Newsletter ITALIEN zusammengestellt von judith gleitze ... - Pro Asyl
Newsletter ITALIEN zusammengestellt von judith gleitze ... - Pro Asyl
Newsletter ITALIEN zusammengestellt von judith gleitze ... - Pro Asyl
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>Newsletter</strong> <strong>ITALIEN</strong><br />
<strong>zusammengestellt</strong> <strong>von</strong> <strong>judith</strong> <strong>gleitze</strong>, palermo<br />
• Das ewig währende Chaos in der Unterbringung<br />
• <strong>Pro</strong>teste der Eritreer auf Lampedusa<br />
• Der Fall Salamis – Versuch einer Zurückweisung nach Libyen, massive Kritik am Dublin‐System<br />
• Anlandungen und Tote<br />
• Gesundheitliche Versorgung – ein Interview mit Emergency Palermo<br />
• Der Bürgermeister <strong>von</strong> Modena fordert die Schließung der Abschiebungshaften<br />
• LampedusaInFestival – das Migrationsfilmfestival<br />
Das ewig währende Chaos in der Unterbringung<br />
Ende Juni veröffentlichte die italienische Anwaltsvereinigung ASGI ein Interview mit ihrem Mitglied<br />
Gianfranco Schia<strong>von</strong>e aus Triest zur Situation der Unterbringung und Aufnahme in Italien. Schia<strong>von</strong>e war<br />
Mitherausgeber des Buches „Diritto alla protezione“, in welchem die Situation grundlegend dargestellt<br />
wird. Einleitend zum Interview heißt es: „Trotz seiner strategischen geographischen Lage ist Italien immer<br />
noch nicht auf dem Niveau des „Empfangs“ anderer europäischer Länder. In Frankreich habe es 2012<br />
60.000 <strong>Asyl</strong>anträge, in Deutschland mehr als 70.000 gegeben, in Italien waren es nur 15.700.<br />
Gleichbleibend niedrige Zahlen, die dennoch über den Kapazitäten des Aufnahmesystems liegen. Und wenn<br />
es denn einmal mehr Ankünfte gibt als im Jahr 2011, geht das System „in tilt“ – der nationale Notstand wird<br />
ausgerufen. Es gebe sehr viele negative Aspekte im italienischen <strong>Asyl</strong>system, so Schia<strong>von</strong>e. Nichts werde<br />
richtig miteinander koordiniert. Das <strong>Pro</strong>blem sei nicht so sehr die <strong>Asyl</strong>antragstellung, sondern das, was<br />
danach geschehe. In Italien fehle mehr oder weniger komplett ein Unterstützungs‐ und soziales<br />
Integrationsprogramm für Flüchtlinge. Nur eine absolut geringe Zahl <strong>von</strong> Personen könne die komplette<br />
Aufnahmeschiene durchlaufen, sprich, auch einen Platz in einer zur Integration bestimmten<br />
Zweitunterkunft erhalten (SPRAR). Die SPRAR‐Plätze sind zwar in diesem Sommer erhöht worden, doch<br />
zunächst wohl nur für 6 Monate, wie in einem Schreiben vom 18. Juli des für das SPRAR zuständigen<br />
Servizio Centrale deutlich wird: Auf eine Nachfrage des Innenministeriums an den Servizio Centrale vom 17.<br />
Juli hatte dieser am 18. Juli alle Träger angeschrieben, die schon SPRAR <strong>Pro</strong>jekte leiten, ob es noch freie<br />
Plätze gebe und ob sie noch Träger kennen, die dort einsteigen könnten, das sei bis zum 25. Juli zu melden.<br />
Das Innenministerium zu der Unterbringungslage in seinem Schreiben an den Servizio Centrale:<br />
Betrifft: Nachfragen nach weiteren Plätzen des SPRAR – Systems: (…) zeigt sich die Notwendigkeit, die<br />
Aufnahmekapazität des SPRAR‐Systeme bis um höchstens weitere 3.000 Plätze für 6 Monate zu erhöhen.<br />
„Das ist nötig, um den Migranten, die weiter an den italienischen Küsten anlanden und die keine Aufnahme<br />
