Sonntag 25. August 2013, 11:00 Uhr - Stadt Pirmasens
Sonntag 25. August 2013, 11:00 Uhr - Stadt Pirmasens
Sonntag 25. August 2013, 11:00 Uhr - Stadt Pirmasens
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Rede des Oberbürgermeisters Dr. Bernhard Matheis zum Festakt –<br />
<strong>Sonntag</strong> <strong>25.</strong> <strong>August</strong> <strong>2013</strong>, <strong>11</strong>:<strong>00</strong> <strong>Uhr</strong><br />
Sperrfrist: <strong>Sonntag</strong>, <strong>25.</strong> <strong>August</strong> <strong>2013</strong>, <strong>11</strong>.<strong>00</strong> <strong>Uhr</strong>.<br />
Es gilt das gesprochene Wort.<br />
Begrüßung<br />
Meine sehr geehrten Damen und Herren,<br />
ich eröffne die feierliche Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> heute am<br />
Namenstag von Landgraf Ludwig IX und aus Anlass des 250sten <strong>Stadt</strong>jubiläums.<br />
Ich freue mich sehr, dass uns die Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Frau<br />
Anita Schäfer die Ehre gibt und ich freue mich ebenso über die Anwesenheit der<br />
Landtagsabgeordneten Herrn Weiner und Herrn Fuhr sowie Herrn Emil Wolfgang<br />
Keller und Herr Dr. Klaus-Dieter Uelhoff.<br />
Ein ganz besonderer Willkommensgruß gilt Ihnen, Herr Staatsminister Schweitzer,<br />
der Sie heute an dieser Stelle die Landesregierung repräsentieren. Ich begrüße sehr<br />
herzlich Herrn Barthen, von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier.<br />
Ich freue mich über die Anwesenheit vieler Kolleginnen und Kollegen aus der<br />
kommunalen Familie, an der Spitze, Herrn Landrat Duppré, vom benachbarten<br />
Landkreis Südwestpfalz, Herrn Dr. Wolfgang Neutz, Hauptgeschäftsführer des<br />
Städtetages Rheinland-Pfalz und Frau Oberbürgermeisterin, Dr. Eva Lohse, aus<br />
Ludwigshafen. Es sei für das Sitzungsprotokoll ausdrücklich vermerkt, dass aus<br />
Anlass des 250sten <strong>Stadt</strong>jubiläums der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> nicht nur der Präsident des<br />
Deutschen Landkreistages, Hans-Jörg Duppré, sondern auch die Vizepräsidentin<br />
des Deutschen Städtetages, Frau Eva Lohse, uns die Ehre gibt.<br />
Eine Steigerung der kommunalen Repräsentanz wird bei künftigen <strong>Stadt</strong>jubiläen<br />
kaum möglich sein.<br />
Und damit grüße ich auch die <strong>Stadt</strong>ratsmitglieder, die Ortsvorsteher, Ortsbeiräte und<br />
Mitglieder städtischer Ausschüsse und Gremien, ebenso unsere<br />
<strong>Stadt</strong>ehrenplakettenträger in Gold. Ich freue mich sehr, dass Frau Viktoria Schelp<br />
und unsere Ehrenbürgerin, Frau Dr. Sieghild Mueller, uns die Ehre geben.<br />
Ich freue mich, dass die Kirchen heute durch, Frau Dekanin Zimmermann-Geisert<br />
und Herrn Pfarrer Pioth sowie die Wirtschaft durch, Herrn Alois Kettern, als<br />
Vizepräsident der IHK Pfalz vertreten sind.<br />
Schließlich grüße ich alle Vertreter der Stiftungen, der Behörden, der Verbände und<br />
Vereine sowie sozialer und kultureller Initiativen.<br />
Ich freue mich ganz besonders darüber, dass unsere französische Partnerstadt<br />
Poissy mit einer hochrangigen Delegation an diesem Festwochenende in <strong>Pirmasens</strong><br />
weilt.<br />
1
Aus unserer langjährigen Städtepartnerschaft sind viele persönliche Freundschaften<br />
und Vereinspartnerschaften entstanden, die weit über die offiziellen Anlässe<br />
hinauswirken und den europäischen Gedanken, den Gedanken der deutschfranzösischen<br />
Freundschaft mit Leben erfüllen.<br />
Mit gleicher Herzlichkeit begrüße ich eine Delegation von Bürgermeistern aus dem<br />
benachbarten Bitscher-Land in Lothringen.<br />
Uns verbinden seit Langem viele gute grenzüberschreitende Projekte und eine<br />
vertrauensvolle Zusammenarbeit.<br />
Cher collègue Bernard, maire de Poissy, cher collègue Vogt, président de la<br />
commune de Pays Bitche, bienvenue à <strong>Pirmasens</strong>.<br />
Zugleich grüße ich herzlich eine Delegation unseres Patenbootes Hermelin. Moin,<br />
moin, meine Damen und Herren.<br />
Das Interesse, als Zuhörer an Ratssitzungen teilzunehmen, ist in der Regel nicht<br />
sehr ausgeprägt. Umso mehr freut es mich, dass viele gesellschaftlich, sozial,<br />
kulturell, kirchlich und politisch engagierte <strong>Pirmasens</strong>erinnen und <strong>Pirmasens</strong>er heute<br />
