Ich klage gegen Stadt Nürnberg wg. Zweitwohnungssteuer ...

Forenbeitrag von www.pruefungsgeil.de
Ich klage gegen Stadt Nürnberg wg.
Zweitwohnungssteuer - JOIN ME !!
Forum: Nürnberg
Vietmichi (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 15:33 Uhr:
Hallo allerseits,
ich habe einen gut begründeten Widerspruch gegen meinen Zweitwohnungssteuerbescheid
eingelegt, der sinngemäß mit der Begründung "das wär ja noch schöner, sie haben sowieso keine
Chance" abgelehnt wurde. Daher werde ich die Möglichkeit einer Klage vor den
Verwaltungsgerichten wahrnehmen.
Ich bin aufgrund vergleichbarer Urteile in anderen Bundesländern, sowie dem Gesetzesentwurf des
bayerischen Landtages für den 01.01.2009, nach dem die Zweitwohnsteuer für Studenten gekippt
werden soll überzeugt, dass ich vor dem Verwaltungsgericht durchkommen werde.
Alle von euch, die hier in ähnlicher Weise involviert sind möchte ich daher anfeuern : Schließt Euch
mir an ! Gemeinsam minimieren wir nicht nur das Risiko der (ohnehin nicht so hohen)
Gerichtskosten im Fall einer Niederlage, sondern erhöhen denke ich auch die Signalwirkung und
damit die Chance auf Sieg.
In Bayern gab es glaube ich bisher noch keine einzige KLAGE vor den Verwaltungsgerichten, also
lasst uns die Ersten sein ! Seid Ihr dabei - PN an mich ! Ich werde das Ganze bis 11.08.2008 auf
den Weg bringen (weil dann meine Frist abläuft).
beste Grüße,
Michi
Willi_Tanner (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 17:15 Uhr:
was bist'n du fürn Vogel?
Jokohama (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 18:12 Uhr:
Man Tanner, geh mit Alf kleine Mischlinge machen...
Karl1000 (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 18:16 Uhr:
Und du Nagasaki kannst dich ja dem Vietcong anschließen und euch lächerlich wg. einer Sache
machen, die juristisch einwandfrei ist und einen Studenten ohnehin nicht tangieren sollte.
d-awson (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 18:57 Uhr:
Ähm, nur mal so ne Frage:
Was ist denn so schlimm daran sich mit Erstwohnsitz anzumelden?
Ich versteh das nicht so ganz...
Willi_Tanner (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 19:05 Uhr:

sind die kleinen nesthocker, die schiss haben mutti gibt ihnen nicht mehr die brust wenn sie den
wohnsitz wechseln
d-awson (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 19:24 Uhr:
Nein mal ehrlich, Vietmichi vielleicht...
Für einen selbst ändert sich doch nichts wenn man sich in der neuen Stadt mit Erstwohnsitz
anmeldet??
fatboy (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 20:21 Uhr:
LOL,
wie so oft sinnvolle Beiträge zu einem eigentlich vernünftigen Thread.
Unterstütze dein Anliegen voll und ganz Vietmichi, auch wenn ich davon persönlich nicht betroffen
bin.
Von mir viel Erfolg!
Karl1000 (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 21:44 Uhr:
Nochmal ZUM MITSCHREIBEN:
Jeder weiß, dass es die Steuer gibt und kann dementsprechend handeln.
A. Anmelden in Nürnberg
B. Wenn bestimmte finanzielle Gründe (z.B. Absetzbarkeit der Fahrtkosten für beruflich selbständige
Studenten etc.) gegen Nürnberg sprechen, dann halt Steuer.
Ergebnis: Jeder handelt rational und erreicht sein Optimum.
Deshalb halte ich dieses Rumgejammere für haltlos und hoffe das diese Klagen scheitern,
unabhängig davon das die Steuer mit Sicherheit rein verwaltungsrechtlich nicht zulässig ist.
Vietmichi (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 22:04 Uhr:
Heyho ihr nutzlosen Gesellen,
Für die, die´s nicht wissen, Kindergeld wurd gestrichen bei Anmeldung Erstwohnsitz - mit
Geschwistern - rechnets aus ! Zu eurem little-man-syndrom äußer ich mich sonst mal nich...