in den staatlichen Zentren finden, die alle über ihre maximale Kapazität hinaus belegt sind.“<br />
Man bittet den Servizio Centrale daher, weitere Plätze ausfindig zu machen, Kostenübernahme 35 Euro pro<br />
Tag pro Person, MwSt. eingeschlossen.<br />
Zu <strong>Pro</strong>testen wegen der Unterbringung kommt es auch im ostsizilianischen Syrakus: Hier wurde eine<br />
Schule, die Umberto I, in ein Auffangzentrum umgewandelt. Doch die Lebensbedingungen hier entsprechen<br />
absolut nicht dem Standard, das Essen ist schlecht, die medizinische und sanitäre Versorgung mehr als<br />
mangelhaft. Vereinigungen wie Borderline Sicilia, ASGI (italienischer Anwaltsverein), Emergency und ARCI<br />
haben diese Situation öffentlich gemacht. So gab es z.B. eine Auseinandersetzung mit dem Wachpersonal<br />
und den eritreischen Flüchtlingen, 20 Eritreer wurden verletzt, drei mussten mit einem Schädeltrauma ins<br />
Krankenhaus gebracht werden. 150 Eritreer wurden, so der Ausgangspunkt der <strong>Pro</strong>teste, einfach in einen<br />
Raum mit gerade einmal 50 Matratzen eingesperrt. Sie erhielten keine Informationen über das Verfahren,<br />
keine medizinische Versorgung, nur eine Erstuntersuchung. Schließlich wurden dem IOM (International<br />
Organization of Migration), dem ASGI und dem ARCI Zugang gewährt. Wären diese jedoch nicht mit<br />
anderen Gruppen und Flüchtlingsunterstützern vor Ort gewesen, hätten sich die Rechtsbrüche mit<br />
Sicherheit fortgesetzt.<br />
Quellen: borderline‐europe, http://asgi.wordpress.com/2013/06/28/litalia‐dei‐rifugiati‐unemergenza‐infinita/<br />
http://siciliamigranti.blogspot.it/2013/08/siracusa‐scontri‐al‐centro‐umberto‐i.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/die‐aufnahme‐nach‐dem‐notstand.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/neuigkeiten‐aus‐syrakus‐uber‐die‐lage.html
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/60‐minderjahrige‐somalier‐werden‐in‐die.html<br />
<strong>Pro</strong>teste der Eritreer auf Lampedusa<br />
Im Juli protestierten zumeist eritreische Flüchtlinge mehrfach gegen die Abgabe <strong>von</strong> Fingerabdrücken auf<br />
Lampedusa. Hier waren sie angelandet und hier müssten sie nach gesetzlichen Bestimmungen identifiziert<br />
werden, bevor sie in ein Aufnahmezentrum in Sizilien oder auf dem Festland verlegt werden. Doch genau<br />
das wollten sie nicht. Von ihren Landsleuten kennen sie die Situation in Italien genau: „Wir wissen, dass<br />
einige unserer Freunde, die zum Beispiel in Rom sind, sich in sehr schwierigen Situationen befinden.<br />
Deshalb wollen wir unsere Fingerabdrücke hier nicht abgeben, um nicht in Italien bleiben zu müssen“, so<br />
ein junger Eritreer. Bisher wurden die <strong>Pro</strong>teste <strong>von</strong> der lampedusanischen Bevölkerung hingenommen,<br />
auch wenn ca. 200 Flüchtlinge nach einer Demonstration durch den Ort auf dem Kirchplatz nächtigten und<br />
nicht ins Lager zurückkehren wollten, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt würden. Erstmals haben damit<br />
Flüchtlinge selbst in Italien klar und deutlich gegen das DUBLIN – System, das sie zwingt, im Erstland ihrer<br />
Ankunft in Europa das <strong>Asyl</strong>verfahren zu durchlaufen, protestiert. Den Behörden sind aufgrund der<br />
gesetzlichen Vorschriften prinzipiell die Hände gebunden, auch wenn es vor dem Besuch des Papstes schon<br />
