Flexibilität, Sicherheit und Effizienz der Grundpfandrechte in Europa ...
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72 Erläuterung <strong>der</strong> Schaubil<strong>der</strong><br />
2. Braucht man zur Vollstreckung e<strong>in</strong>e Erklärung<br />
<strong>der</strong> Vollstreckbarkeit des Titels (Vollstreckungsklausel)<br />
<strong>und</strong> wie erhält man sie?<br />
Auch die förmlichen Voraussetzungen e<strong>in</strong>er Vollstreckbarkeit, oft <strong>in</strong> Gestalt <strong>der</strong><br />
sogenannten Vollstreckungsklausel, die nach französischem Vorbild viele<br />
Rechtsordnungen kennen, lassen sich leicht <strong>und</strong> rasch erfüllen; dies gilt auch dort,<br />
wo hierfür e<strong>in</strong> beson<strong>der</strong>es gerichtliches Verfahren erfor<strong>der</strong>lich ist.<br />
Gr<strong>und</strong>sätzlich wird die vollstreckbare Ausfertigung e<strong>in</strong>es Titels nur e<strong>in</strong>mal ausgestellt,<br />
Ausfertigungen <strong>der</strong> Hypothekenurk<strong>und</strong>en s<strong>in</strong>d dagegen mehrfach möglich.<br />
Denn <strong>der</strong> S<strong>in</strong>n e<strong>in</strong>er vollstreckbaren Ausfertigung besteht gerade dar<strong>in</strong> sicherzustellen,<br />
dass wegen desselben Vollstreckungstitels nur e<strong>in</strong> Vollstreckungsverfahren<br />
durchgeführt wird. Dies dient dem Schutz des Eigentümers vor mehrfachen, parallel<br />
laufenden Verfahren sowie <strong>der</strong> Rechtssicherheit.<br />
V.2 Braucht man zur Vollstreckung e<strong>in</strong>e Erklärung <strong>der</strong> Vollstreckbarkeit<br />
des Titels (Vollstreckungsklausel) <strong>und</strong> wie erhält man sie?<br />
4<br />
Vollstreckbarkeitserklärung ist<br />
nicht erfor<strong>der</strong>lich.<br />
3<br />
Der Notar o<strong>der</strong> das Gericht fügt<br />
die Klausel bei <strong>der</strong> Ausstellung<br />
des Titels bei.<br />
2<br />
Notarielle Titel benötigen<br />
ke<strong>in</strong>e Klausel.<br />
JP<br />
1<br />
Die Klausel muss jeweils<br />
<strong>in</strong> e<strong>in</strong>em beson<strong>der</strong>en Verfahren<br />
vom Gericht erteilt werden.<br />
3. Wie kann <strong>der</strong> Eigentümer se<strong>in</strong>e Rechte gegen die Vollstreckung<br />
geltend machen (z. B. weil die For<strong>der</strong>ung nicht existiert<br />
o<strong>der</strong> zurückgezahlt wurde)? (materielle o<strong>der</strong> formelle<br />
E<strong>in</strong>wendungen)<br />
Für jedes faire Vollstreckungsverfahren gilt <strong>der</strong> elementare Gr<strong>und</strong>satz, dass <strong>der</strong><br />
Schuldner bzw. Eigentümer die Möglichkeit hat, sich gegen die Vollstreckung zu<br />
wehren, wenn er <strong>der</strong> Ansicht ist, die Vollstreckung sei entwe<strong>der</strong> überhaupt nicht o<strong>der</strong><br />
zum<strong>in</strong>dest nicht <strong>in</strong> dieser Höhe gerechtfertigt. Dieses Recht gestehen ihm alle hier<br />
untersuchten Rechtsordnungen zu. Allerd<strong>in</strong>gs erlegen sie ihm auch e<strong>in</strong>e entsprechende<br />
Prozessführungslast auf. Dies bedeutet, dass er sich aktiv wehren muss, wenn<br />
er se<strong>in</strong>e Rechte verletzt sieht. Ihn trifft also e<strong>in</strong>e Initiativlast – wie es im Zivilprozess
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