dieser feierlichen Sitzung beiwohnen. Sie alle dokumentieren damit ihre<br />
Verbundenheit mit unserer <strong>Stadt</strong>.<br />
Heute haben wir aber auch einen Querschnitt von Menschen eingeladen, die sich in<br />
diesem Jubiläumsjahr in außergewöhnlicher Weise bei unseren verschiedenen<br />
Großveranstaltungen engagiert haben und insbesondere die Rheinland-Pfalz-Tage<br />
für all unsere Gäste, aber auch für alle <strong>Pirmasens</strong>erinnen und <strong>Pirmasens</strong>er zu einem<br />
fulminanten und unvergesslichen Fest haben werden lassen.<br />
Durch Ihren Einsatz konnte <strong>Pirmasens</strong> die Chance nutzen, sich 250.<strong>00</strong>0 Besuchern<br />
aus ganz Rheinland-Pfalz als herzlicher Gastgeber eines fröhlichen, friedlichen und<br />
sehr gut organisierten Festes zu präsentieren. Und zugleich haben Sie alle dazu<br />
beigetragen, <strong>Pirmasens</strong> als eine <strong>Stadt</strong> mit Charme und vielen bisher unerkannten<br />
Qualitäten zu präsentieren. Dank an Lenkungsgruppe rlp.-Tag.<br />
Motto<br />
Auf einer Glückwunschkarte zu meinem letzten Geburtstag fand ich einen, aus dem<br />
französischen entlehnten Aphorismus, der auch auf Ihrer Einladung abgedruckt ist:<br />
„Leben ist das langsame Ausatmen der Vergangenheit, das tiefe Einatmen der<br />
Gegenwart, um viel Luft für die Zukunft zu haben“.<br />
Sicherlich lässt sich diese Sentenz nicht ohne Weiteres von der Biografie eines<br />
Menschen auf eine <strong>Stadt</strong> übertragen, wenn man denn <strong>Stadt</strong> technokratisch nur als<br />
eine Verwaltungseinheit ansieht.<br />
Begreift man aber <strong>Stadt</strong> als die Summe ihrer Bürger, als Schicksalsgemeinschaft und<br />
Lebensraum, ihre Geschichte als Quintessenz der Geschichten ihrer Einwohner,<br />
lässt sich dieser Aphorismus sicher auch auf eine <strong>Stadt</strong> anwenden.<br />
2
Nun würde man bei einem Vierteljahrtausend-<strong>Stadt</strong>jubiläum eigentlich erwarten, dass<br />
man sich bei einem Festakt ausführlich mit den einzelnen Details der<br />
<strong>Stadt</strong>geschichte beschäftigt.<br />
Diese Geschichte ist sehr facettenreich; sie stellt sich teilweise als Spiegelbild und<br />
teilweise als Kontra-Part großer politischer Prozesse und Umwälzungen dar und sie<br />
zeugt in so vielfältiger Weise von der Schaffenskraft, dem Veränderungswillen und<br />
dem Mut ihrer Bürger, dass dies bei den vergangenen großen Jubiläen der <strong>Stadt</strong><br />
Anlass für Historiker war, in Festreden viele dieser Facetten sehr ausführlich zu<br />
beleuchten.<br />
Wir haben deshalb im 250sten Jubiläumsjahr einen anderen Weg gewählt und hoffen<br />
dafür auf Ihr Verständnis:<br />
Wir haben versucht, die Geschichte der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> für möglichst viele<br />
<strong>Pirmasens</strong>er und Gäste in einer großen Ausstellung, die wir am vorigen Wochenende<br />
eröffnet haben, im wahrsten Sinne des Wortes greifbar zu machen.<br />
Die vielfältigen Exponate, die ausführlich beschrieben, aber auch für Kinder<br />
museumspädagogisch aufbereitet sind, bieten einen neuen Einblick in die<br />
spannende und reiche, rühmliche und bedrückende Geschichte von <strong>Pirmasens</strong>.<br />
Die Ausstellung wird mit hoch interessanten Fotos und historischen Filmaufnahmen<br />
abgerundet, die erst in den letzten Jahren zu unserem Archiv gelangt sind.<br />
Deshalb haben wir im Jubiläumsjahr diese Form der Darstellung der Geschichte<br />
unserer <strong>Stadt</strong> im neuen Kulturforum Alte Post gewählt.<br />
Ich lade alle, die heute vom Oberbürgermeister als Festredner eine ausführliche<br />
geschichtliche Abhandlung erwartet haben, herzlich zum Besuch dieser Ausstellung<br />
ein.<br />
Soweit zum Werbeblock für die Ausstellung „Wald-Schloss-Schuh – Die Geschichte<br />
der Siebenhügelstadt“.<br />
Den Bogen wollen wir aber beim heutigen Festakt über die Gegenwart in die Zukunft<br />
spannen:<br />
Das bedeutet natürlich, sich auch die Erfahrungen unserer <strong>Stadt</strong>geschichte nutzbar<br />
zu machen.<br />
Die <strong>Stadt</strong><br />
Als Landgraf Ludwig der IX. von Hessen-Darmstadt 1763 mit den Bürgern seiner<br />