Verlegungen ohne Identifizierung gegeben hatte.<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/surreales‐lampedusa.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/lampedusa‐rede‐eines‐eritreischen.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/lampedusa‐ein‐erster‐erfolg‐macht‐noch.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/die‐proteste‐der‐eritreischen.html<br />
Der Fall Salamis – Versuch einer Zurückweisung nach Libyen, massive Kritik am Dublin‐System<br />
In der Nacht vom 4. auf den 5. August hat der unter liberianischer Flagge fahrende Tanker “M/T Salamis“<br />
102 Migranten 46 Seemeilen vor der libyschen Küste aus einem sinkenden Schlauchboot gerettet. Die<br />
Flüchtlinge waren in Richtung Europa, die „Salamis“ Richtung Malta unterwegs. Der griechische Kapitän<br />
hatte die Order zur Rettung <strong>von</strong> der römischen Seenotrettungszentrale erhalten und ist seiner Aufgabe<br />
unweigerlich nachgekommen, so wie es die internationalen Konventionen vorsehen. Die<br />
Seenotrettungszentrale Rom orderte an, er solle die Flüchtlinge nach Libyen zurückbringen, doch das<br />
verweigerte der Kapitän. Nicht der nächste, sondern der nächste sichere Hafen sei anzulaufen, und damit<br />
machte er sich auf den Weg nach Malta, seinem ursprünglichen Ziel. Doch dort begann das Tauziehen:<br />
Malta war nicht bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen und blieb auch nach der Aufforderung der EU‐<br />
Kommissarin Malmström, die Flüchtlinge an Land zu lassen, stur. Letztendlich erklärte sich Italien, das<br />
einerseits die Rettung, andererseits aber auch die Rückführung nach Tripolis (Libyen) angeordnet hatte,<br />
bereit, die eritreischen und sudanesischen Flüchtlinge aufzunehmen.<br />
Der Fall "Salamis" verdeutlicht, wie es um die europäische Flüchtlingspolitik tatsächlich steht. Menschen in<br />
Not können nicht direkt in Sicherheit gebracht werden, weil EU‐Außenstaaten, wie das kleine Malta, die<br />
Aufnahme <strong>von</strong> Migranten verweigern. Dies liegt letztlich am Dublin‐System, denn hätte Malta zugestimmt,<br />
dann müssten die 102 Flüchtlinge dort das <strong>Asyl</strong>verfahren durchlaufen und würden auf der Insel mit gerade<br />
einmal gut 417.000 Einwohnern bleiben müssen. In Malta sind in diesem Jahr 1.200 Flüchtlinge angelandet.<br />
Im Verhältnis dazu: Italien hat eine Einwohnerzahl <strong>von</strong> 60,6 Millionen und Ankünfte über See <strong>von</strong> bisher<br />
12.000 Flüchtlingen zu verzeichnen. Das sollte keine Entschuldigung einer Nicht‐Aufnahme sein, dennoch<br />
wird mit diesem Fall erneut deutlich, dass das DUBLIN‐System abgeschafft werden muss, sonst wird es<br />
Opfer fordern.<br />
http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/102_fluechtlinge_sitzen_auf_tanker_vor_malta_fest/<br />
http://www.borderline‐europe.de/news/2013086/der‐fall‐%E2%80%9Esalamis%E2%80%9C‐%E2%80%93‐<br />
erneuter‐versuch‐fl%C3%BCchtlinge‐nach‐libyen‐zur%C3%BCckzudr%C3%A4ngen<br />
http://www.sueddeutsche.de/politik/schiffbruechige‐vor‐malta‐italien‐nimmt‐gestrandete‐fluechtlingeauf‐1.1741205<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/08/salamis‐in‐siracus‐auf‐sizilien.html
Anlandungen und Tote<br />
Laut einer Meldung der Presseagentur ANSA seien bis Ende Juli 12.000 Menschen in Italien angelandet, ca.<br />
8.000 <strong>von</strong> ihnen auf Lampedusa. Das bestätigte der Einsatzleiter der Küstenwache auf Lampedusa,<br />