MiHopp (männlich) schrieb am 16.7.2008 um 23:59 Uhr:
Mega LOL Kindergeld wurde gestrichen!?
Ich hab auch einen Bruder und bei mir wurde es nicht gestrichen. Aussage Familienkasse in etwa:
"Sie sind ja Student und gehören offiziell zum Haushalt der Eltern bis 25 Jahre egal, ob sie in Tokio
oder Kapstadt studieren." Also Vietmichi, vielleicht erstmal prüfen, ob Willkür bei den Behörden

herrscht.
Magi (männlich) schrieb am 17.7.2008 um 0:24 Uhr:
Bekomm auch Kindergeld trotz Erstwohnsitz in Nürnberg. Kann das also insofern bestätigen ==>
Willkür oder es herrscht allgemeine Unwissenheit
Finde es gut, dass Vietmichi gegen diese Zweitwohnsitzsteuer vorgeht. Sinn dieser ist es ja nicht
Studenten zu gängeln. Aber Nürnberg muss doch die Einwohnerzahl über 500.000 halten. Sehr
Studentenunfreundlich...
Wünsche viel Erfolg vorm Verwaltungsgericht
und natürlich einen positiven Ausgang.
Vietmichi (männlich) schrieb am 17.7.2008 um 9:13 Uhr:
Ja, ich hab auch nen Kumpel dessen Mutter noch KG kriegt, trotz Erstwohnsitz hier. Die
Begründung, die meine Mutter erhalten hat, war im Prinzip analog zu Deiner, nur eben andersherum
: Wenn ich einen eigenen Erstwohnsitz anmelde, bin ich sozusagen "offiziell" aus dem Haus und
daher gibts kein KG mehr.
Also Willkür oder was auch immer, aber KG ist wesentlich teurer als Steuer ...
JH (männlich) schrieb am 17.7.2008 um 9:32 Uhr:
Das mit dem Kindergeld find ich doch ganz erstaunlich. Ich wohne seit 5 Jahren nicht mehr bei
meinen Eltern, sondern ordentlich gemeldet woanders - allerdings in der gleichen Stadt. Und es gab
nie ein Problem damit... haben gezahlt bis zum 27. Geburtstag + 10 Monate Bund ohne zu murren.
In meinen Augen ist also eher da einzuhaken (zumindest von der Logik her) - wäre das Kindergeld
kein Problem, könnte man sich ja auch gefahrlos ummelden - der Wohnsitz ist ja nun wirklich in dem
Fall nicht mehr bei Mami & Papi.
Wie immer: just my own opinion.
Karl1000 (männlich) schrieb am 17.7.2008 um 10:11 Uhr:
Genau so isses. Und deshalb sollte man erstmal bei der Familienkasse sich ordentlich informieren
und die Sache dort klären, bevor man einen riesen Wirbel um nichts macht und Steuergelder
verballtert, weil sich irgendwelche Bürokraten in den Verwaltungsgerichten mit diesem Fall
beschäftigen müssen. Also ich kenne ernsthaft nur einen einzigen Grund die Zweitwohnsitzsteuer
zahlen zu müssen und dass ist als selbständiger Student, der die Fahrtkosten absetzen will oder
einer der so patriotisch ist, um sein Wahlrecht im Heimatbundesland zu wahren.
Ansonsten haben staatliche Förderleistungen jeglicher Art damit NULL zu tun.
evamaus (weiblich) schrieb am 17.7.2008 um 12:11 Uhr:
Da haben doch in letzter Zeit einige Studenten (in anderen Städten) geklagt, die haben alle
gewonnen. Begründung eine Studi-Bude sei kein Luxus, sondern notwendig.