Garnison <strong>Pirmasens</strong> in Verhandlungen über die Verleihung von <strong>Stadt</strong>privilegien<br />
eintrat (die übrigens erst 1769 abgeschlossen wurden), ging es ebenso um die<br />
zentrale Frage der Befreiung von der Leibeigenschaft, wie um Fragen der<br />
Verwaltungszuständigkeit für die <strong>Stadt</strong>mauer, der Brandbekämpfung und des<br />
Straßenunterhalts; es ging um Weiderechte, Bau-, Kriegs- und Frondienste ebenso<br />
wie um das Selbstverwaltungsrecht mit der Begründung eines eigenen <strong>Stadt</strong>rates<br />
und ein beschränktes Steuerprivileg.<br />
3
Es ist kein Zufall, dass in der Gründung neuer Städte im kleinteiligen, feudalen<br />
System dieser Zeit, die Emanzipation der Bürgerschaft ihren Ursprung hat, die in<br />
ganz Europa zu großen Umwälzungen und der sukzessiven Einführung von<br />
Bürgerrechten und schlussendlich in weiten Bereichen zur Entwicklung<br />
demokratischer Systeme führte.<br />
Dies hat unmittelbar mit der besonderen Eigenschaft von Städten zu tun, Keimzelle<br />
und Kulminationspunkt wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, sozialer und kultureller<br />
Entwicklungen und Prozesse zu sein.<br />
Städte waren von Beginn an Trendsetter gesellschaftlicher und politischer<br />
Entwicklungen.<br />
Sie haben sich durch ihre Zentralfunktion in Versorgung, Wirtschaft, Kultur, Bildung<br />
und Gesundheitswesen, auch in ihrer Bedeutung für ihr Umland, zu unentbehrlichen<br />
Bestandteilen des gesamten Staatsgefüges entwickelt.<br />
Hier verdichten sich gesellschaftliche und politische Entwicklungen in besonderem<br />
Maße. Sie konkurrieren, sie widerstreiten, sie scheitern oder sie setzen sich durch.<br />
Der Druck schnell Lösungen für Konflikte und Probleme zu entwickeln, war immer in<br />
den Städten am größten.<br />
Umbruch als Herausforderung der Gegenwart<br />
Dies zeigt auch die Entwicklung der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong>, die in ihrer Geschichte<br />
mehrere gravierende Umbrüche bewältigen musste und sich auch derzeit in einer,<br />
durch wirtschaftliche, soziale und demografische Veränderungen ausgelösten<br />
Umbruchsituation befindet.<br />
Immer in der Geschichte unserer <strong>Stadt</strong>, so auch heute, fordert dieser Wandel alle<br />
gesellschaftlichen und politischen Kräfte der <strong>Stadt</strong>.<br />
Dieser Prozess des Umbruchs – des „die <strong>Stadt</strong> – Neuerfindens“, fand und findet<br />
derzeit in <strong>Pirmasens</strong> erfolgreich statt.<br />
Unternehmen, die früher ausschließlich der Schuhindustrie zugearbeitet haben,<br />
haben sich mit neuen und anderen Produkten erfolgreich am Markt etabliert. Die<br />
verbliebene Schuhindustrie hat sich stabilisiert, das Schuh Know-how mit Vertriebsund<br />
Modellentwicklung, technischer Konzeptionen und Innovation, flankiert durch das<br />
neu etablierte Internationale Schuhkompetenzzentrum, die Deutsche<br />
Schuhfachschule und Studiengänge der Fachhochschule haben den Status von<br />
<strong>Pirmasens</strong> als Schuhmetropole neu definiert.<br />
Die Zahl der Arbeitsplätze in der <strong>Stadt</strong> ist in den letzten Jahren von knapp über<br />
16.<strong>00</strong>0 auf fast 20.<strong>00</strong>0 angestiegen.<br />
Viele Fabrikbrachen, die über Jahrzehnte das Bild der <strong>Stadt</strong> prägten, sind durch<br />
Initiative von privaten Entwicklern und Investoren sowie der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> in neue<br />
Funktion gekommen.<br />
4
Sie sind architektonische und städtebauliche Symbole dafür geworden, dass<br />
Umbruch nicht zwangsweise Niedergang bedeutet, sondern die Chance zu positiven<br />
Veränderungen bietet.<br />
Mit der Neuschaffung und Aufwertung von Parks und Grünflächen im <strong>Stadt</strong>gebiet<br />
(Alter Friedhof, Eisweihergelände, Strecktalpark usw.), mit unserem umfangreichen<br />
Straßenerneuerungsprogramm, sind Impulse gesetzt, die die <strong>Stadt</strong>funktionen und<br />
das <strong>Stadt</strong>bild ständig verbessern.<br />
Innerhalb von 10 Jahren ist neues, wichtiges <strong>Stadt</strong>quartier mit <strong>11</strong>0 Betrieben und<br />
2.3<strong>00</strong> Arbeitsplätzen auf dem ehemaligen Militärgelände Husterhöhe entstanden;<br />
zusammen mit einem Stadion und Sportpark, der im engeren und weiteren Umfeld<br />