Kapitänleutnant Cannarile: Sie hätten, so sagte er in einem Interview mit borderline‐europe/Borderline<br />
Sicilia, bis zum 15. Juli 2013 6.792 Flüchtlinge in 63 Einsätzen vor Lampedusa gerettet. Allein in der zweiten<br />
Julihälfte und im August gab es weitere massive Anlandungen auf Lampedusa, Sizilien und an der<br />
italienischen Festlandküste.<br />
Ein Unglück ereignete sich am 26. Juli, als ein mit ca. 53 Personen beladenes Boot kenterte. Nur 22 <strong>von</strong><br />
ihnen konnten gerettet werden und wurden nach Lampedusa gebracht.<br />
Tragisch endete die Überfahrt für drei Somalierinnen, die Anfang August den Tod auf See fanden. In<br />
Catania, Ostsizilien, wurden am 10. August sechs Leichen an einen der Stadtstrände gespült. Sie seien auf<br />
eine Sandbank aufgelaufen, nur 15 Meter <strong>von</strong> der Küste entfernt, heißt es, aber sie konnten nicht<br />
schwimmen. Derzeit machen die kuriosesten Gerüchte, wie das Schiff denn <strong>von</strong> Ägypten nach Italien<br />
gelangt sei, die Runde. Von einem Mutterschiff, das das kleine Boot geschleppt habe, ist die Rede, was aber<br />
nach Aussagen <strong>von</strong> Seeexperten mehr als unwahrscheinlich ist. Vorsorglich haben die Behörden aber erst<br />
einmal zwei Minderjährige als „Schlepper“ verhaftet.<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/interview‐mit‐dem‐marinedistriktleiter.html<br />
http://www.si24.it/cronaca/8437‐sbarco‐migranti‐lampedusa‐tre‐donne‐morte‐marina‐militare‐4‐agosto.html<br />
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/fluechtlingsdrama‐31‐menschen‐offenbar‐im‐mittelmeer‐ertrunken‐a‐<br />
913583.html http://www.leggo.it/NEWS/ESTERI/naufragio_coste_libiche_31_morti_lampedusa/notizie/309332.shtml<br />
http://www.rp‐online.de/panorama/ausland/174‐bootsfluechtlinge‐erreichen‐lampedusa‐1.3583277<br />
http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/sechs‐fluechtlinge‐ertrinken‐an‐sizialinischen‐strand‐a‐915865.html<br />
http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingsdrama‐vor‐italiens‐kueste‐mehr‐als‐500‐in‐seenot‐geratenefluechtlinge‐gerettet_aid_1066723.html<br />
Gesundheitliche Versorgung – ein Interview mit Emergency Palermo<br />
Mitarbeiter <strong>von</strong> Borderline Sicilia haben ein Interview mit dem Koordinator der Poliklinik <strong>von</strong> Palermo,<br />
Muhammad Abdul Fatah, geführt. Dieser berichtet, dass es vor allem bei <strong>Asyl</strong>suchenden, die schon einen<br />
Aufenthaltstitel erhalten haben, große <strong>Pro</strong>bleme gebe. Diese hätten eigentlich die Möglichkeit, sich im<br />
nationalen Gesundheitssystem einzuschreiben, aber sie haben nicht das Geld, das so genannte Ticket zu<br />
bezahlen, eine Art Praxisgebühr, die für die verschiedenen Behandlungen auch recht hoch ausfallen kann.<br />
Somit lassen sie sich meist nicht behandeln, was katastrophale Folgen für ihre Gesundheit hat. Da es nicht<br />
in allen sizilianischen Städten eine Poliklinik <strong>von</strong> Emergency gibt, müssen viele eine weite Anfahrt auf sich<br />
nehmen, was finanziell oft nicht möglich ist. Auch haben viele Migranten und Flüchtlinge Angst davor, sich<br />
ggf. bei ihrer Arbeit, so sie denn eine haben, freizunehmen, da sie fürchten, diese dann zu verlieren. Auch<br />
das führt zu Nichtbehandlung und oft schweren Erkrankungen. Auch viele unbegleitete Minderjährige, die<br />
in Sizilien anlanden, werden durch Emergency richtig untersucht, eine Aufgabe, die eigentlich der örtliche<br />
