Ausgabe 2010-2 - Pflanzenöl Fachmagazin: Willkommen

Technische Nutzung
Plantotec: Nach wie vor unklare Rechtslage
Das Handelshaus Runkel befasst sich seit 1998 Aufhebung der Steuerbegünstigung
mit Verfahren einer nachhaltigen und ganzheitlichen
für Mischkraftstoffe
Nutzbarmachung von Ölpflanzen zur Bereitstellung
Mit der Einführung des Biokraftstoff-Quotenge-
von Energie und Nahrungsmittel. setzes änderte sich die Gesetzeslage schlagar-
Für eine alternative Energieversorgung über tig. Über eine schnell noch in das Gesetz nachgeschobene
pflanzliche Öle als Substitut für fossilen Diesel
Regelung wurde die zur Förderung
wurde ein Verfahren entwickelt, mit dem es biogener Anteile zugesagte steuerliche Begünstigung
möglich ist, eine Vielzahl pflanzlicher Öle - ohne
schlagartig und ohne Übergangsrege-
Großanlagentechnik - in ihrer nativen Form für lung für Mischkraftstoffe wieder aufgehoben.
Kraftstoff und gleichzeitig für Nahrungsmittel
Diese Besonderheit bei Mischkraftstoffen wur-
nutzbar zu machen. Mit auf das jeweilige de der Firma Runkel zum Verhängnis. Weder
Pflanzenöl abgestimmten multifunktionellen Kraftstoffverbänden noch Zollbehörden war
Additiv-Komplexen können diese biochemisch diese Änderung gegenwärtig. Erst zum 01. Mai
aufgeschlossen und verbrennungstechnisch so 2007 und damit fünf Monate später kam durch
eingestellt werden, dass ein Einsatz wie herkömmlicher
die zu diesem Zeitpunkt erst verfügbaren neu-
Dieselkraftstoff ohne Anpassung en Steuerformulare die Änderung hinsichtlich
des Motors möglich ist. Dem Einsatz von plantanol
der Mischkraftstoffe ans Tageslicht.
wurden eine bis zu 61%ige Feinstauben-
Damit war plantanol-Diesel voll zu besteuern
tlastung und ein bis zu 19% günstigerer treibstoffverbrauch
und damit nicht mehr wettbewerbsfähig. In-
attestiert. Das Verfahren ist als folgedessen mussten im Juli 2007 alle Auslie-
planto-tec-Verfahren am Markt eingeführt. ferungen gestoppt, alle Mitarbeiter entlassen,
Das Handelshaus Runkel wurde für diese Entwicklung
Betriebseinrichtungen sowie der Fuhrpark
mehrfach ausgezeichnet und hat im aufgelöst und Pflanzenölkontrakte für mehrere
Jahre 2010 den „Zukunftspreis für Alternative Hunderttausend Euro notverkauft werden. Ein
Antriebstechnologien“ (idwi-Innovationspreis) unbeschreibliches, monatelanges Unterfangen,
sowie den „Deutschen Solarpreis“ (Eurosolar) was nur durch den freiwilligen Überzeit-Einsatz
erhalten.
aller Mitarbeiter gelang.
In den Jahren 2004 bis Mitte 2007 konnte auf Nur so und mit dem Einsatz von Eigenmitteln
Grund der damaligen positiven Gesetzeslage konnte ein Konkurs letztlich abgewendet werden.
der Zusage einer steuerlichen Begünstigung
biogener Anteile in Kraftstoffen bis 2010 (Energiesteuergesetz)
ein wettbewerbsfähiger, Verstoß gegen geltendes Recht
überwiegend biogener Kraftstoff (plantanoldiesel)
Die Folge dieser unerwarteten und schlagar-
mit einem Pflanzenölanteil von bereits tigen Wegnahme der gesetzlichen Zusage hat
über 60% auf den Markt gebracht werden. Von einen jahrelangen Prozess nach sich gezogen,
diesem Kraftstoff konnten noch im Jahre 2006 der bereits über mehrere Instanzen bis zum
etwa sieben Millionen Liter an Kommunalbetriebe
Europäischen Gerichtshof und wieder an das
wie die Stadt Darmstadt, Stadt Weiter-
nationale Gericht lief. Mit mehreren Urtei-
stadt und über fünf Freie Tankstellen abgesetzt len konnte belegt werden, dass durch diese
werden. In der gesamten Verarbeitungs- und schlagartige Änderung der Vertrauensschutz
Verteilungskette mussten keinerlei Veränderungen
und damit geltendes Recht verletzt wurde. Ingenommen
zu mineralischem Dieselkraftstoff vorvestitionen
in Millionenhöhe, die nicht zuletzt
werden.
PflanzMagazin-0910 15.11.2010 15:29 Uhr
zum für den Umwelt- und Naturschutz und den
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Das Handelshaus Runkel sucht Partner für
einen internationalen Verbund bzw. den
Aufbau einer Dachorganisation „Nachhaltige
Ölpflanzennutzung“ mit dem Ziel des
weltweiten Aufbaues dezentraler Ölsaaten-
Verarbeitungsanlagen. Diesbezüglich wurde
bereits der Markenname „BioWorld“
als Schutzrecht angemeldet. Die BioWorld-
Organisation hat das Ziel, den regionalen,
naturgemäßen Anbau unverfälschter
Ölsaaten nach biologisch-dynamischen
Anbauregelungen zu fördern und eine
optimale Wertschöpfung durch die Bereitstellung
von Technologien zur kompletten
Verwertung der Ölsaaten für Kraftstoff plus
Nahrungsmittel sicher zu stellen. Ein erstes
Projekt ist bereits in der Türkei in der Umsetzungsphase.
Interessenten können sich an
Jürgen Runkel wenden.
Aufbau einer alternativen getätigt wurden zunichte
gemacht.
Trotz dreifach bestehender Urteile, die Plantanol
Recht geben, und trotz Nichtzulassung der
Revision hat die Verwaltungsbehörde „Nichtzulassungsbeschwerde“
eingelegt. Ein nicht zu
fassendes Verhalten, was eine Richterin in einer
der Verhandlungen veranlasste anzumerken,
dass man wohl von einer Verwaltung nichts anderes
erwarten könne. Der Kosten für mehrere
internationale Rechtsgutachten, die Prozessführung
vor dem Europäischen Gerichtshof etc.
belaufen sich bereits auf 800.000,- Euro. Ein
unbegreiflicher Schaden für unsere Volkswirtschaft
und die Umwelt, da tausende von Kunden
wieder rein fossilen Diesel fahren müssen.
Eine abschließende Beurteilung obliegt nun
dem Bundesfinanzhof in München.
Jürgen Runkel – Baubiologe, Umweltberater,
Biokraftstoff-Entwickler
Geschäftsführer Handelshaus Runkel und Plantanol
GmbH & Co. KG
www.handelshaus-runkel.de
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Pflanzenöl 2 / 2010
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