seinesgleichen sucht.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> folgt dabei einem strukturierten, in intensiver Bürgerbeteiligung<br />
entwickelten <strong>Stadt</strong>leitbild und <strong>Stadt</strong>entwicklungskonzept.<br />
Dieses <strong>Stadt</strong>entwicklungskonzept verfolgt eine klare Strategie der Stärkung der<br />
mittelstädtischen Funktionen, der Anpassungsprozesse durch die veränderte<br />
Bevölkerungsentwicklung wie der Stimulation der städtischen Wirtschaft.<br />
Durch diese Strategie ist <strong>Pirmasens</strong>, wie die letzten Jahre zeigen, zur Bewältigung<br />
der tief greifenden Veränderungsprozesse gut aufgestellt.<br />
Diese Veränderungsprozesse erfordern aber den solidarischen Einsatz aller<br />
gesellschaftlichen Kräfte.<br />
Gerade das Jubiläumsjahr hat mir gezeigt, dass dazu in allen Bereichen der <strong>Stadt</strong><br />
eine herausragende Bereitschaft besteht. Viele haben sich in diesem Jubiläumsjahr<br />
eingebracht mit großzügigen Präsenten an die <strong>Stadt</strong>, Spenden oder persönlichem<br />
Einsatz. Sie haben dadurch ihre <strong>Stadt</strong> reich beschenkt.<br />
Das Engagement von Wirtschaftsunternehmen, privaten Investoren, vielen<br />
Ehrenamtlichen, aber auch von Sozialinitiativen und Kirchen für die <strong>Stadt</strong> weist aber<br />
weit über dieses Jubiläumsjahr hinaus, und ist beispielgebend und in vielen<br />
Bereichen bundesweit mehrfach ausgezeichnet.<br />
Die Zukunft – Strukturwandel als Chance<br />
Es sollte uns den Mut geben, auch den weiteren Strukturwandel – die Zukunft - mit<br />
Zuversicht anzugehen.<br />
Wie aber kann diese Zukunft für eine Mittelstadt im Umbruch aussehen?<br />
Deutschland wird – das steht fest – in den nächsten Jahrzehnten einen erheblichen<br />
Bevölkerungsschwund zu verzeichnen haben.<br />
Aufgrund der Strukturwandelprozesse, der geografischen Lage und Anbindung trifft<br />
dies die <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> in besonderem Maße.<br />
5
Das wird weitere Anpassungsprozesse unserer <strong>Stadt</strong> erfordern und neue Fragen<br />
aufwerfen:<br />
Wie soll die bestehende auf 60.<strong>00</strong>0 Einwohner ausgelegte Infrastruktur der Ver- und<br />
Entsorgungseinrichtungen (Wasser, Strom, Abwasser usw.), die bestehenden<br />
städtischen Gebäude (Verwaltungsgebäude, Schulen usw.), und von wem, finanziert<br />
werden?<br />
An einem Rückbau führt – wenn man nicht in Vogel-Strauß-Manier den Kopf in den<br />
Sand stecken will – kein Weg vorbei.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> handelt hier schon jetzt z. B. bei Schulen und Kläranlagen.<br />
Dies muss aber nicht Kahlschlag und Brachen zur Folge haben, sondern durch diese<br />
Veränderungsprozesse lassen sich, z. B durch pflegeleichte Grünflächen und neue<br />
Funktionen (wie z. B. neue generationenübergreifende Wohnprojekte), auch neue<br />
<strong>Stadt</strong>qualitäten entwickeln.<br />
Anderseits führt die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland zu sehr<br />
unterschiedlichen regionalen Effekten.<br />
Wie jeder den aktuellen Berichterstattungen entnehmen kann, verdichten sich die<br />
Bevölkerungszahlen in Groß- und Metropolregionen teilweise dramatisch. Dies führt<br />
dort bereits jetzt zu erheblichen Problemen wie Mietpreisexplosion, Wohnungsnot,<br />
Konflikten bei Verkehrsinfrastruktur, Versorgungsproblemen im Bereich<br />
Kinderbetreuung, Schulen usw.<br />
Was bedeutet dies für Mittelstädte wie <strong>Pirmasens</strong> im Umfeld solcher<br />
Ballungszentren?<br />
Es steht außer Frage, dass bei diesen weder kurz- noch mittelfristig zu verändernden<br />
Problemlagen auch wieder Gegenbewegungen einsetzen werden.<br />
Wenn Wohnraum unbezahlbar wird, aber in vertretbarer Entfernung und<br />
Verkehrsanbindung, bei niedrigen Lebenshaltungskosten und hohem Freizeitwert, in<br />
attraktivem Naturumfeld, ein Alternativangebot, die naturnahe Mittelstadt mit hoher<br />
Lebensqualität vorhanden ist, wird diese Gegenbewegung einsetzen.<br />
Dazu kommt, dass die bereits seit längerer Zeit andauernde<br />
Bevölkerungsentwicklung im dörflich-ländlichen Raum dazu führt, dass dort wichtige<br />
Infrastruktureinrichtungen (Geschäfte, Apotheken, Ärzte, Krankenhäuser,<br />