Gesundheitsdienst übernehmen müsste. Neben schweren Erkrankungen im Bereich der Orthopädie sind<br />
vor allem psychische Erkrankungen sehr häufig.<br />
Auffällig ist, dass sich auch viele Migranten ohne Papiere bei Emergency behandeln lassen, aber unter<br />
ihnen seien, so der Mitarbeiter <strong>von</strong> Emergency, auch viele potentielle <strong>Asyl</strong>suchende, die aber niemals einen<br />
Antrag gestellt haben, da man sie in den Zentren für <strong>Asyl</strong>suchende nicht richtig informiert hat.<br />
http://siciliamigranti.blogspot.it/2013/07/una‐giornata‐con‐emergency.html<br />
Der Bürgermeister <strong>von</strong> Modena fordert die Schließung der Abschiebungshaften<br />
Alle sind dagegen: die dort arbeiten (denn sie streiken seit Monaten gegen den Betreiber OASI, der auch<br />
die Abschiebungshaft in Trapani leitet, da sie keine Löhne erhalten haben und da die vorgegebenen<br />
Sicherheitsmaßnahmen nicht eingehalten werden), die Polizeigewerkschaften, weil das Gebäude nicht<br />
sicher sei. Und nun ist auch der Bürgermeister <strong>von</strong> Modena Giorgio Pighi gegen die Abschiebungshaft. Als<br />
Präsident des italienischen Forums der urbanen Sicherheit kämpft er gegen überfüllte Gefängnisse. Es<br />
müssen neue Möglichkeiten gefunden werden, so Pighi. Auch die Abschiebungshaftanstalten sollten<br />
geschlossen werden, „sie bringen den Kommunen nur <strong>Pro</strong>bleme, lasst uns das Gebäude anderweitig<br />
nutzen!“ Abschiebungshaften, so Pighi, nützen nichts, denn sie erfüllen ihren Zweck (eben die
Abschiebung) in vielen Fällen gar nicht. Man müsse sich da Alternativen ausdenken. Gefängnisse aller Art<br />
seien inhuman und überfüllt.<br />
http://www.cronachediordinariorazzismo.org/2013/07/sindaco‐di‐modena‐chiudere‐il‐cie/<br />
LampedusaInFestival – das Migrationsfilmfestival<br />
Zum 5. Mal fand das <strong>von</strong> kleinen Vereinen und Unterstützern organisierte Migrationsfilmfestival auf der<br />
Insel Lampedusa statt. Eröffnet wurde das Festival vom Verein Askavusa („barfuß“), der das Festival ins<br />
Leben gerufen hatte, die Bürgermeisterin Giusi Nicolini sprach Grußworte: Nach dem Besuch des Papstes<br />
müsse es weitergehen, das Festival sei ein wichtiges Zeichen! Und sie werde sich mit einem Schreiben an<br />
die Behörden wie Frontex, die Europäische Kommission und die italienische Regierung richten, da sie eine<br />
Videobotschaft <strong>von</strong> tunesischen Familien erreicht habe, die ihre Kinder suchten. Diese waren in den Jahren<br />
2010 bis 2013 <strong>von</strong> Tunesien losgefahren und nach einigen Medienberichten auch angekommen, wie Fotos<br />
und Filmmaterial zeigten. Doch seither fehlt jede Spur <strong>von</strong> ihnen.<br />
Den ersten Preis machte der Film „Vol Spécial“ <strong>von</strong> Fernand Melgar über die Abschiebungspraxis in der<br />
Schweiz. Den zweiten Preis gewann Rossella Schilacci mit ihrem Film „Il Limite“, der den Mikrokosmos eines<br />
sizilianischen Fischereibetriebes schildert, in dem tunesische und sizilianische Fischer zusammenarbeiten.<br />
http://siciliamigranti.blogspot.it/2013/07/lampedusainfestival‐relazione.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/eroffnung‐des‐migration‐film‐festivals.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/lampedusa‐film‐festival‐zur‐migration.html<br />
http://siciliamigrants.blogspot.it/2013/07/lampedusa‐film‐festival‐tag‐3.html