"Auf arme Studenten, die neben ihrer Bude am Studienort noch ein Zimmerchen bei den Eltern
behalten und dort gemeldet bleiben, treffe diese Bedingung in der Regel nicht zu, da sie über den

Wohnraum bei den Eltern nicht frei verfügen könnten. Weil das Zimmer bei den Eltern keine
Erstwohnung im steuerrechtlichen Sinne sei, könne der Student am Studienort auch keine zweite
Wohnung innehaben." (Quelle: http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,557544,00.html)
Warum Du dich nicht ummelden willst ist ja irgendwie Deine Sache, darüber sollten wir hier nicht
urteilen, wobei ich das mitm Kindergeld auch nicht verstehe. Ich wohne seit 5 Jahren nichtmehr zu
Hause und habe sogar schon eine Ausbildung gemacht und hab über die Höchstdauer Kindergeld
bekommen.
Also ich wünsch Dir auf jeden Fall viel Erfolg.
Matthias (männlich) schrieb am 17.7.2008 um 15:43 Uhr:
Bevor man hier jetzt die Vor- und Nachteile des Haupt- und Nebenwohnsitzes durchkaut, könnte
man sich ja auch einfach mal auf die Regeln unseres Staates besinnen. Demnach ist der
Hauptwohnsitz der Wohnsitz, bei welchem man sich überwiegend aufhält.
Studiert nun jemand in Nürnberg, fährt am Wochenende, sowie zur vorlesungsfreien Zeit zu seinem
Heimatort, dann ist der Hauptwohnsitz (aka Erstwohnsitz) schnell mal nicht in Nürnberg.
Diese Personen dafür zu bestrafen, dass sie ihren Lebensmittelpunkt nicht in der (herrlich
wunderbaren) fränkischen Metropolstadt Nürnberg haben, ist meines Erachtens auch nicht in
Ordnung. Dass sich die Stadt Nürnberg hierbei einem Mittel bedient, welches der sozialen
Gerechtigkeit dienen sollte (Luxussteuer ==> Umverteilung der Belastungen einer Gemeinde
zusätzlich auf Inhaber von Zweitwohnungen ==> Beteiligung der Zweitwohnungsinhabern an
Gemeinkosten), dadurch aber tatsächlich mit dem Sozialstaatsprinzips kollidiert.
Daher vietmichi: Viel Erfolg und hoffentlich findest du viele Unterstützer. Meine moralische
Unterstützung hast du!
Jokohama (männlich) schrieb am 18.7.2008 um 18:47 Uhr:
Zum Teil eine arme Diskussion: Da zeigt einer mal Rückgrat und wehrt sich gegen einen staatlichen
Schwachsinn - und schon sind wieder die geistigen Tiefflieger unterwegs...
Ich schließe mich Matthias an: Viel Erfolg!
redlight (männlich) schrieb am 18.7.2008 um 19:02 Uhr:
ich habe auch widerspruch eingelegt und werde gegebenenfalls klage einreichen, man kann sich ja
nicht alles gefallen lassen...
Karl1000 (männlich) schrieb am 18.7.2008 um 19:53 Uhr:
Also mein Standpunkt nochmal klar und deutlich:
Es gibt so viele Dinge, die nicht gerecht sind wie GEZ für Studenten, und trotzdem werden sie ohne
Murren und Knurren hingenommen. Und warum jetzt ausgerechnet bei einer Sache den Herrmann
machen, die 0,0001% der Studenten tangiert und wenn, dann liegt ein Fehlverhalten anderer
staatlicher Behörden wie der Familienkasse vor und nicht von der Stadt Nürnberg, denn die will alle
Zweitsitzler der Steuer belasten, auch Studenten. Dass das nicht gerecht ist, steht auf einem
anderen Blatt, aber die Ummeldung nach Nürnberg darf eigentlich niemanden schaden.

fidelio (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 3:07 Uhr:
@Karl:
Das eine Erstwohnsitzummeldung mal soeben zu machen ist, ist meiner Ansicht nach Unfug. Das
kosten Zeit, Geld und Nerven.
Da können die Eltern dann jeden Familienvertrag durchschauen, ob da "Personen im selben
Haushalt" oder auch "nicht im Haushalt lebende Kinder in Ausbildung" eingeschlossen sind. Und da
auch die Haftpflichtversicherung betroffen kann, kann man ggf. dann einen eigenen Vertrag
abschliessen, Hausrat/Fahrrad, Autovers. uvm.