Kindergärten, Schulen usw.) auf Dauer nicht gehalten werden können.<br />
Diese Entwicklung bietet meines Erachtens eine große Chance für Mittelstädte wie<br />
<strong>Pirmasens</strong>, die über eine gute und intakte Infrastruktur mit eben diesen Einrichtungen<br />
verfügen.<br />
Diese neuen Chancen entstehen jedoch nicht von selbst und ohne eigenes Zutun,<br />
sondern Sie setzen voraus, dass <strong>Pirmasens</strong> bei seinen Veränderungs- und auch<br />
Rückbauprozessen, einen hohen Wert auf einen qualitativen Umbau legt.<br />
6
Ich glaube, dass dieser Anspruch in vielen Bereichen, wie die Beispiele des<br />
Strecktalparks, des Rheinbergers, des Sportparks, vieler Platz- und<br />
Parkgestaltungen zeigen, bereits jetzt im <strong>Stadt</strong>bild erkennbar wird.<br />
Dies symbolisiert optisch den Wandel, von einer reinen Industriestadt zu einer <strong>Stadt</strong>,<br />
die auch einen hohen Wohn- und Freizeitwert hat.<br />
Diese behutsame mittel- und langfristige, qualitative Entwicklung im <strong>Stadt</strong>bild ist auch<br />
erforderlich, wenn <strong>Pirmasens</strong> als Tourismusdestination punkten will.<br />
Aber die Veränderungsprozesse betreffen nicht nur das architektonische <strong>Stadt</strong>bild<br />
und erfordern, nicht nur dort eine qualitative Fortentwicklung, sondern dies betrifft<br />
selbstverständlich auch die Veränderung der gesellschaftlichen, sozialen und<br />
kulturellen Strukturen.<br />
Wie gastfreundlich, wie solidarisch, wie integrativ eine <strong>Stadt</strong> ist, lässt sich nicht<br />
unbedingt an der <strong>Stadt</strong>architektur ablesen, aber selbstverständlich sind diese<br />
Faktoren für die Entscheidung, ob man in einer <strong>Stadt</strong> zu Hause ist oder nur zu Gast<br />
sein möchte, von genauso großer Bedeutung.<br />
Auf eine Integrations- und Willkommenskultur und sozial verantwortliche Strukturen,<br />
müssen wir deshalb genauso sorgfältig achten, wie auf unser <strong>Stadt</strong>bild, unser Kultur-,<br />
Bildungs- und Freizeitangebot. Ich stelle fest, dass wir uns auch auf den Weg zu<br />
einer solchen solidarischen, integrativen <strong>Stadt</strong>gesellschaft gemacht haben: Durch<br />
unterschiedlichste Initiativen der letzten Jahre, ich will als Beispiel nur die<br />
Hospizbewegung, die vielfältigen Jugend- und Bildungsinitiativen und neue Initiativen<br />
der Lebenswegbegleitung und der beruflichen Bildungsintegration nennen, die alle<br />
aufzuzählen im Einzelnen den Rahmen dieser Rede deutlich sprengen würden.<br />
Im wahrsten Sinne des Wortes, Hunderte von Ehrenamtlichen engagieren sich hier<br />
für eine solidarische <strong>Stadt</strong>gesellschaft.<br />
Ein Weiteres will ich aber deutlich hervorheben.<br />
Die Zukunft einer Gesellschaft, natürlich insbesondere einer <strong>Stadt</strong>gesellschaft,<br />
entscheidet sich auch an der Fähigkeit, Menschen unterschiedlicher Kulturkreise<br />
willkommen zu heißen und zu integrieren.<br />
Nur diese Toleranz und Integrationsfähigkeit sind die Basis, dass unsere<br />
<strong>Stadt</strong>gesellschaft nie mehr den Nährboden für politische Strömungen bietet, die in<br />
der NS-Zeit dafür gesorgt haben, dass Menschen jüdischen Glaubens und die reiche<br />
jüdische Kultur in <strong>Pirmasens</strong> ausgemerzt wurden.<br />
In <strong>Pirmasens</strong> leben mittlerweile Menschen aus 97 Nationen. Die Allermeisten, die in<br />
den 60er Jahren als Gastarbeiter nach <strong>Pirmasens</strong> gekommen sind, die allermeisten<br />
Russlandsdeutschen, die als Aussiedler in den 80er und 90er Jahren in unsere <strong>Stadt</strong><br />
kamen, sind längst in jeder Hinsicht integriert. Es ist eben keine Parallelgesellschaft<br />
entstanden, sondern diese Menschen sind über ihr privates Umfeld, ihren<br />
Arbeitsplatz, Teil unserer <strong>Stadt</strong>gesellschaft geworden.<br />
7
Viele Menschen ausländischer Herkunft kenne ich persönlich. Viele habe ich<br />
eingebürgert. Aus vielen Gesprächen kann ich mir das Urteil erlauben, dass die<br />
weitaus Meisten schnell das Gefühl hatten, ein akzeptierter Teil unserer <strong>Stadt</strong> zu<br />
sein.<br />
Bei den Schulabschlussfeiern wird deutlich, wie stark diese Integration mittlerweile<br />
fortgeschritten ist.<br />
