Amtsblatt - Landkreis Potsdam-Mittelmark

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Gleichzeitig tritt die Verbandssatzung, veröffentlicht im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark vom 19.12.1997, außer Kraft. Treuenbrietzen, den 19.12.2003 Treuenbrietzen, den 19.12.2003 Keil Vorsitzender der Verbandsversammlung (Siegel) Michael Knape Verbandsvorsteher Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Potsdam- Mittelmark als allgemeine untere Landesbehörde, Kommunalaufsichtsbehörde Betrifft: Wasser- und Abwasserzweckverband Werder Havelland Bekanntmachungsanordnung Hiermit ordne ich an, dass nachstehende 6. Änderungssatzung zur Neufassung der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Werder Havelland vom 30.09.1999 im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark, Ausgabe Januar 2004, öffentlich bekannt gemacht wird. Belzig, den 16.12.2003 Koch Landrat 6. Änderungssatzung zur Neufassung der Verbandssatzung des Wasserund Abwasserzweckverbandes Werder-Havelland vom 30.09.1999 Die Verbandsversammlung hat auf ihrer Sitzung am 04. 12. 2003 folgende 6. Änderungssatzung der Verbandssatzung beschlossen: 1. § 1 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Gemeinde Schwielowsee mit dem Ortsteil Ferch, die Gemeinde Groß Kreutz/Emster mit den Ortsteilen Groß Kreutz und Krielow, die Gemeinde Kloster Lehnin mit den Ortsteilen Emstal, Michelsdorf, Lehnin, Netzen und Rädel sowie die Stadt Werder (Havel) bilden einen Zweckverband.“ 2. § 5 Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Die Stimmenverteilung in der Verbandsversammlung wird wie folgt festgelegt: Schwielowsee Groß Kreutz/Emster Kloster Lehnin Werder (Havel) 2 Stimmen 2 Stimmen 2 Stimmen 5 Stimmen Die Stimmen eines Verbandsmitgliedes können nur einheitlich abgegeben werden.“ 3. § 16 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Soweit sich trotz der Beachtung der Regelungen des Abs. 1 gleichwohl eine Unterdeckung ergibt, wird von den Verbandsmitgliedern eine jährliche Verbandsumlage erhoben. Für die Berechnung der Umlage wird die Einwohnerzahl des einzelnen Verbandsmitgliedes zur Zahl der Einwohner aller Verbandsmitglieder ins Verhältnis gesetzt. Maßgeblich ist die von der Gemeinde Schwielowsee, von der Gemeinde Groß Kreutz/Emster, von der Gemeinde Kloster Lehnin sowie von der Stadt Werder (Havel) ausgestellte Bescheinigung über die Anzahl der Einwohner zum 30. Juni des Vorjahres Wenn die Verbandsmitgliedschaft lediglich für einzelne Gebietsteile besteht, sind bei der Berechnung der Einwohnerzahl nur die Einwohner der jeweiligen Gebietsteile zu berücksichtigen.“ 4. Die Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Werder/OT Glindow, den 04. 12. 2003 Kerstin Hoppe Vorsitzende der Verbandsversammlung Werner Große Verbandsvorsteher Verbandsversammlung, Ort: Brück öffentlich: x Datum der Beschlußfassung: 16.12.2003 nicht öffentlich: Wahl zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung Beschluss Nr. 04/12-2003-VV Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Planetal" wählt auf Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2) Punkt 7. aus ihrer Mitte folgenden Vertreter einer Mitgliedsgemeinde zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung: Begründung: Frau Schulz Die Verbandsversammlung muss sich nach der Kommunalwahl vom Oktober 2003 neu konstituieren. Dazu gehören nach der Wahl der Vertreter der Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung die Wahl des Vorsitzenden der Verbandsversammlung und dessen Stellvertreter. Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22 davon anwesend : 22 Stimmen -ja-: 18 Stimmen -nein-: / Stimmen -Enth.-: 4 gez. Großmann Verbandsvorsteher Abwasserzweckverband „Planetal“ gez. i. V. Dingelstaedt Vorsitzender der Verbandsversammlung 18 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2004
Wahl zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Verbandsversammlung Beschluss Nr. 05/12-2003-VV Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Planetal" wählt auf Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2) Punkt 7. aus ihrer Mitte folgenden Vertreter einer Mitgliedsgemeinde zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Verbandsversammlung: Begründung: Herr Dingelstaedt Die Verbandsversammlung muss sich nach der Kommunalwahl vom Oktober 2003 neu konstituieren. Dazu gehört nach der Wahl der Vertreter der Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung die Wahl zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Verbandsversammlung. Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22 davon anwesend : 18 Stimmen -ja-: 15 Stimmen -nein-: / Stimmen -Enth.-: 3 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2002 und Entlastung des Verbandsvorstehers Beschluss Nr. 07/12-2003-VV Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Planetal" bestätigt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. den festgestellten Jahresabschluss 2002 und beschließt die Entlastung des Verbandsvorstehers, Herrn Christian Großmann für das Wirtschaftsjahr 2002. Begründung: Die Prüfung der Jahresrechnung ergab keine wesentlichen Beanstandungen. Die wirtschaftliche Situation des Zweckverbandes wird als gesichert angesehen. Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22 davon anwesend : 22 Stimmen -ja-: 20 Stimmen -nein-: / Stimmen -Enth.-: 2 gez. Großmann Verbandsvorsteher gez. Schulz Vorsitzende der Verbandsversammlung gez. Großmann Verbandsvorsteher gez. Schulz Vorsitzende der Verbandsversammlung Investitionsplan 2004 - 2008 Beschluss Nr. 08/12-2003-VV Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2002 Beschluss Nr. 06/12-2003-VV Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Planetal" bestätigt auf der Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 6. das Jahresergebnis für das Rechnungsjahr 2002 in Höhe von 65.616,90 EUR und stellt dieses in die allgemeine Rücklage ein. Begründung: Auf Grund der sich weiterhin verschlechternden Fördermittelsituation ist der Verband zur Erhaltung der Stabilität von Beiträgen und Gebühren auf die Finanzierung von Anlagen aus allgemeinen Rücklage angewiesen. Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22 davon anwesend : 22 Stimmen -ja-: 22 Stimmen -nein-: / Stimmen -Enth.-: / gez. Großmann Verbandsvorsteher gez. Schulz Vorsitzende der Verbandsversammlung Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Planetal" beschließt auf Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 4. und 5. beiliegenden Investitionsplan 2004: 2004 3.026 TEUR 2005 2.437 TEUR 2006 805 TEUR 2007 203 TEUR 2008 147 TEUR Stimmzahl der Verbandsmitglieder: 22 davon anwesend : 22 Stimmen -ja-: 22 Stimmen -nein-: / Stimmen -Enth.-: / gez. Großmann Verbandsvorsteher gez. Schulz Vorsitzende der Verbandsversammlung Wirtschaftsplan 2004 Beschluss Nr. 09/12-2003-VV Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Planetal" beschließt auf Grundlage ihrer Verbandssatzung § 4, Abs. (2), Punkt 4. beiliegenden Wirtschaftsplan 2004: Im Erfolgsplan Erträge Aufwendungen Jahresgewinn Jahresverlust 1.531,20 TEUR 1.503,30 TEUR 27,90 TEUR Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2004 19
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