“
Vorsorgeaspekt durch Beibehaltung
einer Mindestproduktion
heimischer Steinkohle Rechnung.
Auf dieser Basis sind die deutschen
Steinkohlebeihilfen für 2004
vollständig EU-rechtlich genehmigt
worden. Auch die bis Ende 2005
laufende Anpassung bzw. Umstrukturierung
im deutschen Steinkohlenbergbau
hat die Kommission im
Prinzip bereits anerkannt; die ab
2006 vorgesehenen Zugangs- und
Stilllegungspläne sind bei ihr von
der Bundesregierung fristgerecht
im Juni 2004 für den Zeitraum bis
2010 notifiziert worden. Ab 2008
kann der Rat auf Basis eines
Monitoring-Berichts der Kommission
Änderungen der geltenden
Bestimmungen beschließen, die
aber die festgelegten Ziele der
Verordnung beachten müssen.
24