Und in dieser Beziehung war der Ursprung der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> mit dem Anwerben<br />
einer großen Anzahl von Soldaten und deren Familien aus aller Herren Länder für<br />
die Regimenter des Landgrafen schon eine beispiellose Integrationsleistung, weil<br />
innerhalb kürzester Zeit, <strong>Pirmasens</strong> aus weit mehr Migranten als Einheimischen<br />
bestand.<br />
Da kann man sich heute nicht mehr sicher sein, wer damals, wen integriert hat.<br />
Aus dieser Tradition kann Integration und Solidarität im weitesten Sinne den<br />
<strong>Pirmasens</strong>ern auch heute nicht schwerfallen.<br />
Dass die Pfälzer allgemein und die <strong>Pirmasens</strong>er im Besondern eine hohe<br />
Willkommenskultur für Gäste haben, ist durch unterschiedlichste Untersuchungen<br />
längst belegt und gehört im Übrigen zum unerschütterlichen Selbstbild von uns allen.<br />
Auch selbstverständlich ist, dass zu dieser Willkommenskultur eine überaus direkte<br />
Art der Ansprache zählt. „Vun de Lung uff die Zung“, fasst diese <strong>Pirmasens</strong>er<br />
Kommunikationsstrategie am besten zusammen und daran wollen und sollen wir<br />
auch nichts ändern.<br />
Aus vielen Porträts und Kolumnen von Wahlpirmasensern in diesem Jahr wird auch<br />
deutlich, dass diese besondere <strong>Pirmasens</strong>er Eigenart durchaus geschätzt wird und<br />
an dem Gefühl „Willkommen zu sein“ keineswegs etwas ändert.<br />
Wenn es uns also gelingt, die wichtigen mittelstädtischen Funktionen, wie<br />
Infrastruktur, <strong>Stadt</strong>bild und bürgerschaftliches Engagement in den anhaltenden<br />
Veränderungsprozessen qualitativ gut weiterzuentwickeln, aber auch uns unsere<br />
liebenswerten Eigenarten und unseren besonderen Charme, Andere für uns zu<br />
gewinnen, zu erhalten, wird <strong>Pirmasens</strong> als Mittelstadt in Zukunft seine guten<br />
Chancen auch im Wettbewerb der Städte und Regionen wahren.<br />
Dabei geht es im Kontext des ländlichen Raumes der Südwestpfalz und der<br />
Westpfalz nicht um Konkurrenz, sondern um Kooperation.<br />
Die Stärken des Landkreises sind Stärken der <strong>Stadt</strong>.<br />
Die Vorteile der <strong>Stadt</strong> sind Vorteile des Landkreises.<br />
Die grandiose Kultur- und Naturlandschaft der Landkreise der Westpfalz, ihre<br />
ausgeprägten Stärken im Tourismus, ihr Freizeitwert einerseits, großartige<br />
Kultureinrichtungen, exzellente Industrie- und Technologieunternehmen,<br />
Forschungsinstitute und ein enges Netz an affinen Hochschulen der Städte der<br />
Westpfalz andererseits, führen in der Region zu einer hochattraktiven Symbiose, die<br />
wir noch viel mehr bekannt machen müssen.<br />
8
Die Standortinitiative Südwestpfalz im lokalen Umfeld und die ZukunftsRegion<br />
Westpfalz im regionalen Kontext beschäftigen sich unter Beteiligung von Politik,<br />
Wirtschaftsunternehmen und Verbänden derzeit in vielversprechender Weise genau<br />
damit und es wird meines Erachtens wichtig sein, vorhandene Konzepte, zu einer<br />
gemeinsamen Initiative zu führen, die diese Alleinstellungsmerkmale der Westpfalz in<br />
großem Kontext und mit entsprechender Durchschlagskraft bündelt.<br />
Der Weg für eine Kooperation unserer Region Westpfalz, liebe Eva Lohse, mit der<br />
Metropolregion Rhein-Neckar, wird derzeit geebnet.<br />
Wir sollten uns – als kleine Anregung – nur überlegen, ob wir den sperrigen und<br />
spröden Begriff einer „ZukunftsRegion Westpfalz“ nicht um einen etwas griffigeren<br />
Slogan nach innen und außen populärer und greifbarer erweitern sollten.<br />
Ich könnte mir gut den Slogan „Technologie liegt in unserer Natur“ vorstellen.<br />
Im Kontext dieser Entwicklungen muss die <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> durch eine nachhaltig<br />
angelegte strategische <strong>Stadt</strong>entwicklungspolitik ihre Chancen nutzen.<br />
In Wettbewerben sind die städtebaulichen, sozialen und wirtschaftlichen Konzepte<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> bundes- und landesweit mehrfach ausgezeichnet worden. Dies<br />
zeigt, dass wir auch im Umbruch auf dem richtigen Wege sind.<br />
Bei der Bewältigung der bisherigen, tief greifenden Veränderungsprozesse ist die<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong> bereits seit vielen Jahren in hervorragender Weise durch das Land<br />