Geschweige denn, dass man mal eben jeden Vertragspartner (Domains, Handy, Banken...) den
Wechsel mitteilen muss und schnelle Wohnsitzwechsel angeblich ganz ordentlich den Schufa-Score
drücken.
Karl1000 (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 9:33 Uhr:
Korrekt. Nur gelten alle Versicherungen wie gehabt weiter und den Wohnsitzwechsel gibt man halt
nicht bekannt. Was juckt die Bank oder den Handybetreiber, wo man wohnt so lange die Kohle
pünktlich überwiesen wird.
fidelio (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 15:29 Uhr:
Also ein Bank juckt das sehr wohl, denn die sind verpflichtet die aktuellen Daten der Kunden zu
haben. Wie sollen die bitte sonst die Kapitalertragssteuer bzw. nächstes Jahr die Abgeltungssteuer
an's richtige Finanzamt überweisen?
Und die Vernetzungen zwischen Schufa, elektronischer Adressverfikation bei den Meldeämtern (ja
die die gibt's wenn man ihr nicht wiedersprochen hat!) und anderen Adressdienstleistern wie der
Post sind nicht ganz ohne. Da können schnell mal unerwünschte Effekte ausgelöst werden, siehe
hier: http://www.heise.de/ct/tv/artikel/106192/
Die Lohnsteuerkarten bei deinem Nebenjob musst du auch unverzüglich austauschen.
Wenn du die Lebenssituation den Versicherungen nicht korrekt angibst ist das ein ganz banaler
Versicherungsbetrug und du stehst ohne Schutz da!
Karl1000 (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 15:57 Uhr:
1. Mit Versicherungen alles geklärt
2. Welcher Student kommt bitte über den Sparerfreibetrag? Der, der es schafft, kann ja wohl locker
die Zweitwohnsitzsteuer blechen.
3. zuständiges Finanzamt ist natürlich Nürnberg, aber ja nur in der Zeit des Studiums.
4. Die Bank weiß ja, dass man irgendwo studiert und dort halt wg. so ner Scheißsteuer
wahrscheinlich gemeldet ist, aber denen ist die elterliche Heimantadresse 1000 mal lieber als
irgendso eine Studentenbude, bei der man eh ne weiß wie langer der Student dort wohnt.
J.C.Maxwell (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 17:36 Uhr:
Ich schließe mich Fidelio zum Umfang einer Ummeldung und den Konsequenzen einer
"unterlassenen" Ummeldung voll an und kann das nur bestätigen.
Ich hab das ganze Spielchen hier schon in Dresden durch, allerdings haben wir hier den

Studentenrat als Unterstützung zusammen mit einer Anwaltskanzlei, die für alle betroffenen und
beteiligten Studenten eine Musterklage eingereicht hat. Ende letzten Jahres dann endlich ein
[b]rechtskräftiges Urteil[/b] zugunsten der Studenten. Ich würde mich an Deiner Stelle mal mit eurem
StuRa absprechen, zumal der die Interessen der Studenten vertreten sollte.
http://www.stura.tu-dresden.de/aktuell/Zweitwohnungssteuer
Die Nebenwohnsitzsteuer für Studenten und ist sozial und ihrem Zweck entsprechen Unfug und
hauptsächlich für sozial "besser" gestellte Menschen/Arbeitnehmer gedacht, wie z.B. jemand, der
nicht pendeln will und daher auf eine Zweitwohnung ausweicht.
Zudem sollte man hier differenzieren zwischen Zweit- und Nebenwohnsitzsteuer, wobei es hier auf
den Inhalt der entsprechenden Satzung der Stadt ankommt. Meistens stehen da Sachen wie
"...neben Wohnsitz noch einen Hauptwohnsitz inne hat..." die auf einen Studenten, der noch bei den
Eltern wohnt eh nicht zutrifft.