Rheinland-Pfalz finanziell, planerisch und ideell unterstützt worden. Ebenso wie<br />
durch den Bund und die EU.<br />
Viele dieser Veränderungsprozesse, Herr Staatsminister Schweitzer, hätten auch im<br />
sozialen Bereich, durch die <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong>, ohne diese Unterstützung nicht<br />
bewältigt werden können. Deshalb ist dies auch Anlass, uns dafür herzlich zu<br />
bedanken und der Hoffnung Ausdruck zu geben, dass uns diese Unterstützung auch<br />
weiterhin erhalten bleibt.<br />
Um keine allzu große Erwartungshaltung aufzubauen, möchte ich es, sehr geehrter<br />
Herr Staatsminister Schweitzer, allerdings im Hinblick auf Ihr folgendes Grußwort mit<br />
meinem hochverehrten Amtsvorgänger, Karl Rheinwalt halten, der anlässlich des<br />
225sten Jahrestags der Verleihung der <strong>Stadt</strong>rechte am 6. November 1988 an die<br />
damals nicht anwesenden offiziellen Vertreter von Bund und Land gerichtet<br />
ausführte:<br />
„Wir entheben Sie hiermit der Verlegenheit, aus Höflichkeit vielleicht etwas<br />
versprechen zu müssen, was Sie morgen nicht halten können“.<br />
Meine sehr geehrten Damen und Herren,<br />
Voraussetzungen für erfolgreichen Wandel<br />
Eine populäre Definition von <strong>Stadt</strong> lautet:<br />
9
„Eine <strong>Stadt</strong> ist eine größere zentralisierte, abgegrenzte Siedlung mit eigener<br />
Verwaltungs- und Versorgungsstruktur im Schnittpunkt größerer Verkehrswege“.<br />
(wikipedia.org/wiki/stadt)<br />
Aus dieser <strong>Stadt</strong>definition leiten sich zwei Voraussetzungen ab, die <strong>Pirmasens</strong> nicht<br />
beeinflussen kann, die mir allerdings im Hinblick auf die von mir aufgezeigten<br />
Chancen und Herausforderungen große Sorgen bereiten und deshalb auch zu einem<br />
solchen Anlass angesprochen werden müssen:<br />
- Finanzausstattung<br />
Zum einen die Voraussetzung, dass Städten – wollen sie ihre Funktion erfüllen - nicht<br />
nur nach allgemeinem Verständnis, sondern durch Grundgesetz und<br />
Landesverfassung zugesprochen wird, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln und<br />
dass ihnen deshalb eine angemessene Finanzausstattung zur Verfügung stehen<br />
muss.<br />
Nun wurden die Städte und Gemeinden in langjähriger Übung von Bund und Land<br />
immer mehr in die Pflicht genommen, Aufgaben zu übernehmen, auszuführen und zu<br />
finanzieren, die ihre Grundlage in Bundes- und Landesgesetzen haben und<br />
gesamtstaatliche Aufgabenfelder, insbesondere im sozialen Bereich, betreffen.<br />
Die Finanzierung dieser, auf die Kommunen übertragenen gesetzlichen Aufgaben ist<br />
seit vielen Jahren nicht mehr ausreichend. Im sozialen Bereich hat die <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Pirmasens</strong> beispielsweise bundes- und landesgesetzlich geregelte Ausgaben von ca.<br />
56 Mio. € im Jahr zu leisten, denen lediglich Einnahmen in Höhe von ca. 26 Mio. €<br />
gegenüberstehen. Die Differenz macht das jeweilige jährliche Defizit der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Pirmasens</strong> aus.<br />
Dies führt zu einer untragbaren Überschuldung mit erheblichen Zins- und<br />
Finanzierungsrisiken für die Zukunft und zu einer tief greifenden Aushöhlung des<br />
verfassungsmäßig gesicherten Selbstverwaltungsrechts.<br />
Aktuell hat dies die Untersuchung der Bertelsmannstiftung nachdrücklich bestätigt<br />
und auf die besonders prekäre Lage der Städte in Rheinland-Pfalz hingewiesen.<br />
Dies hat auch der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof vor einem Jahr<br />
unmissverständlich festgestellt und eine noch weitergehende Entscheidung in<br />
diesem Sinn wurde Anfang diesen Jahres vom Bundesverwaltungsgericht getroffen.<br />
Bundes- und Landesgesetzgeber sind jetzt gefordert, daraus Konsequenzen zu<br />
ziehen, die dem Anspruch der Kommunen sich selbst zu verwalten, gerecht werden.<br />
Dieses Selbstverwaltungsrecht ist dabei kein Selbstzweck, sondern Grundlage dafür,<br />
dass demokratische Prozesse und der in <strong>Sonntag</strong>sreden immer wieder zitierte<br />
Bürgerwille und das bürgerschaftliche Engagement ernst genommen werden und<br />
sich damit überhaupt entfalten können.<br />
Wenn es stimmt, dass Demokratie nie so unmittelbar erlebt wird, wie im kommunalen<br />
Kontext, dann wird dadurch, dass in diesem Bereich die Gestaltungsmöglichkeiten<br />
10
gegen Null gehen, die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger sich zu engagieren,<br />
dauerhaft erheblich gefährdet.<br />
Verkehrsanbindung<br />
Der zweite Gesichtspunkt ist die Tatsache, dass <strong>Stadt</strong> per Definition auch ausmacht,<br />
gut an überregionale Verkehrswege angebunden zu sein.<br />
Ist dies nicht der Fall, lässt sich auf Dauer erfolgreich keine <strong>Stadt</strong> und damit kein<br />
Staat machen.<br />
Dies gilt umso mehr für Städte im peripheren Raum.<br />
Bei jedem <strong>Pirmasens</strong>er <strong>Stadt</strong>jubiläum wurde von Festrednern und<br />
Oberbürgermeistern festgestellt, dass <strong>Pirmasens</strong> eine gute Verkehrsanbindung in<br />
Richtung der bedeutenden Wirtschaftsräume der Rheinschiene braucht.<br />
Diese Anbindung sorgt, um es ganz einfach zu sagen dafür, dass die Menschen zur<br />
Arbeit und die Arbeit zu den Menschen kommt.<br />
Und diese einfache Tatsache lässt sich auch nicht durch noch so komplizierte<br />
Gedankengänge und Argumente verwässern.<br />
1838 erschien das Buch des Reiseschriftstellers und evangelischen Pastors Friedrich<br />
Blaul, mit „Reisebildern aus Rheinbayern und den angrenzenden Ländern“, der in<br />
einem Artikel mit düsteren Bildern die damalige Situation der <strong>Stadt</strong> <strong>Pirmasens</strong><br />
beschreibt.<br />
Der Bericht schließt mit folgenden Worten: „Ich wünsche, die neue Straße, die von<br />
<strong>Pirmasens</strong> nach Landau durch das Annweilertal zieht, möge den armen<br />
<strong>Pirmasens</strong>ern von größerem Nutzen sein, als der Pantoffelhandel“.<br />
Um vor fast 2<strong>00</strong> Jahren zu der Erkenntnis zu gelangen wie wichtig eine gute<br />
Straßenverkehrsanbindung an den Wirtschaftsraum der Rheinschiene ist, benötigte<br />
der gute Pastor Blaul keine zehn Gutachten und zwei Mediationsverfahren; er ließ<br />
einfach den gesunden Menschenverstand walten.<br />
Im Laufe der Jahrhunderte wurde zur Verbesserung der Verkehrsanbindung von<br />
<strong>Pirmasens</strong>, ein Saar-Pfalz-Kanal, eine Bahn-Untertunnelung der <strong>Stadt</strong> und ein<br />
separater Autobahnbau geplant.<br />
Von allen Fachleuten bestätigt, mit einer Vielzahl von Gutachten belegt, ist die<br />
Fertigstellung der B 10, als durchgängig 4-spuriger Ausbau, zu all diesen Planungen<br />
die einzig sinnvolle Alternative.<br />
Es ist eine Illusion anzunehmen, dass die <strong>Pirmasens</strong>er diese, für die gesamte<br />
<strong>Stadt</strong>entwicklung wichtige Forderung nur deshalb aufgeben, weil das Vorhaben<br />
durch eine neue ideologische Luftströmung infrage gestellt wird.<br />
Man sollte, sehr geehrter Herr Staatsminister Schweitzer, die Entschlossenheit und<br />
Hartnäckigkeit der <strong>Pirmasens</strong>er, die in harten Verhandlungen dem Landgrafen ihre<br />
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<strong>Stadt</strong>rechte abgetrotzt haben, schon deshalb nicht unterschätzen, weil sie durch<br />
unser <strong>Stadt</strong>wappen mit einem trutzigen <strong>Stadt</strong>tor und einem wehrhaften und Blitze<br />
schleudernden Löwen unterstrichen wird.<br />
Schluss<br />
Sie sehen, meine Damen und Herren, es liegen noch viele herausfordernde und<br />
spannende Aufgaben vor uns, um den folgenden Generationen eine lebenswerte und<br />
liebenswerte <strong>Stadt</strong> zu übergeben.<br />
Wie in der Gegenwart wurden schon viele Generationen von Bürgerinnen und<br />
Bürgern unserer <strong>Stadt</strong> gefordert, einen Beitrag zu leisten, damit ihre <strong>Stadt</strong> Krisen<br />
übersteht und sich gut entwickelt.<br />
Ich bin sicher, dass unser Festredner, Herr Professor Zellmann, uns nachher aus<br />
seiner Sicht, spezifische, neue und besondere Zukunftsperspektiven eröffnet. Er<br />
bringt viele Erfahrungen mit, wie Zukunft auch in peripheren Mittelstädten gelingen<br />
kann. Ich freue mich sehr auf seinen Vortrag und die anschließende<br />
Gesprächsrunde.<br />
Ich bedanke mich sehr für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit.<br />
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