Gute Gründe gegen den Wechsel:
- Baukindergeld fällt weg (wenn genutzt)
- Haftpflichtversicherung Auto gilt für Stadt mit Hauptwohnsitz (Zum Glück komme ich nicht aus
Dresden)
- Steuerrechtliche Behandlung, wenn man als Student arbeitet - die Versteuerung des Einkommens
ist nicht in jedem Bundesland gleich (bzgl. bestimmter Steuersätze)
Und das Kindergeld wird bei Ummeldung definitiv weitergezahlt, da der Anspruch bis zu einem
bestimmten Alter und Dauer der Ausbildung gesetzlich festgelegt sind, also völlig unhabhängig
davon, wo ich wohne. Wenn das Amt was anderes behauptet würde ich dagegen klagen.
Wenn jemand 'ne Klage gegen die GEZ anstrebt: ich bin dabei, wobei man sich hier mit 'nem
BaföG-Bescheid von befreien lassen kann (wenn gewährt).
J.C.Maxwell (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 17:40 Uhr:
...die Stadt Dresden ist jetzt übrigens bockig und will jetzt die Satzung ändern, so dass man als
Student trotzdem zahlen muss.... aber dagegen läuft schon die nächste Klage!!! :)
Bei weiteren Infos und wenn jemand Auszüge oder Mustereinsprüche braucht: PN an mich.
Viel Erfolg mit der Klage!!!
Karl1000 (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 17:58 Uhr:
Jawoll, klagen bis der Arzt kommt. Mensch, Leute es gibt Wichtigeres!
J.C.Maxwell (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 19:01 Uhr:
Ich weiß nicht was Dein Problem ist. Ich denke dass normale Studierende, die eh schon knapp bei
Kasse sind, nicht noch bestraft und von der Stadt ausgebeutet werden sollten. Zumal (D)ein
unqualifizierter Kommentar keinen wirklichen Beitrag leistet. Ein rechtskräftiges Urteil wirkt sich
immerhin auf alle betroffenen Studenten aus, die auch dafür dankbar sein dürften, nicht auch noch
von der Stadt sinnlos abkassiert zu werden. Übrigens hat sich in Dresden einzig und allein der
Studentenrat und die verantwortliche Kanzlei mit dieser Klage beschäftigt und die Studenten
mussten regelrecht einmal ihre Infos und Bescheide abgeben und konnten sich dann mit den
[b]Wichtigen[/b] Dingen beschäfftigen.
Ach übrigens: Was gibt's denn Wichtigeres als z.B. in einem von Steuern auf Steuern beherrschtem

Staat mal gegen eine solcher zu Klagen???
Karl10000000000 (männlich) schrieb am 19.7.2008 um 19:44 Uhr:
ah, mein kleiner bruder karl1000 kann es mal wieder nicht lassen sein gottverdammtes schandmaul
zu halten.
tja, er hatte schon immer dieses problem, er konnte sich noch nie in die probleme anderer
menschen hineinversetzen, war schon immer eher der typ: "den Football in die leiste" hahahuhu!
jaja, so lieben wir es, sich hinter der anonymität verstäcken und scheiße labern...
ganz tolle leistung karlchenOk
Del Piero (männlich) schrieb am 30.7.2008 um 14:24 Uhr:
Meine Unterstützung hast Du! Und die anderen die sich jetzt aufführen, dass Du klagst sind
armselige Ja-Sager, die alles einfach hinnehmen! Davon gibt es leider viel zu viel...
"Es wird schon alles seine Richtigkeit haben"...wenn die das so machen, wirds schon stimmen "....
echt ekelhaft diese "Angepassten-bloß-nichts-hinterfragenden-sonst-könnts-Ärger-geben-..."
Und dann wirst Du auch noch blöd angemacht, weil Du was unternimmst und Rückgrat zeigst!
Eigentlich traurig...
Schalabert (männlich) schrieb am 30.7.2008 um 18:17 Uhr:
[quote=Karl1000;145736;20762]Jawoll, klagen bis der Arzt kommt. Mensch, Leute es gibt
Wichtigeres![/quote]
Jawohl, unnötige Forenbeiträge schreiben bis der Arzt kommt und sich in ein Thema reinsteigern,
dass einen gar nicht betrifft. Mensch Karl, hast du nichts Wichtigeres zu tun?!